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Ein Diskussionsbeitrag.

Dieser Eintrag stammt von Tolo Am 9.12.2006 @ 23:30 In Gedanken | 1 Kommentar

[1] Mein Hund Terri 

Als Grundlage diente eine Diskussion um die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Ein interessantes Thema, was in letzter Zeit des Öfteren und von den verschiedensten Seiten angeschnitten wird. Ich selbst bin noch auf der Suche nach Klarheit, da dieses Thema sehr komplex ist und desto mehr man sich damit beschäftigt, desto mehr stellt sich auch die Frage, nach dem Warum, warum nicht und dem wie.

[2] Dieser Link führt zur entsprechenden Diskussion.

Aber hier der Beitrag:    

Hallo Terri,
selbstverständlich ist es möglich.
Die Möglichkeit des Möglichen, meine Frage war nicht ohne Grund und ein selbstverständlich, mit Einschränkung ist schon mal nicht schlecht, nur wie möchtest Du die einschränkenden Umstände ändern?
Und wenn Du die einschränkenden Umstände änderst, wird ein BGE dann noch gebraucht?
Dass die Machthaber dieses wissen, davon ist auszugehen, dass sie selbst an der Gleichen basteln ist anzunehmen, nur warum, was bewegt sie zu diesem Tun?
Damit sich der Status quo verlängert, damit ihre Macht erhalten bleibt, werden sie gegen ihr eigenes kurzsichtiges Interesse handeln?
Wenn dem so wäre, warum veranstalten sie zurzeit das genaue Gegenteil, nämlich den Entzug des Geldes, aus der Masse der Bevölkerung?
Oder wie ist die gegenwärtige Politik der ausweglosen Alternativlosigkeit zu verstehen?
Nun könnte man sich ja den Spaß machen und nach Gründen suchen, warum die gegenwärtigen Verfechter einer bedingungslosen neoliberalen Globalisierung ein BGE nicht zulassen werden und warum es trotzdem Bestrebungen von Konservativer Seite für solches Tun gibt.
Aber darum geht es ja nicht, es geht hier ja um die Finanzierung des BGE.
Was nun die Einnahmen aus dem Verkauf oder die Besteuerung des Grund und Bodens betrifft, so sollte man sich schon Gedanken darüber machen, ob es unter vertretbaren Verhältnissen ausreichend ist. Da finde ich es nicht gerade beglückend, wenn geschrieben wird: „In der Entwicklungsreihe: Idee, Modell, Projekt, Produkt, bin ich beim Modell. Berechnungen sollten Leute machen, die sich damit besser auskennen.“ und das Model, die Idee als Absolut verkauft und verteidigt wird, ohne den Nachweis der Realisierbarkeit zu erbringen. Da wäre es besser gewesen die Ansichten als These in den Raum zu stellen, hat auch den Vorteil, dass man sich nicht wundern braucht, wenn das Geschriebene als solche behandelt wird.
Genauso wenig darf auch in Kauf genommen werden, das weiter Raubbau an der Natur verübt wird, welcher dazu führt, das der Mensche seine Lebensgrundlagen vernichtet, und sich damit ein BGE von selbst erledigt.
Der Mensch neigt eben dazu, auf Grund seines erlernten Egoismus, seine allgemeinen Grundlagen, die Grundlagen für sein Leben zu negieren.
Und wenn Du schreibst: „Im Terrismus geht es nicht nur um Baugrund sondern um die Umwelt, die Du am einfachsten von der Fläche des benützten Bodens berechnen kannst.
Also Überfuchsrechte, Senderechte usw. usw. alles bringt der Boden AG Gewinn.
Das BGE wird noch von den eingesparten Staatseinnahmen mitfinanziert so dass es noch steigen wird.
Und wenn nicht, dann werden die “gegebenen” Umstände geändert.
Das wissen auch die Machtinhaber und laborieren selber an verschiedenen Modellen, damit sie den Status quo verlängern.“

So bedeutet dieses nicht mehr aber auch nicht weniger, als das Auslösen einer Kostenspirale, welche das BGE wieder neutralisiert, bei dem einen weniger, bei dem anderen mehr, je nachdem wie er dieses Recht nutzt. Eingesparte Staatsausgaben, (nicht Einnahmen) z.B. auf Grund der nicht mehr notwendigen Verwaltung des Elends, werden durch die Verwaltung der neuen Rechte wahrscheinlich mehr als Kompensiert.
Immerhin solte ein BGE auch mit Verwaltungseinsparungen einhergehen, da auf Grund der Bedingungslosigkeit eine Prüfung nicht notwendig wäre und somit auch keine Prüfer. Die Einsparungen wären nicht unerheblich, wenn man daran denkt, wie viele Menschen mit der Verwaltung des Elends beschäftigt sind.
Es nutzt auch nicht viel, wenn Du immer mehr Steuern der Finanzierung des BGE zukommen läst, Steuern dienen nur der Umverteilung und müssen auch erst einmal eingenommen werden und es ist sich immer die Frage zu stellen, wer diese Steuern bezahlt und meistens ist es der Endverbraucher, also auch wieder der Bezieher des BGE. Es dreht sich im Kreis und die Möglichkeiten der Finanzierung, welche Du anbietest, sind nicht mehr als ein einfaches Geldwechselspiel. Eine Tasche rein, andere Tasche raus, wobei nicht einmal die Ebene gewechselt wird. Also zu fragen bleibt: wovon der Mensch, mit seinem BGE, überhaupt leben soll, wenn ihm das Geld durch Nutzungsrechte und Steuern wieder entzogen wird?
Somit würde ich feststellen wollen, das die Finanzierung Deines Models, nicht nur auf wackligen Füßen steht, sondern eigentlich keinen Sinn macht, es reiner Selbstzweck, ohne Ergebnis zur Verbesserung der Lebensverhältnisse ist.

Dein Lieblingsthema und meine Aussage, welche interpretiert werden kann.
Festzustellen ist, dass der Boden an sich nichts wert ist und von sich heraus auch keinen Wert generiert.
Die Natur liefert den Gegenstand aus welchen, durch das hinzufügen von menschlicher Arbeit, Werte geschaffen werden. Ohne diesem dazutun ist der Boden Wertlos. (Was nun Arbeit ist, darüber wurde hier im Forum an den verschiedensten Stellen diskutiert, [3] aber auch speziell.)
Was nutzt mir der Boden, wenn ich ihm nicht die wertspendende Substanz zuführe?
Es ist ein Stück Acker, welcher maximal zur Spekulation taugt, aber auch nur dann, wenn es andere gibt, welche Wert schöpfen wollen, z.B. in Form der Bearbeitung.
Was nützt ein Erdölvorkommen, solange es nicht gefördert wird?
Die Natur stellt es bereit, aber ohne dem dazutun des Menschen nutzt es uns nichts. Also, es sind immer zwei von Nöten, der Rohstoff allein ist wertlos.
Ich habe auch nicht geschrieben, das eine Produktion ohne die entsprechenden natürlichen Voraussetzungen statt finden kann, ich habe nur darauf verwiesen, das der Boden nicht aus sich selbst heraus Wert schöpfend sein kann, es bedarf des Zutun des Menschen und Mehrwert ist ohne dem Menschen überhaupt nicht möglich.
Nun was soll es, es hindert uns sicher keiner daran darüber zu streiten.

Aber noch mal zu Deiner fünfköpfigen Familie, genau betrachtet könnte sie sich natürlich das alles nicht leisten , denn sie muss ja, nach Deinen Vorstellungen, die verschiedensten Recht und Steuer zahlen und gerade bei den verbrauchsorientierten Steuern muss sie kräftig zutun.
Ganz davon abgesehen, wollen wirklich alle diesen Wohlstand? Haus, zwei Autos etc. oder gehört zum Wohlstand nicht auch noch mehr? So gibt es doch heute viele Menschen, welche nicht gerade über ein üppiges Einkommen verfügen, in einem Haus wohnen und Autofahren, selbst unter Bedingungen von Hartz IV wäre dieses möglich. Sicher fehlt im letzteren Fall das Geld zum Werterhalt, aber es kann gewohnt werden und Autogefahren, es kann auch gegessen werden und auch getrunken und bei “zu vielen” reicht es auch noch für die Zigarette danach.
Nur ist das Ausdruck von Wohlstand, wie ihn jeder will?
Einen Hauptmangel dieser Zeit sehe ich auch daran, dass Wohlstand oftmals und ausschließlich an materiellen Besitzständen festgemacht wird, aber hat nicht Wohlstand auch etwas mit Wohlfühlen zu tun? Leider ist er auch an Besitzständen festzumachen!
Gehört zum Wohlstand nicht auch entsprechende Bildung und Kultur?
Nun, die Vorstellungen sind sicher sehr verschieden und wo und mit was sich der eine wohl fühlt, kann für den anderen schon ein Horrortrip sein, das ist sicher nicht zu bestreiten. Wenn ein Mensche für sich den Maßstab setzt, soll das auch in Ordnung sein, solange es sich nicht gegen andere Menschen richtet. Problematisch wird nur, wenn dem Menschen Maßstäbe gesetzt werden, wenn ihm, auf Grund des Besitzstandorientierten Wohlstandes, die Möglichkeiten für die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit genommen werden, oder zumindest beschnitten.
Und es geht auch nicht darum, Menschen Wohlstand zu entziehen, es geht aber darum, bei allen Wohlstand, nicht zu vergessen, das nicht auf Kosten der Umwelt gelebt werden sollte, in dem wir unsere Lebensgrundlage negieren und darauf war meine Aussage gerichtet. Und wie schon geschrieben, was jeder so unter Wohlstand versteht.
Meines Erachtens hat es wenig mit Wohlstand zu tun, wenn alle Autofahren und im eigenem Haus wohnen, das ist eine Form von Wohlstand, wie sie den Menschen eingeredet wird, das es Wohlstand sei, aber was schreiben wir hier von Wohlstand, wo es doch eigentlich um Leben geht, und um unterschiedliche Qualitäten des Lebens, der Entäußerung des Lebens.
Was wir hier machen, und langsam dämmert es mir, ist die Unterordnung des Lebens unter den Wohlstand!
In diesem Sinne werde ich diese Wohlstandsdiskussion auch nicht weiter ausführen, da es darum nicht geht. Wohlstand ist eine Form von Egoismus und dem Streben danach, auf Kosten anderer Lebensqualität.
Aber auch darüber kann gestritten werden.

Wenn ich im Nachsatz geschrieben habe, das es sekundär sei, wer sich im Laufe der Zeit den Grund und Boden unter den Nagel gerissen hat, so ist dem auch so, ob es nun der eine oder der andere waren spielt keine Rolle, entscheidend ist, das sich Menschen auf Kosten anderer Menschen bereichert haben, und dieses heute noch tun und zwar mehr den je.
Und wenn Du die Verschiedensten Gruppen, als Klassen bezeichnest, und die Gesetzgebung als Interessen dominiert, von der herrschenden Klasse, in deren Dienste die Justiz steht, so gebe ich Dir recht.
Gruß Tolo


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[3] aber auch speziell: http://www.forum.attac.de/viewtopic.php?t=3514

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