Achtung, es wird gegrüßt und es gab Zeiten da wurde auch zurück gegrüßt!

Wie dem auch sei, ich kann mich noch gut daran erinnern das der Bürgermeister zurück gegrüßt hat, wenn ich Ihn gegrüßt habe, unbekannter weise zwar, aber immerhin. Heute ist dem nicht mehr so, zum wiederholtem Mal begegnete ich ihm und mein Gruß blieb unerwidert. So kam er heute (08.04.) gerade aus dem Rathaus, als ich mit meiner Tochter aus dem Hort kommend in Richtung Markt gingen. Wir wollten uns auf Grund des schönen Wetters dort ein Eis gönnen. Als uns der Bürgermeister beim Kaffee Roland begegnete, grüßte ich höflich und die Blicke kreuzten sich, eine Antwort konnte ich nicht vernehmen. Sollte er etwas trotzig sein, in seiner Eitelkeit gekränkt?

Davon abgesehen, dass dieses nicht das erste Mal wäre, bin ich ihm wahrscheinlich auf der [1] Vermieterversammlung zur Erklärung der Kurtaxe negativ (aus seiner Sicht) aufgefallen.

Nach dem die Veranstaltung eröffnet wurde, hat der Bürgermeister ein paar Worte zum Tourismus, dessen Entwicklung, Bedeutung und zur Kurtaxe, sowie deren „Unausweichlichkeit“ gesagt. Dieser Vortrag dauerte etwa 15 Minuten und anschließend konnten Frage gestellt und diskutiert werden. Als erstes meldete sich „der schärfste Kritiker des Bürgermeisters“ (seinen eigenen Worten entsprechend) und brachte seine Kritik vor, nicht vergessend zu erwähnen, das er diese ja schon beim Kommen an der Saaltür geäußert hatte. Nach hervorheben seines Kritikerstatus, den Verweis auf seine Unzufriedenheit und dem erheischen eines bestätigenden Nickens des Bürgermeisters, brachte er seine Kritik hervor. Diese bestand hauptsächlich darin zu bemängeln, das keine Gegenleistungen für die Kurtaxe geplant sind, „wenn die Gäste nun zahlen müssen, so sollen diese gefälligst auch etwas dafür bekommen!“ Eigentlich eine sehr kurz greifende und oberflächliche Kritik und da diese nicht neu war, waren natürlich auch die entsprechenden Antworten parat.

Eigentlich eine verweisende, ablenkende Kritik, wie die Kurtaxe nur als Mittel zum Zweck gesehen werden kann, ist auch diese Kritik ebenfalls nur Mittel zum Zweck, ein Untaugliches zwar, aber immerhin. (Nur was ist der eigentliche Zweck der Kurtaxe? Ist es das indirekte und somit zweckentfremdete Stopfen von Haushaltslöchern, oder eher die Schaffung eines Mechanismus zur effizienten Überwachung der Vermieter? Welche, um wenigstens den Eindruck gesetzeskonformem Handelns zu waren, die Kritik auf einen Nebenschauplatz verlagern. Wer möchte schon den Status eines anständigen Bürgers verlieren? Damit diese Anständigkeit und Gesetzeskonformität erhalten bleiben kann, kommt die Möglichkeit zur Erhebung einer Kurtaxe gerade recht. So wird ein Konstrukt geschaffen, welches es beiden Seiten ermöglicht ihr Gesicht zu waren und trotzdem eine Veränderung zugunsten der Stadt herbeiführen kann.)

Nach dem „schärfsten Kritiker des Bürgermeisters“ bekam ich die Gelegenheit meine Kritik an den Mann zu bringen und ehrlich gesagt gehörte der Mangel einer zusätzlichen Gegenleistung nicht dazu, warum sollte eine Stadt eine Kurtaxe einführen, wenn dieses Geld gleich wieder ausgegeben wird und damit keine Löcher (wenn letztendlich auch Zweckentfremdet) gestopft werden können? Außerdem und da gebe ich dem Bürgermeister sogar recht, bietet Quedlinburg einiges für Touristen an. Immerhin gibt Quedlinburg anstelle von 3% (wie in anderen Kommunen trauriger weise üblich), 17% für Kultur aus. Dieses sollte aber auch nicht verwunderlich sein, wenn bedacht wird, das der Tourismus der Hauptwirtschaftszweig dieser Stadt ist. Somit sind die hiesigen Kulturausgaben eigentlich und zum größten Teil, Bestandteil der wirtschaftlichen Infrastruktur und eigentlich mit Wirtschaftsförderung gleichzusetzen. Wird dieses berücksichtigt, sieht das Bild schon etwas anders aus.

Aber zurück zu meiner Kritik, welche eben nicht an der negierung der Kurtaxe und auch nicht im vermissen zusätzlicher Leistungen, sondern in der Art und Weise des Vorgehens festmachte. Ich betonte auch, kein Problem damit zu haben, Gästen der Stadt die Kurtaxe zu vermitteln und meine im Vorfeld gesammelten Erfahrungen zeigen, das die Gäste damit die wenigsten Probleme haben, nein, es ist die Art und Weise wie mit den eigenen Bürgern umgegangen wird! Hier wird den betroffenen Bürgern eine Aufgabe aufgezwungen, (von übertragen kann keine Rede sein, denn dieses setzt beidseitiges Einvernehmen voraus), und mit Repressionen gedroht, wenn diese, diese Aufgabe nicht richtig wahrnehmen. Warum wurde nicht mit den betroffenen Bürgern im Vorfeld gesprochen und sie um ihre Meinung gefragt, warum werden diese einfach überrollt und zwangsverpflichtet? (Allein diese Vorgehensweise erhärtet den Verdacht, das nicht die Touristen Ziel dieser Maßnahme sind, sondern die Vermieter.) Mit Demokratie hat dies nichts zu tun, eher handelt es sich um eine diktatorische Maßnahme, stellte ich fest. Im folgenden entwickelte sich ein kleiner Disput mit dem Bürgermeister; so könne man dieses nicht sehen und es würden alle so machen, bekam ich zu hören, worauf ich feststellte, das man ja nicht jeden „Blödsinn“ mitmachen müsse und auch eigene Wege gehen könne, zudem werden gerade durch die Kurtaxe jene Gäste besonders und zusätzlich belastet, welche durch ihr Übernachten an sich schon mehr Geld in der Stadt lassen. Und was bekam ich zu hören; nur das es [2] wiedereinmal keine Alternative gibt und nichts anderes übrig bleibt, als da durch und letztendlich leben wir ja in einen Rechtsstaat und so ist der Beschluss eben Recht!

Nur wie ist es mit dem Recht, es bedingt immer Unrecht, wie Unrecht, Recht bedingt, entgegnete ich. Wie?, fragte der Bürgermeister und der „schärfste Kritiker des Bürgermeisters“ sprang ihm bei, in dem er äußerte; das es jetzt wohl reiche und wir doch wieder zum Thema kommen sollten. Das das Thema nie verlassen wurde, nur meine Kritik etwas anders geartet war, konnte dieser Kritiker scheinbar nicht fassen, oder wurde die kleinbürgerliche, egozentrische Seele etwas verschreckt? Vielleicht sah er aber auch nur seinen Status als Kritiker gefährdet?

Diesen Einfall ignorierend, äußerte ich nur noch, auf die Frage des Bürgermeisters und seinem ungläubigen Blick; das er dieses auch nicht verstehen müsse. (Wobei es gut wäre wenn er es verstehen würde, nur würde dieses Verständnis politischen Willen negieren? Sicher nicht und somit Verständnis aus seiner Sicht sicher nicht angebracht. Recht, als über den Dinge stehend und nicht diesen entspringend, ist immerhin ein Garant für Macht. Ein Infrage stellen des Rechts, das Aufzeigen seines Interessenbezuges, würden ja die Macht und Machtstrukturen in Frage stellen, somit verfestigt man lieber den Glauben, anstatt nach Wissen zu streben. Eine einfache, Unverständnis suggerierende Frage und ungläubiges Blicken, sind durchaus tauglich für diesen Zweck.)

Soweit wie ich es überblicken konnte, gab es Zustimmung wie auch Kopfschütteln, nur wie konnte ich dem Bürgermeister Unverständnis unterstellen, immerhin schreibt dieser ja ein Dr. vor seinen Namen.?

Aber so ist es nun einmal, die Macht der Titel und des Amtes lassen so manche kleinbürgerliche Seele ehrfurchtsvoll erzittern, so manche Kritik verstummen und sich ins Schicksal ergeben. Es gibt eben Dinge welche man nicht in Frage stellt, dazu gehört nicht nur die Heiligkeit der bürgerlichen Demokratie, sondern auch ein bürgerlicher Titel, oder ein Amt.

Wenn natürlich von Amtes wegen einigen hundert Bürgern Dummheit unterstellt wird, dann ist dieses etwas ganz anderes. Dies hat der Bürgermeister wiederholt im Zusammenhang mit dem Verkauf der Stadtwerke getan, besonders auffällig war es während der Veranstaltung am [3] 2.09.2008. In dieser Veranstaltung sah er sich öfters genötigt zu erklären; das er einen Vorgang nicht erklären könne, da die Bürger dieses „Behördendeutsch“ nicht verstehen würden. Nur was soll es, solch eine Aussage kann zwei Ursachen haben, zum einen dem Gegenüber, in diesem Falle den Bürgern, werden für völlig verblödet gehalten und ihnen jedes demokratisches Mitspracherecht aberkannt, oder er versteht es selbst nicht und ist somit nicht in der Lage dieses zu erklären. (Es ist keine Kunst etwas einfaches kompliziert auszudrücken, sondern etwas kompliziertes einfach zu erklären!)

In der Veranstaltung zu Kurtaxe gab es keine nennenswerte Kritik mehr, die Hauptkritikpunkte waren angesprochen, vom „schärfsten Kritiker des Bürgermeisters“ die vermissten Gegenleistungen und von mir, der Informations- und Kommunikationsmangel im Vorfeld der Entscheidung, das Repressive der Maßnahme und die Missachtung der Meinung von betroffenen Bürgern. Quedlinburg hat keinen Sonderweg beschritten, es trottet wieder nur hinterher und da Recht die Festschreibung spezifischer Interessen darstellt, wurde, wie in solchen Fällen üblich, gleich das Unrecht über gegensätzliche Interessen verhängt.

Wie sich in der Diskussion und in den Vorträgen herausstellte, wurden mit der Kurtaxe zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Zum einen erhält man Geld, mit welchen vorrangig die Verluste der Quedlinburg Marketing GmbH ausgeglichen werden sollen und zum anderen einen besseren Überblick über die Besucherzahlen und somit über damit verbundene Einnahmen. Die Vermieter werden als Blockwarte zwangsverpflichtet, welche fein säuberlich die Daten der Gäste erfassen müssen, diese Verwalten und bei Bedarf zur Verfügung stellen. Wenn diese Erfassung bis jetzt vom überwiegendem Teil (60 – 70%?) der Vermieter (Kleinvermieter, gewerbliche Vermieter?) nicht getan wurde, so werden diese nun nicht mehr darum herum kommen, so die Intention. Und so wurde dieser Überwachungsstaat wieder ein bisschen gestärkt, im Kampf gegen den weltweiten Tourismus, Entschuldigung, Terrorismus und dem freien Willen.

Wenn nun die Gesamtheit betrachtet wird, wäre es allenthalben gerechter gewesen Gäste der Stadt gleichberechtigt zu behandeln, dieses würde aber bedeuten, einen jeden Gast hinzuzuziehen, zu belasten. Da dieses aber nicht erfolgt ist, ist die Stoßrichtung dieser Entscheidung offensichtlich, sie richtet sich gegen die Vermieter und soll letztendlich diese Disziplinieren. Selbst wenn der Bürgermeister nicht müde wurde während der Veranstaltung zu betonen, das steuerlich die Stadt nichts von diesen Vermietungen habe und so sich mit der Kurtaxe zufrieden geben müsse, kann dieses nur über das eigentliche Ziel hinwegtäuschen. Wenn der Bürgermeister von Steuern spricht, so hat er meistens die Gewerbesteuer im Sinn, welche Kleinvermieter, da Gewerbebefrei, nicht zahlen. Nur sind aus diesem Grund die Einnahmen nicht Steuerfrei, sondern werden über das Einkommen versteuert, was letztendlich der Stadt wiederum zu Gute kommt. Die gewerblichen Vermieter aber zahlen, so sollten diese entsprechende Gewinne erwirtschaften, eben auch Gewerbesteuer. Nur scheint letzteres der Bürgermeister geflissentlich zu vergessen. Andererseits, was soll es, wenn Berücksichtigung findet, das er eigentlich eine Marionette politischer Verhältnisse und nicht zu vergessen, der Verwaltung ist.

Aus diesem Grund kann ich es ihm auch nicht verübeln, wenn er, aus welchen Gründen auch immer, den Gruß eines Bürgers dieser Stadt negiert, in dem er ihn nicht erwidert. Wir sind eben alles nur Menschen, welche von bestimmten und bestimmenden Verhältnissen geprägt sind und dieses bezieht die Pflege bestimmter Eitelkeiten mit ein. Und das Reaktionen entsprechend viel sagend sein können, liegt nicht nur im Amt oder Titel begründet.

Letztendlich geht es immer um Interessen und darum welche Gruppe ihr Interesse durchsetzen kann. Leider werden all zu oft gegensätzliche Interessen in den Vordergrund gestellt und somit gegeneinander gearbeitet und nicht mit einander, wie es nicht nur die gegenwärtige Zeit erfordert. Gesellschaftlich immanente Verhaltensweisen werden negiert und Egoismen in den Vordergrund gestellt, um sich aneinander, gegeneinander aufzureiben. Dieses ist nicht nur am Vorhaben selbst zu erkennen, sondern besonders an den Punkten an welchen Kritik ansetzt. Wir leben in einer Zeit der Täuschungen und des Betruges, des Lugs und Trugs, wo es Bestreben ist vom eigentlichem Gegenstand im egozentrischem Interesse abzulenken, um gemeinschaftliches Interesse zu negieren. Diesem kann letztendlich aber nur begegnet werden wenn gemeinsames Interesse erkannt und in den Vordergrund gestellt wird, dieses wird aber kaum gelingen, wenn beteiligte Gruppen nicht von Anfang an hinzugezogen werden.

Letztendlich wird sich gefügt, schon wissend, wie man dieser Fügung begegnen kann, nicht im Miteinander, sondern wie vorgegeben, im Gegeneinander. Aus diesem Grund gilt meine Kritik eben nicht dem Gegenstand, sondern der Art und Weise wie mit dem Gegenstand umgegangen wird. Somit letztendlich den politischen Verhältnissen, praktizierter Politik und negierter Demokratie!