Gedanken zur [1] Gebietsreform.

Die Gebietsreform ist ein interessantes Thema und noch läuft die „freiwillige“ Phase. In ihr können sich Kommunen freiwillig zusammenschließen, anschließend werden sie zusammengeschlossen.

Einmal von der Art und Weise der Bevormundung von Kommunen abgesehen, machen solche Zusammenschlüsse durchaus Sinn und das gerade auch aus Sicht der Kommunen.

Die Beweggründe können und sind es auch, durchaus verschieden sein. Und als das Land dieses Gesetz beschlossen hat, stand dahinter eine bestimmte Motivation, welche nicht unbedingt von den Kommunen geteilt wird und auch nicht geteilt werden muss. Nennenswerten und koordinierten Widerstand hat es nicht gegeben, also bleibt den Kommunen eigentlich nur noch übrig das Beste daraus zu machen. Das heißt, sich einen passenden Partner zu suchen, bevor einen einer zugeordnet wird.

Schlecht an dieser Reform ist, das sie vordergründig Verwaltungstechnisch motiviert ist, selbst wenn dieses gekonnt umschrieben wird und nicht von den Betroffenen selbst kommt. Welches so unüblich nun auch nicht ist, da meistens über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden wird. Und auch wenn solche Entscheidungen als demokratisch verkauft werden, letztendlich sind sie es nicht. Hier wird nicht geworben, hier wird bestimmt und die „freiwillige“ Phase als die große Freiheit verkauft.

Wie schon festgestellt und einmal davon abgesehen, machen solche Zusammenschlüsse durchaus Sinn, wenn sie gewachsen sind, also einer Eigendynamik geschuldet und ist dem nicht so, kann es schon passieren das der „Schuss“ nach hinten los geht. Nicht nur das es Reformverweigerer geben kann, welche den Status einer Minderheit nicht übersteigen werden, da es eine „Mehrheit“ gewohnt ist sich zu beugen und anzupassen, sondern wenn der verwaltungstechnische Gedanke in den Hintergrund gestellt wird und soziale, wirtschaftliche, kulturelle Synergien der Region in den Vordergrund gerückt werden. Da kann es schon einmal vorkommen, das die Heiligkeit des freien Wettbewerbes nicht nur in Frage gestellt wird, sondern im gemeinsamen Interesse negiert. Das an einen Strang gezogen wird, im Interesse einer Region und man sich nicht gegenseitig als Konkurrent begegnet. Denn wie oft freute sich eine Nachtbargemeinde wenn sich Bürger aus der anderen Gemeinde bei ihr ansiedelten, oder wie oft wurde/wird gegeneinander um „Investoren“ gebuhlt, und letztendlich freute sich ein Dritter, am Taumel des sich gegenseitigen Untermietens, obwohl man mit seinem Angebot nur Meter von einander entfernt lag? Wie wohltuend kann es sein, wenn einfach die Konkurrenz untereinander verschwindet, ihr keine Schöpferkraft mehr geopfert werden braucht?

Ja, die Gebietsreform und eigentlich bleibt den Kommunen nichts anderes übrig, als das Beste in ihrem Interesse daraus zu machen. Wobei und gerade wenn ich Quedlinburg so betrachte, sollten im Ergebnis dieser Reform und den neuen Bedingungen entsprechend, die Bürgermeister und die Kommunalparlamente neu gewählt werden.

Und im [2] Besonderem:

Heute war das Thema Gebietsreform* wiedereinmal gut in der Zeitung vertreten, auch ein Leserbrief fand sich zum Thema. Er beschäftigte sich mit dem Zusammengehen der Kommunen Quedlinburg, Gernrode und Bad-Suderode, aus dem Blinkwinkel touristischer Befindlichkeiten. Und sicher bietet gerade dieses Gebiet hervorragende Möglichkeiten für ein engere Zusammenarbeit dieser Kommunen, aber andererseits, was hindert die Kommunen es nicht auch so zu tun und zum Teil wird es ja auch? Nun gut, der Tourismus ist ein Punkt und selbst als herausragender Wirtschaftsfaktor nicht der Einzige, wobei die Gemeinde Rieder in diesem Kreis nicht vergessen werden sollte.

Aber wie es nicht nur bei Leserbriefen ist, wird in erster Linie die eigene Meinung vermittelt, das ist auch gut so und so schrieb ich ebenfalls einen Leserbrief, welcher wiederum meine Meinung darlegt. Es bleibt diesem Thema zu wünschen, das es entsprechend breit diskutiert wird, diese Diskussion ihre verdiente Öffentlichkeit findet und letztendlich die Entscheidung mit beeinflusst. Denn wie weit sich Entscheidungsträger von der Meinung der Bürger entfernen können, hat gerade der Bürgerentscheid am 11.01. in Quedlinburg gezeigt. Er hat auch gezeigt wie Notwendig es ist, Themen, von denen die Bürger betroffen sind, wenn sie dann entschieden werden, möglichst breit zu diskutieren und sich in die Entscheidungsfindung mir einzumischen.