[1] Hier habe ich einen Leserbrief geschrieben und da via Internet maximal 2000 Zeichen erlaubt sind, habe ich eine etwas gekürzte Version versand. Die Parallelen zu Quedlinburg sind bezeichnend, eine Lösung der finanziellen Probleme der Städte, durch den Verkauf kommunalen Eigentums, wird eine Illusion bleiben, da die Ursachen der Verschuldung in den seltensten Fällen dem Vermögenshaushalt zuzuschreiben, sondern eher dem Verwaltungshaushalt geschuldet sind.

Gekürzte Version:

Nicht nur Halberstadt.Halberstadt steht vor einer Entscheidung, welche in Quedlinburg schon gefallen ist, nämlich der Verkauf kommunalen Eigentums. In Quedlinburg hatte der Stadtrat, mit denkbar knapper Mehrheit, den Verkauf der Stadtwerke beschlossen. Gegen diesen Beschluss regte sich Widerstand, welcher den Verkauf, mittels Bürgerentscheid, ähnlich wie in Leipzig, verhindern möchte. Seitdem ist einige Zeit ins Land gegangen und die Unterschriftensammlung war erfolgreich, so dass der Stadtrat über den Bürgerentscheid beschließen musste. Dieses geschah am 23.08.2008 und es war zu beobachten, wie Gegner des Bürgerentscheides auf einmal zu „wahre Demokraten“ mutierten und diesen am intensivsten einforderten. Denn durch die rege Zustimmung, welche die Bürgerinitiative erfahren konnte und die 4.795 gesammelten gültigen Unterschriften, ergibt sich keine andere Möglichkeit für die Verkaufsbefürworter, als zu versuchen, den Bürgerentscheid für sich zu entscheiden. So werden nicht nur zusätzliche Kosten auf die Stadt zukommen, sondern es wird ein anstrengender Kampf, für den Erhalt der Stadtwerke werden. Das dieser in den Kommunalwahlkampf hineine reichen wird, kann für die Bürgerinitiative nur von Vorteil sein. Übrigens hätte die Fraktion der Linken, im Quedlinburger Stadtrat am 07.08.2008, einheitlich abgestimmt, so wäre es zumindest zu einer Pattsituation gekommen.
Quedlinburg und Halberstadt haben vieles gemein und das Theater teilen sie schon länger, auch andre kulturelle Errungenschaften und auf den Quedlinburger Schultern lastet das Weltkulturerbe besonders schwer.
Wie dem auch sei, eine Veräußerung kommunalen Eigentums wird die prekäre, finanzielle Situation der Städte nicht lösen können, da die Ursachen woanders zu suchen sind. Das einzige was mit einem solchen Verkauf erreicht wird, das sich die Städte immer weiter in die Abhängigkeit von Transferleistungen begeben.  

Original, oder erste Version:

Nicht nur Halberstadt.Nun steht Halberstadt vor einer Entscheidung, welche in Quedlinburg schon gefallen ist, nämlich der Verkauf kommunalen Eigentums. In Quedlinburg, welches ja bekanntlich nicht weit von Halberstadt entfernt liegt, hatte der Stadtrat, mit denkbar knapper Mehrheit (17-15), den Verkauf der Stadtwerke, ein gut aufgeselltes und gesundes Unternehmen, beschlossen. Gegen diesen Beschluss regte sich Widerstand, welcher den Verkauf, mittels Bürgerentscheid, ähnlich wie in Leipzig, verhindern möchte.
Seitdem ist einige Zeit ins Land gegangen und die Unterschriftensammlung war erfolgreich, so dass der Stadtrat über den Bürgerentscheid beschließen musste. Dieses geschah in einer Sitzung am 23.08.2008, und es war zu beobachten, wie Gegner des Bürgerentscheides auf einmal zu „wahre Demokraten“ mutierten und diesen am intensivsten einforderten. Denn durch die rege Zustimmung, welche die Bürgerinitiative erfahren konnte und die weit über die notwendigen 2.816 gültigen Stimmen, insgesamt  6.097 Unterschriften sammelte, von denen 4.795 gültig waren, ergibt sich keine andere Möglichkeit für die Verkaufsbefürworter, als zu versuchen, den Bürgerentscheid für sich zu gewinnen. Die Möglichkeit des Beitrittes und damit die direkte Aussetzung des Verkaufes, hat der Stadtrat nicht genutzt. So werden nicht nur noch zusätzliche Kosten auf die Stadt zukommen, sondern es wird noch ein anstrengender Kampf, für den Erhalt der Stadtwerke im kommunalen Besitz, werden. Das dieser in den Kommunalwahlkampf hineine reichen wird, kann für die Bürgerinitiative, der neben Vertretern der verschiedensten Stadtratsfraktionen, auch politisch nicht organisierte, aber interessierte Bürger angehören, nur von Vorteil sein. Übrigens und um beim Thema zu bleiben, hätte die Fraktion der Linken, im Quedlinburger Stadtrat am 07.08.2008, einheitlich abgestimmt, so wäre es zumindest zu einer Pattsituation gekommen.
Wenn die Linke keine Partei wäre, so könnte man ihr durchaus unterstellen, eine gespaltene Persönlichkeit zu sein.
Quedlinburg und Halberstadt haben vieles gemein und seit der Kreisgebietreform gehören sie sogar einem Kreis an, das Theater hingegen teilen sie sich schon länger, aber auch andre kulturelle Errungenschaften sind ihnen gemein. Gerade letzteres ist ein Erbe, welches solche Kommunen nur schwerlich allein schultern können und gerade auf den Quedlinburger Schultern lastet das Weltkulturerbe besonders schwer.
Wie dem aber auch immer sein, eine Veräußerung kommunalen Eigentums wird die prekäre, finanzielle Situation der Städte nicht lösen können, da die Ursachen woanders zu suchen und zu finden sind. Das einzige was mit einem solchen Verkauf erreicht wird und das trifft besonders auf Unternehmen zu, welche eigentlich solide aufgestellt sind, das sich die Städte immer weiter in die Abhängigkeit von Transferleistungen begeben.