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September 2009
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Archive für 28.9.2009

Interessante Einschätzungen zur Wahl:

Interessante Einschätzungen zur Wahl:

Hier findet sich eine interessante, treffende und ausführliche Stellungnahme zur Wahl gestern.

Ja, es wird kalt in Deutschland und nicht weil der Winter vor der Tür steht, den dem folgt ja bekanntlich der Frühling. Hier findet sich ein Beitrag welcher sich mit schon geplanten Grausamkeiten der Politik beschäftigt und nicht nur die Zwangsarbeit soll auf weiteren Gebieten Anwendung finden. Der Beitrag endet mit einem treffendem Aufruf.

Nun findet sich hier eine Linksammlung zur Wahl, mit den einem und anderen Kommentar, einen guten Überblick bietet aber auch die entsprechende Seite der ARD, vor allen interessant die einzelnen Kreise. Übrigens wie unterschiedlich Bürger stimmen, bei unterschiedlichen Wahlen, ist gut an Brandenburg zu sehen, die Landtagswahl entschied dort die SPD für sich, wohl ihr einziger Erfolg gestern, wogegen die Bundestagswahl die Partei Die Linke für sich entschied.

 

Gestern wurde gewählt, …

Gestern wurde gewählt, schwarz-gelb wird regieren und nicht nur ein „weiter so“ praktizieren, sondern das Tempo noch beschleunigen. In wieweit sie diese Talfahrt, mit beschleunigten Tempo dem Abgrund entgegen, durchsetzen können, hängt weniger von der Opposition, als viel mehr von außerparlamentarischen Aktionen ab. Als ein positives Ergebnis des Wahlsonntag kann desto trotz das Abschneiden der Partei Die Linke gesehen werden, sie ist Bundesweit über 10% gekommen und hat sogar zwei ostdeutsche Länder für sich gewinnen können. Die erstarkende Linke ist ein wichtiger Faktor, welcher der Rechtsentwicklung in diesem Land entgegengesetzt wird, eigentlich parlamentarisch gesehen, der einzig wirkungsvolle.

Insgesamt reit sich dieses Wahlergebnis in den allgemeinen Rechtsruck, welcher durch Europa geht, nahtlos ein. Nach dem in Italien und Frankreich konsequent rechte Regierungen die Macht übernommen haben, folgt auch in diesem Land eine konsquent rechte Regierung. Wobei die italienischen und französischen Regierungen längst bewiesen haben, dass sie alles andere, aber nicht im Interesse des gemeinen Volkes handeln. So wird auch die neue, deutsche Regierung nur die Daumenschrauben fester anziehen, für „Einkommensgerechtigkeit“ sorgen, in dem soziale Leitungen weiter zurückgenommen werden, damit prekär Beschäftigte nicht länger schlechter gestellt werden, als Hartz IV – Empfänger. Von einem Mindestlohn ist man nun weiter entwernt als denje. Ein Leben wird für wachsende Bevölkerungsschichten immer schwerer und selbst die Existenz wird in Frage gestellt. Im Gegenzug werden Unternehmen und Besserverdiener entlastet, wie üblich auf Kosten der Allgemeinheit. So möchte die FDP Kinderfreibeträge z.B. erhöhen, anstatt Kindern allgemein mehr Geld zukommen zu lassen. Wie einer Aussage des FDP-Vorsitzenden gestern Abend zu entnehmen war, sollen Familien mit vier Kindern bis 40.000,-€ Jahreseinkommen, keine Steuern bezahlen, nur verfügen die wenigsten Familien mit vier Kindern über ein solches Einkommen. So wird die Zeit weiterer Steuersparmodelle eingeläutet, obwohl eine wachsende Zahl von Menschen mit ihrer Arbeit nicht einmal ein Einkommen erzielen, welches zum bestreiten des Lebensunterhaltes ausreichend ist, geschweige dann Steuern zahlen.

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