Gedanken zur Wahl und zur Wahlkritik.

Es war zu jener Zeit als gerade im Iran gewählt wurde und Proteste das Land überzogen, Proteste verschieden motiviert, von den verschiedensten Gruppierungen im Lande getragen und von westlicher Politik medial missbraucht.

Wenn aber über Wahlen und Demokratie gesprochen wird, dieses Gegenstand von Kritik wird, so ist es wert über Wahlen nachzudenken und zwar in der Komplexität ihres Seins. So schrieb ich damals folgende Gedanken auf, ohne sie jedoch im Blog zu veröffentlichen, irgendwie bin ich davon abgekommen. Zwischenzeitlich ist nun einiges Wasser die Bode hinabgeflossen und so mancher Bericht und manche Meinung sind über die Wahlen im Iran verbreitet worden. Jetzt ist es ruhig geworden und der Hauptgegenstand der Kritik am Iran ist wieder das Atomprogramm, welches zu verstärkten Säbel rasseln geführt hat. Israel bereitet einen Angriff vor und die USA drohen mit militärischen Maßnahmen, wenn der Iran sich ihrem Diktat nicht beugt.

Nach der Wahl war dieses anderes, es wurde versucht das Wahlergebnis zu Instrumentalisieren:

Bei aller Wahl, welche Menschen unter den verschiedensten Bedingungen haben, oder haben können, so ist es eine Tatsache: solange es Wahlen gibt, sie ein Mittel der Macht, des Machterhaltes sind, werden diese interessenspezifisch manipuliert und auch gefälscht. Und das ist in diesem, unserem Land nicht anders, als in jeder anderen, wie auch immer gearteten, Demokratie. Aber warum den Balken im eigenem Auge sehen, wenn der Splitter im Auge des Anderen dem eigenem Interesse doch dienlicher ist?

Nun wurde im Iran gewählt und der alte Präsident ist wieder der Neue, als ob so etwas nicht auch in gut bürgerlichen Staaten der Fall ist. Selbst das solche Ergebnisse umstritten sein können, ist nicht neu, gedacht sein da an die letzte (Wieder)Wahl des verflossenen US-Präsidenten. Auch sollte bei aller Wahlkritik nicht vergessen werden, wem diese Kritik in erster Linie nutzt, vor allen wenn diese hauptsächlich im Ausland verlautbart wird.

Und schauen wir uns die Beschränktheit des Wahlsystems hierzulande an, so dürfen auf Bundesebene nur Parteien kandidieren und gewählt werden und ins Parlament ziehen diese aber nur ein, wenn sie die 5% Hürde genommen haben. Eingeschränkter ist da eigentlich nur noch das zwei Parteiensystem in den USA.

Im Iran wurde gewählt und egal wie diese Wahl ausgegangen wäre, sie hätte immer Anlass zur Klage gegeben und was auch immer in diesem Land im Argen liegt, der Westen wird es zumindest versuchen für seine Interessen zu Instrumentalisieren. Und diese Interessen sind nicht die Interessen des iranischen Volkes, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Einem jedem Volk ist das Recht auf Selbstbestimmung zuzugestehen, ohne äußere Einmischung und wo diese Einmischung zugelassen wurde, waren/sind die Folgen meistens verheerend (Irak, Afghanistan, Osteuropa etc.). Und wer nun noch behauptet, dass die Hegemonialmacht USA und ihre Vasallen in der EU und anderswo, mit ihrer Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes, die Interessen desen Völkes im Sinn hat, der schaue erst einmal in den Irak, nach Afghanistan, Pakistan, aber auch nach Osteuropa und dem nahen Osten usw. wo diese Einmischung zur Veränderung der politischen Verhältnisse geführt hat und welche Auswirkungen dieses für die einzelnen Völker hat/hatte.

Der jetzige Präsident im Iran ist sicher nicht der Wunschkandidat des Westens, aber er ist auch ein Ergebnis westlicher Politik und für das iranische Volk unter Umständen das kleinere „Übel“.

Übrigens, das Steckenpferd, welches der Westen so gern gegen den Iran reitet, nämlich dessen Atomprogramm, ist nicht erst unter dem jetzigen Präsidenten initialisiert worden, sondern unter dessen Vorgänger, mit Billigung des Westens, wer das wohl war?

P.s. Und solange es nicht einmal die (ach so demokratische) Bundesrepublik schafft, Staat und Kirche strikt zu trennen, solange hat sie nicht einmal das moralische Recht sich über einen „Gottesstaat“ zu echauffieren. Der einzige Unterschied besteht doch darin, dass er dort offen zu Tage tritt und hier mit Hilfe der verschiedensten Deckmäntel versucht wird ihn zu praktizieren und er auch praktiziert wird.

Also, bis demnächst, im Tempel des Mammon!