Fünf Jahre Hartz IV. - Gesetze!

Was für ein Jubelfest, welche Folgen und welche Reaktionen! [1] Hier ist dieses Thema Gegenstand der Betrachtung, bezeichnend der Titel: „Abstieg statt Arbeit“. Nun aber, was wäre anderes von einer solchen Reform zu erwarten, wo nur Illusionisten, unter Verkennung aller wirtschaftlichen Entwicklungen, davon ausgehen können, dass Arbeitsplätze in Größenordnungen neu entstehen? Und das nur wenn „Arbeitslose“ qualifiziert werden, bessere Bewerbungen zu verfassen. Anderseits kann durchaus von einem Erfolg gesprochen werden, nicht für die Betroffenen, welche Opfer immer weiteren Entmündigung und Repressionen werden, wenn sie sich nicht dem Diktat der Behörde beugen.

So war besonders ein Zuwachs an prekären Beschäftigungsverhältnissen zu beobachten, welcher verbunden war und ist, mit einer immer weiteren Absenkung der Einkommen immer breiterer Bevölkerungsschichten. Für die Unternehmen also durchaus ein vordergründiger Erfolg und dieses besonders, da es kaum Widerstand von Betroffenen gab/gibt. Wenn es Widerstand gibt, so wird dieser meist vor Gericht ausgefochten. So geht die Anzahl der Klagen in die Hunderttausende und so verläuft sich der Protest in den Wirren deutscher Gerichtsbarkeit und die Justiz tut ihre Pflicht, entsprechend ihres Auftrages. Und so möge der eine und der andere Recht bekommen, die Wirkung des Protestes verschallt einzeln und mit wenig Wirkung hinter den Mauern der Justizgebäude. Was könnte dieses für ein Protest sein, welche Wirkung könnte er erzielen, wenn die Kläger gemeinsam ihren Protest auf die Straße hinaus schreien würden!

Im Februar wird nun ein Urteil des „[2] Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV“ erwartet und es keimt Hoffnung auf Widerstand. Zumindest soll der Kampf einem Reförmchen an der Reform gelten. Was soll es, wenn die betroffenen nicht [3] selbst Partei für ihre Interessen ergreifen, werden sie immer Opfer instrumentalisierten Reformeifers, oftmals auch gegen ihre eigenen Interessen, sein.