Überarbeitet:

[1] Gedanken zur Steuererklärung.

Oder Repression beginnt mit dem Erklärungszwang!

Geboren in einer Zeit, vor dieser Zeit, ist eigentlich jeder, wenn es von der persönlichen Ebene her betrachtete wird. Aber geboren, vor dieser Zeit, gesellschaftlich betrachtet, sind die wenigsten, auch wenn sich Gesellschaft weiterentwickelt. Besser wäre aber zu schreiben, geboren, in einem System, welchen diesem System gegenüberstand und das in den Grundzügen und Ausrichtungen. Dieses System, diese Zeit, in welche ich hinein geboren wurde, wird gängiger weise als ein System, eine Zeit des Unrechts, der Unfreiheit, kurz und Knapp, als Unmenschlich bezeichnet. Aber was wird unter Menschlichkeit verstanden, was ist Freiheit und wie äußert sich diese, auch das Recht sollte nicht vergessen werden, was ist Recht, wie wird es praktiziert, wem nutzt es?

Viele Fragen, welche es verdienen beantwortet zu werden. Was hat dieses aber mit der Steuererklärung zu tun? Eine ganze Menge und so werde ich mich auf die persönliche Ebene begeben, denn dort reflektiert ein jeder Mensch, für sich, was Freiheit, was Menschlichkeit, oder auch was Recht ist und natürlich noch einiges mehr, grob geschrieben, das Leben selbst. Nun, wie verhielt es sich in der „schlimmen“ Zeit, der Zeit von Unfreiheit und Unterdrückung mit Steuererklärungen? Ich habe nie eine machen müssen, wenn Steuern zu zahlen waren, waren diese gleich vom Lohn/Gehalt abgezogen. Einfach so, es gab auch nichts zurück, warum auch, das System war einfach und unkompliziert, es gab Tabellen und was weg war, war weg. War aber nicht viel, was weg war, jedenfalls nicht beim Durchschnittsverdiener. Letztes Jahr fand ich in einer Bücherkiste eine Steuertabelle aus dieser Zeit, war interessant zu lesen, ich hab diese zur Versteigerung gegeben. So weit ich mich entsinnen kann, gab es auch Steuersätze, welche nicht gerade niedrig waren, aber da musste schon erheblich mehr verdient werden, als nur der Durchschnitt. Auf jeden Fall war dieses System wesentlich einfacher und an den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen ausgerichtet. Das war aber nicht nur mit den Steuern so, auch das geschriebene Recht war einfacher gehalten und vor allen, nicht in einer nur Insidern vorbehaltenen Ausdrucksweise geschrieben. Das Arbeitsgesetzbuch z.B. konnte man in einer Nacht durchlesen und verstehen und das ohne höhere Schulbildung absolviert zu haben. Aber wesentlich wichtiger als dieses war, dass eine selbst bestimmte Existenz für jeden gewährleistet und der Mensch somit materiell abgesichert war. Nun könnte mir entgegnet werden, das ja nicht jeder seinen Traumberuf erlernen konnte, oder ähnliches, ganz davon abgesehen, das die Möglichkeiten dafür heute noch schlechter stehen, geht es darum nicht, sondern um die finanzielle Absicherung der materiellen Existenz, durch Arbeit. Und wenn eben entsprechend verdient wurde, wurden auch Steuern bezahlt, unbürokratisch und moderat, für die Mehrheit der Bevölkerung. Steuern für die Bevölkerung hatten auch einen anderen Sinn, sicher dienten sie auch der Umverteilung, aber mit umgekehrtem Vorzeichen wie heute. Die Einnahmen des Staates kamen in der Hauptsache direkt aus der Wirtschaft. Was eigentliche der Hauptvorwurf ist, welchen dieses System gemacht wird; der freien Entfaltung des Kapitals waren Grenzen gesetzt, das System hatte sich dessen Zugriff entzogen. Alle anderen Vorwürfe sind nichts anderes als Heuchelei und Augenwischerei, wie gut erkannt werden kann, wenn das Handeln der Mächtigen im eigenen Lande, wie in der Welt, betrachtet wird. Wie verhält es sich mit der viel gepriesenen Freiheit? Von dieser wird nur allgemein gesprochen, im konkreten ist sie dafür umso beschränkter. Habe ich die Freiheit, zu entscheiden ob ich eine Steuererklärung abgebe, oder auch nicht? Nein, diese Entscheidung wird von Amtswegen getroffen und ich muss ihr folgen, um Sanktionen und Repressionen zu vermeiden. Wie ist es mit der gepriesenen Reisefreiheit, ganz davon abgesehen das Freiheit immer wenigstens zwei Pole hat, ist diese nicht nur von meinem Willen zum Reisen abhängig, sondern auch von den Willen dessen, wessen Land ich bereisen möchte und letztendlich spielt das Geld, wie bei Freiheiten in diesem System überhaupt üblich, die entscheidende Rolle. Es könnten viele einzelne Beispiele angeführt werden, und letztendlich würden wir meistens beim Geld anlangen, schaut man hinter diese Fassade, so kann erkannt werden, dass ganz spezifische Interessen dafür ausschlaggebend sind. Geld ist heute das hauptsächliche Druckmittel, es ist Regulativ und disziplinierend, mit Geld wird belohnt und bestraft. Und dieses war in der Welt, in welche ich hinein geboren wurde, andere als in der Welt, welche über mich gekommen ist, und deren Regularien alles andere sind als meinem Interesse entsprechend. Es ist schon eine belastende Sache, permanenter Repressionen ausgesetzt zu sein, und dieses sind die meisten Menschen, die wenigsten erkennen es als solche an, da sie sich einfach daran gewöhnt haben und es immer wieder verstanden wird, den Geist der Freiheit, im eigenen Interesse zu handeln, zu unterdrücken, im Namen eines allen übergeordneten Gemeininteresses, welches sich bei genauerer Betrachtung nicht nur nicht als allgemein entpuppt, sonder als spezifisches Interesse, welches eigentlich gegen das eigene Interesse gerichtet ist. Oder möchte jemand behaupten, dass der Krieg, welchen die Bundesregierung in Afghanistan führt, im Interesse einer Mehrheit der Bevölkerung ist? Aber auch Gesetze fürs eigene Volk, wie die Hartzgesetze, sind diese im allgemeinen Interesse? In wessen Interesse solche Gesetze sind, kann erkannt werden wenn nach dem Nutzen gefragt wird, wem nutzen diese Gesetze und wer profitiert von dem Heer der billigen Arbeitskräfte, wen dienen die prekären Beschäftigungsverhältnisse und in wessen Taschen verschwinden letztendlich die meisten Steuergelder? Wer verdient also am Krieg, wem nutzt es also wenn durch Harz IV die Einkommen immer niedriger werden? Die Nutznießer sind ein kleiner Kreis und so ist es auch mit den Steuern und Steuererklärungen, selbst wenn jetzt ein paar Steuerflüchtlinge gejagt werden, weil Geld benötigt wird, um durch Spekulationen sich ruinierende Finanzunternehmen zu retten. Ein Milliardengrab, nicht im Interesse einer Mehrheit, immer nur im Interesse einer Minderheit. Freiheit ist ein zweischneidiges Schwert, und es ist immer die Frage, wer den meisten Druck auf seine Schneide ausüben kann, um den anderen zu schneiden. Freiheit wird nicht als Verantwortung war genommen, sondern als Mittel sich auf Kosten anderer zu bedienen, in dem diese in Unfreiheit gehalten werden.

Der Spaß geht schon in die nächste Runde, Konjunkturprogramme wurden aufgelegt und auch für die Autoindustrie eine Sogprämie geschaffen. Es wird überlegt marode Unternehmen zu stützen, ohne jedoch die ehernen Gesetze des Marktes in Frage zu stellen, den größten Brocken und das direkt, erhalten die Banken. Da wird schon mal eine Bank mit Milliarden saniert, deren Börsenwert gerade noch Millionen sind und für dies Milliarden, welche mehrfach reichen würden diese Bank zu kaufen, gönnt sich der Staat einen bescheidenen Anteil. Dieses wiederum ruft die Verfechter der Heiligen Lehren des Marktes auf den Plan, welche gleich das Schreckgespenst großer Verstaatlichungsorgien sehen und die Freiheiten des Kapitals gefährdet sehen. Das dieser Staat weit davon entfernt ist, kann gerade daran gesehen werden mit wie wenig sich der Staat für seine Milliarden Steuergelder zufrieden gibt.

Um dieses Spiel weiter spielen zu können, ist es notwendig das ein jeder Bürger seine Steuer erklärt, es könnte ja sein das ein paar Cent zu hohlen sind.