Das Interview:

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Ein Interview hab ich gegeben, am Freitag letzte Woche. Nach dem ich die Ignoranz der Zeitung kritisiert hatte und Post vom Chefredakteur erhalten habe, meldete sich eine junge Frau telefonisch bei mir. Als sie anrief konnte ich zwar den Anruf entgegennehmen, war aber noch anders eingebunden, so das ich mich kurzerhand für 15.00Uhr verabredete.

Nun war ich pünktlich zu Hause und wartet ab 14.55 Uhr auf den Anruf. Nachdem die Uhr 15.15Uhr überschritten hatte, griff ich zum Telefonhörer und wählt die Nummer, welche sich der Apparat gemerkt hatte. Und siehe da, es meldete sich eine Frauenstimme, etwas genervt, wie es schien und nicht so recht wissend worum es ging. So stellte ich den Bezug her und die Erinnerung kehrte wieder.

Nun wird ja gesagt, das es besser ist am Telefon zu lächeln, da sich Stimmungen telefonisch gut vermittels lassen, selbst wenn dieses nicht gewollt ist. Meine Gegenüber lächelte nicht, eher, wie schon geschrieben, wirkte sie genervt. Nun ist mit nicht bekannt was so zu tun war und bei welcher Arbeit ich vielleicht gerade gestört habe, nur verabredet ist verabredet. Vielleicht was es auch so, das da ein Mensch mit einer Aufgabe betraut wurde, welche nicht unbedingt Freude auslöste und nun als Pflicht, nicht als Kür, absolviert werden musste.

Wenn ich das Ergebnis dieses Telefonats betrachte, so lag ich mit dieser Einschätzung nicht einmal daneben. Aber was soll es, wir sind alles nur Menschen, haben unsere Schwächen, welche sich durchaus potenzieren, wenn Befindlichkeiten fremd sind, mit welchen man es zu tun bekommt.

Nach einem kurzen, einführenden Wortgeplänkel, welchem ich entnehmen konnte, das die junge Frau noch nicht lange für die Junge Welt tätig ist und aus dem Bayrischen kommt, begann sie ihre Fragen zu stellen. Vordem versäumte sie nicht, darauf zu verweisen, dass sie darin (telefonische Interviews) ungeübt sei, da keine Rundfunkreporterin.

Nun hatte ich im Vorfeld einige Informationen und deren Quellen übermittelt, auch verwies ich im Gespräch, das ich nicht unbedingt zu den Initiatoren gehörte. Ich hatte zwar parallel denselben Gedanken und dieses sogar in einem Leserbrief bekundet, habe mich dann aber (nahe liegend) der schon gegründeten Initiative angeschlossen.

Wie lange das Gespräch dauerte, kann ich nicht genau sagen, ob es 10, 15 oder gar zwanzig Minuten waren, ich weiß es nicht genau.

Es wurden Fragen gestellt und ich erzählte und als das Gespräch beendet wurde, wurde mir angeboten, mir den Text zukommen zu lassen, es würde aber erst Samstag etwas werden. Ich war damit einverstanden und sicherte zu, dass ich umgehend antworten würde. Damit war das Gespräch beendet.

Der Gedanke, dass der Text mir zugestellt würde und ich eventuelle noch die eine oder andere Anmerkung machen könnte, war nicht schlecht. Anderseits beschlich mich der Gedanke, dass man mir ja auch die Fragen hätte zusenden können, vor allen, wenn nicht all zu viel Erfahrung besteht, mit solchen Interviews per Telefon besteht und die ostdeutsche Mentalität Fremd ist. Nun ja, die kollektive Weisheit nutzend, führte ich Rücksprache mit einem der Initiatoren und wir verabredeten uns, das ich anrufe werden, sobald die avisierte Post bei mir eingegangen sein sollte. Nur ging diese nicht ein und am Sonntagabend schaute ich ins [1] Internet und konnte das Interview lesen. Zufrieden stellend ist es nicht und aus diesem Grund, werde ich es hier einmal kommentieren. Einen Leserbrief werde ich nicht schreiben und ich werde mir auch gut überlegen, ob ich die Junge Welt noch mal kontaktieren werde.

Scheinbar ist es so, dass regionale Probleme, fern ab der Zentren, in ihrer Wertigkeit herab gewürdigt werden, denn mit Präsenz vor Ort, und deren Entbehren, sollte nun wirklich nicht alles entschuldigt werden.

Im Großen und Ganzen, es hätte besser sein können, für das erste Mal vielleicht nicht schlecht und ausbaufähig. So werde ich nun einige Anmerkungen machen und diese wie üblich *rot* unterlegen.

Der Text:

[2] »Sie wollten kurzfristig ein Haushaltsloch stopfen«

Bürgerinitiative in Quedlinburg verhindert Teilverkauf der Stadtwerke. Ein Gespräch mit Thomas Loch

Interview: Claudia Wangerin

… Bild …

Thomas Loch ist Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen den Ausverkauf der Stadtwerke Quedlinburg *nun gehöre ich nicht zu den Initiatoren, was nicht daran hindert, das ich bei Zeiten mich dieser Initiative angeschlossen habe.*

Bei einem Bürgerentscheid vor einer Woche haben 6241 Quedlinburger gegen einen Anteilsverkauf der Stadtwerke gestimmt. Nur 686 waren dafür – bei einer Wahlbeteiligung von 36,9 Prozent. Wer wollte die Privatisierung durchsetzen?

Im Oktober 2007 hat der SPD-Bürgermeister von Quedlinburg, Eberhard Brecht, erstmals über die Privatisierungspläne gesprochen, ist aber im Stadtrat zunächst damit gescheitert. Das könnte aber durchaus wahltaktische Gründe gehabt haben. Nachdem der Bürgermeister in seinem Amt bestätigt wurde, hat der Stadtrat am 7. August 2008 in einer Sondersitzung beschlossen, den Teilverkauf der Stadtwerke Quedlinburg GmbH einzuleiten – allerdings mit knapper Mehrheit. Im Vorfeld waren bereits Partnerunternehmen gesucht worden. Kurz nach dem Beschluß hat sich unsere Bürgerinitiative gegründet.

*Hier wurde nach Verfechtern, Ursache und nach der Vorgeschichte gefragt. Die Vorgeschichte reicht sicher etwas zurück und im Jahre 2007 startete der Bürgermeister den ersten Versuch. Dieser war erfolglos, da der Stadtrat die Pläne zum scheitern brachte. Die Motive mögen unterschiedlich gewesen sein und bei späteren Befürwortern sicher durch wahltaktische Erwägungen bedingt. Nachdem Anfang des Jahres der Bürgermeister gewählt war, veränderten sich die Verhältnisse und die Veräußerung gelangte am 7.August 2008 wieder auf die Tagesordnung. Um eine Sondersitzung hat es sich dabei nicht gehandelt.

Vielleicht hätte noch etwas zum knappen Endergebnis geschrieben werden können, so gab es Fraktionen, welche geschlossen hinter dem Verkauf standen und auch solche welche dagegen waren, manche waren sogar gespalten. Selbst von den Linken, stimmte ein Abgeordneter für den Verkauf, welches nur wahrlich enttäuschend war.*

Welche bekannten Personen und Organisationen gehören Ihrer Bürgerinitiative an?

Wir sind ein relativ breites Bündnis, in dem sowohl Privatpersonen und interessierte Bürger Quedlinburgs vertreten sind als auch Stadträte, die gegen den Privatisierungsbeschluß gestimmt haben, zum Beispiel Vertreter der Frak­tion Die Linke.

*Diese Frage, hätte sich direkt besser beantworten lassen. Am Bündnis beteiligten sich die verschiedensten Personen und Gruppen, darunter etliche bekannt Personen der Stadt. Das hier nun als Beispiel die Linke genannt wird, möge zwar der Ausrichtung der Zeitung entsprechen, es gab durchaus engagiertere Gruppierungen und Bürger, vor allem Bürger. Wenn schon Organisationen, so wäre an erster Stelle das Bürgerforum Quedlinburg zu nennen.*

Welche Hürden gab es auf dem Weg zum Bürgerentscheid?

Für einen Bürgerentscheid müssen laut Gemeindeordnung Sachsen-Anhalts in einer Stadt von der Größenordnung Quedlinburgs mindestens 3 000 wahlberechtigte Bürger ein Bürgerbegehren unterschreiben. Quedlinburg hat rund 22 000 Einwohner.

*Genau genommen müssen wenigsten 15% der Wahlberechtigten dafür unterschreiben, im Falle Quedlinburgs wären dies 2816 Unterschriften gewesen. Insgesamt haben 6067 Bürger unterschrieben und von diesen Unterschriften waren 4795 gültig. Wobei eine Stimme schon ungültig war wenn Daten nicht eindeutig waren, unleserlich, oder in der Aussage interpretabel ist, ab kürzen von Straßennahmen zum Beispiel.*

Wir konnten innerhalb der vorgeschriebenen vier Wochen über 6000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid sammeln. Der Stadtrat hätte dann dem Bürgerbegehren beitreten können, dann wäre der Verkauf vom Tisch gewesen und es hätte kein Bürgerentscheid mehr stattfinden müssen. Aber die Verkaufsbefürworter sahen dann im Bürgerentscheid die letzte Möglichkeit, den Verkauf durchzusetzen.

*Am 23.10.2008 hatte der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Es gab zwei Möglichkeiten der Entscheidung, zum einen hätte der Stadtrat dem Begehren beitrete können, womit eine Interessenübereinstimmung zur Bürgerinitiative gegeben gewesen wäre und der Verkauf gleich vom Tisch gewischt. Die zweite Möglichkeit, war der Beschluss des Bürgerentscheides, dem Bürgerbegehren selbst musste, auf Grund der Unterschriften, stattgegeben werden.

Da für die Befürworter nun die Abstimmung zur letzten Möglichkeit geworden war, mutierten diese zu Demokraten reinsten Wassers und zu den falmmensten Verfechtern dessen, was sie vordem bekämpft hatten.*

Eine Initiative »Zukunft für Quedlinburg« hat Ihnen vorgeworfen, gegen die Zukunft Quedlinburgs zu sein. Wie sehen Sie das?

Die Initiative »Zukunft für Quedlinburg« hat sich als Gegeninitiative zu uns gegründet – und versucht, den Begriff »Zukunft« für sich zu vereinnahmen. Und das, obwohl die Initiatoren bei jeder Veranstaltung eingefordert haben, die Diskussion frei von Ideologie und ohne persönliche Angriffe zu führen. Der Bürgermeister und alle anderen Verkaufsbefürworter haben sich öffentlich disqualifiziert, indem sie das Alleinvertretungsrecht für die Zukunft Quedlinburgs beansprucht haben, obwohl sie nur durch Flickschusterei kurzfristig ein Haushaltsloch stopfen wollten. Damit hätten sie der Stadt langfristig eine Grundlage für die nachhaltige Sicherung städtischer Einnahmen entzogen.

*Diese Vereinnahmung des Zukunftsbegriffes ist auch ein Ausdruck für eine rein emotionale Ausrichtung der Argumentation. Die Argumente der Befürworter sind nach und nach durch die Verkaufsgegner entkräftet, widerlegt, entlarvt worden, so blieb nicht anderes übrig, als an die Bürger, mit emotionalem Pathos zu appellieren. Das man sich heutzutage mit solchen Vorgehen disqualifizieren kann, ist den Befürworter scheinbar nicht einmal in den Sinn gekommen. Die Ansprüche, welche die Verkaufsbefürworter postulierten, wurden sie all zu oft selbst nicht gerecht. Interessanter Weise war zu beobachten, wie sich viele Verfechter des Verkaufes, so nach und nach zurückzogen. Übrigens auch ein Ausdruck für die stich- und nachhaltige Argumentation der Gegner. So war zum Beispiel zu beobachten, dass Plakate der Befürworter, vor Stimmabgabe, aus Schaufenstern verschwanden. Wobei befürwortend Händler, Geschäftsleute, Unternehmer etc. sich einmal fragen sollten, ob sie ihre Kunden auch aus der Region verweisen würden? Warum wirbt ein befürwortender Apotheker nicht in seinem Schaufenster gleich für eine Internetapotheke, oder verweist ein Schuhgeschäft nicht gleich auf einen großen Filialisten?*

Was hat Ihrer Meinung nach zum Erfolg des Bürgerbegehrens geführt?

Wir haben eine Reihe von Informa­tions- und Diskussionsveranstaltungen durchgeführt, die sehr viel Anklang fanden. Auch bei den Mitgliedern unserer Initiative selbst hat sich das Bewußtsein für die Energieproblematik dahingehend verändert, daß wir Schritt für Schritt von fossilen Brennstoffen wegkommen und regenerative Energien nutzen müssen. Sei es in Blockheizkraftwerken mit Biomasse oder in Windparks. Es gibt viele Beispiele. Bei den Veranstaltungen konnten Alternativen zur herkömmlichen Energieversorgung aufgezeigt werden, wie sie in der »Regenerativen Modellre­gion Harz« schon teilweise verwirklicht werden. An diesem Projekt sind auch die Stadtwerke beteiligt.

*Die durchgeführten Veranstaltung und die Teilnahme an den Veranstaltungen der Gegner, waren sehr wirkungsvoll, es ist auch gelungen, auch dank der Verkaufsbefürworter, eine breite Diskussion in Gang zu bringen, welche offensiv geführt wurde. Es wurde eine inhaltliche Auseinandersetzung geführt und die Aussagen entsprechend untermauert. Im Zuge dieser Auseinandersetzung, wurde sich intensiv mit der Energieproblematik auseinandergesetzt, welches neue Erkenntnisse zur Folge hatte. Diesen Erkenntnissen folgend, ist das Ende der Fahnenstange nicht erreicht, nun gilt es, dahingehend zu wirken, das die Stadtwerke sich zu einem Element der Zukunftsgestaltung entwickeln. Es geht nicht nur darum eine Energiewende zu vollziehen, es geht auch darum die Region im Allgemeinen zu stärken. Wir leben in einer Region, welche durchaus in der Lage ist, sich weitestgehend selbst zu versorgen und das nicht nur mit Energie.

Mit der Bürgerinitiative hat sich eine außerparlamentarische Opposition etabliert, welche es gilt nicht nur am Leben zu erhalten, sondern auch immer wieder mit neuem Leben zu erfüllen. Die Themen, gerade im kommunalen Bereich, sind vielschichtig, wobei es gilt so viel Menschen wie möglich mit einzubeziehen. Alles was den Menschen bewegt muss durch seinen Kopf hindurch, und dieses ist den Verkaufsgegnern gut gelungen, es wurde ein Kampf um die Köpfe geführt und dieser wurde gewonnen.

Gegenwärtig und im Vorfeld der Kommunalwahlen kann sich diese auch zu einem Spagat zwischen Wahlkampf und außerparlamentarischer Opposition werden.*