Ein Witz zur Wahl?

[1] Hier wurde das Foto eines Wahlplakates zum Gegenstand einer Diskussion, an welcher ich mich beteiligte. Wie ich erkennen musste, scheint ein jeder Kandidat auch seine Jünger zu haben (mindestens einen), welche sein Ansehen in der Öffentlichkeit zu verteidigen haben. In diesem Zusammenhang habe ich es nicht einmal gescheut mich auf die Seite des betreffenden „Messias“ sprich Kandidaten zu begeben. Hier nun mein bisher letzter Beitrag zum Thema:

Nun gut, es werden Tag für Tag mehr, in der SPD, welche sich gegen Netzsperren aussprechen, schreibt er in einer Antwort. Im sonstigen Text konnte ich der gleichen nicht finden, auch auf dem Plakat nicht, dort wird eher sehr allgemein für die Stärkung der Grundrechte plädiert, welche in den letzten Jahren gerade auch von der SPD, mit verschiedenen Koalitionspartnern, beschnitten wurden. Selbst das Grundgesetz hat leiden müssen und wurde gerade im Zusammenhang mit den geführten Kriegen regelrecht vergewaltigt.

Ich verstehe schon, dass in Wahlkampfzeiten gerade auch populäre Themen aufgegriffen werden, dass ist aber nicht neu. Denken wir nur an die Diskussion über eine Mehrwertsteuererhöhung vor der letzten Bundestagswahl, da war die SPD strickt dagegen und die CDU strebte zwei Prozent an. Nach dem die Wahl Geschichte war und die CDU mit der SPD im Bett lag, wurde sich betreffs der Mehrwertsteuer auf ein Kompromiss geeinigt, sie wurde um drei Prozent erhöht! Soviel zu vor der Wahl und nach der Wahl!

Sollte die SPD nun die Bundestagswahl in dem Maße verlieren, so das sie sich die nächsten Jahre von der Regierungsverantwortung erholen kann, wird sie sicher zu ihrem Wort stehen, andererseits wird sie es bald vergessen haben, unter dem Druck diverser „Sachzwänge“.

Vorherige Beiträge meinerseits:

1. Wahrscheinlich Mittel zum Zweck und der Zweck soll ja bekanntlich die Mittel heiligen, so wird es letztendlich und unter Berücksichtigung vergangener Taten, um die Freiheit der Überwachung gehen!
   Der Mehrheit ist es in dieser Partei schon lange nicht mehr gelungen sich durchzusetzen.

2. Keine Ahnung, aber auch er wird nicht über den Schatten seiner Partei springen können!

3. „Außerdem müssen Gesetze, die in die Bürgerrechte eingreifen, überprüft und korrigiert werden. Vor allem Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder zur Internetzensur. Der Schutz von Berufsgeheimnisträgern und Vertrauenspersonen muss zudem gewährleistet werden.“

   Der [2] Seite des Herrn Kandidaten entnommen und das Thema „Das Internet, kein rechtsfreier Raum“ ist noch nicht ausgearbeitet, spricht aber schon für sich. Und mal Ehrlich, das Internet ist noch nie ein rechtsfreier Raum gewesen. Allgemeinplätze, schwammige, nichtssagend Aussagen mögen sich zwar gut anhören, sind aber Fern jeglicher Verbindlichkeit.
   Dafür spricht auch obiges Zitat, populärer Weise muss „überprüft und korrigiert werden“, dass er sich dagegen ausspricht (Netzsperren, Überwachung etc.), kein Wort, eher liegt ihm „der Schutz von Berufsgeheimnisträgern und Vertrauenspersonen“ am Herzen, seinem Berufsstande entsprechend!

4. Ein Nachsatz: Ich finde das sich solche Diskussionen durchaus lohnen, ursprünglich wollte ich eigentlich nur  meinen ersten Kommentar hinterlassen. Nun kommt es aber manchmal etwas anders als man denkt und Ruck-zuck steckt man in einer Diskussion. Ja, der Wahlkampf und die heilige Parteiendemokratie, wäre schon ganz lustig, wenn es nicht so erst wäre!