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Oktober 2008
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Archive für 27.10.2008

Bürgerinitiative

 

Bürgerinitiative gegen den Verkauf der Stadtwerke Quedlinburg.

 

Dem obigen Link folgend, findet sich eine Chronologie der Initiative.

Diese Initiative wird von Menschen der verschiedensten, politischen Richtung mitgetragen. So gehören ihr nicht nur Mitglieder des Bürgerforums Quedlinburg e.V., sonder auch Mitglieder der verschiedensten Fraktionen des Stadtrats, sowie politisch nicht organisierte, aber interessierte Bürger, an.

Die Bürgerinitiative trifft sich wöchentlich montags, 19:00 Uhr im Hotel Theophano.

Und Interessenten sind herzlich eingeladen!

Kein Leserbrief.

Kein Leserbrief.

Nun habe ich ein Schreiben an die Junge Welt geschickt, vielleicht gelingt es so, das Quedlinburger Problem, mir dem Verkauf der Stadtwerke, überregional bekannt zu machen. Auf der Suche nach Beispielen, bin ich sogar fündig geworden und habe einige im Internet gefunden, die Meisten aus der Vergangenheit, da nun aber nicht jeder über Internet verfügt, halte ich es für angebracht, jede Gelegenheit zu nutzen, um auf solche Probleme aufmerksam zu machen. Aus der Erfahrung heraus weis ich, das die Mitteldeutsche Zeit, als das regionale Blatt hier vor Ort, zwar Leserbriefe abdruckt, aber dieses nur im regionalen Teil. Damit soll der Ball bewusst tief gehalten werden, damit einzelne Beispiele nicht unbedingt Schule machen. Könnte ja ansteckend sein und so manch andere Bürgerschaft auf den Gedanken bringen, ihr kommunales Eigentum ebenfals zu waren. Und letztendlich brauchen solche Bewegungen, wenn sie erfolgreich sein wollen, jede Form von Öffentlichkeit.

 

An die Redaktion der Jungen Welt.

Per E-Mail: redaktion@jungewelt.de

 

 

Hallo,

 

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Nicht nur Halberstadt.

Hier habe ich einen Leserbrief geschrieben und da via Internet maximal 2000 Zeichen erlaubt sind, habe ich eine etwas gekürzte Version versand. Die Parallelen zu Quedlinburg sind bezeichnend, eine Lösung der finanziellen Probleme der Städte, durch den Verkauf kommunalen Eigentums, wird eine Illusion bleiben, da die Ursachen der Verschuldung in den seltensten Fällen dem Vermögenshaushalt zuzuschreiben, sondern eher dem Verwaltungshaushalt geschuldet sind.

 

Gekürzte Version:

 

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Das Prinzip Hoffnung.

Das Prinzip Hoffnung.

 

Nun habe ich als einer der vielen Besucher an der Stadtratssitzung, am 23.10.2008 im Quedlinburger Rathaus, teilgenommen. Ein interessantes Erlebnis, durchaus ein Lehrstück für die Beschränktheit der praktizierten Demokratie und so konnte nicht nur ich Zeuge, für manches Leerstück, so manches Demokraten, werden.

Nach dem die ersten Tagesordnungspunkte relativ schnell abgearbeitet waren, inklusive des „Wäschewaschens“, sprich der Enthebung einer Abgeordneten, welche ihre Fraktion verlassen hatte, aus ihrem Amt als stellvertretende Ratsvorsitzende, kam es zur Verhandlung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.

Diesem Punkt waren auch meine Anwesenheit, sowie der der meisten anderen Gäste, geschuldet. Und wer gutes „Theater“ mag, konnte durchaus auf seine Kosten kommen und so manch eine „Mutation“ und „Sinnverdrehung“ erleben. Entsprechend der Vorlage, welche selbst zum Gegenstand der Diskussion, die zwischenzeitlich reichlich verwirrend geführt wurde, wurde, ging es um den eventuellen Beitritt des Stadtparlamentes zum Bürgerbegehren, oder eben um die Durchführung eines Bürgerentscheides im Januar.

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