Sparen mittels Einnahmeerhöhung,

12.11.2009 by Tolo.

Sparen mittels Einnahmeerhöhung,

das war hier das Thema und eigentlich ging es mir dabei um die scheinheiligen Formulierungen, welche nur Verschleierungstaktik sind und dem Bürger gegenüber unehrlich. Aber warum? Wichtig scheint es heute in der Politik zu sein, selbst der negativsten Entwicklung noch einen positiven Anstrich zu verpassen. Ja, warum kann nicht ehrlich zum Problem gesprochen werden? Die Situation ist doch nun mal so, dass Geld Geld ziehen soll und eine Stadt, welche ohnehin verschuldet ist, weiter Schulden machen muss, um zugesagte Fördermittel abrufen zu können.

Das dieses Wirtschaftssystem ohne Subventionen nicht mehr zu funktionieren scheint, müsste eigentlich so ziemlich jeder begriffen haben, welcher sich vom Schein trügen lässt, und Anhänger sich selbstregulierender, marktwirtschaftlicher Mechanismen ist. Was sind Subventionen, Fördermittel etc. welche im vorgeblich allgemeinem Interesse ausgegeben werden anderes, als Geld, welches der Wirtschaft über/vermittels Gemeineigentum zufließt. Nun werden Förderprogramme aufgelegt, letztendlich um wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, als Konjunkturprogramme kommen sie daher und werden sich als der besagte Tropfen auf den heißen Stein erweisen. Politisch hat sich nach der letzten Bundestagswahl nicht viel verändert, wenn einmal davon abgesehen wird, dass Schulden nun wieder unverblümt gemacht werden und sich der Umverteilungsprozess beschleunigen wird. Des weiteren wird die neoliberale Wirtschaftspolitik fortgesetzt, wobei auch versucht wird Fehlentwicklungen mit Elementen des Keynesianismus zu korrigieren. Es wird angestrebt von Seiten der öffentlichen Hand mehr Investitionen zu generieren, mit dem Vorwand selbst tragende konjunkturelle Entwicklungen anzustoßen. Zu diesem Zweck wird in der Hauptsache in Sachwerte investiert, Denkmalsschutz, Sanierung von Schulen etc. und Quedlinburg wird gerade im Bereich des Denkmalschutzes gut bedacht. Um der zugesagten Fördermittel aber habhaft zu werden, muss auch die Stadt weitere Schulden machen und/oder eigene Wert schöpfende Substanz aufzehren. Wobei in diesem Zusammenhang und unter Berücksichtigung allgemein wirtschaftlicher Entwicklungen, neue Schulden das kleinere Übel darstellen.

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