Ein Aufruf und seine Folgen, Dresden 2010!
Am 13.02.2010 soll in Dresden ein faschistischer Aufmarsch stattfinden, europaweit der Größte, Geschichtsrevisionismus ist angesagt! Gegen diesen Aufmarsch formiert sich Widerstand, ein breites Bündnis entsteht, welches wiederum auf Widerstand trifft. Der Staat macht mobile, besonders gegen links motivierten antifaschistischen Widerstand, dazu wird der Instrumentenkasten staatlicher Repressionen geöffnet und sich fleißig bedient. So werden Initiativen kriminalisiert, Plakate und Infomaterial beschlagnahmt, Internetseiten gesperrt, ja selbst Gesetze werden geändert, mit der Ambition antifaschistische Proteste prinzipiell zu verbieten. Die Zielrichtung staatlichen Handelns offenbart aber auch ganz klar wohin dieses Land steuert. Nicht der erstarkende Faschismus ist für die staatlichen Institutionen das Problem, welchen zu begegnen ist, sondern der Protest gegen diesen wieder erstarkenden Faschismus und das nicht nur in diesem Land. Nicht die Ursachen für Faschismus und Krieg sind Gegenstand staatlicher Repression, sondern der Widerstand gegen diese.
Aber ist diese Vorgehensweise verwunderlich, in einem Land, welches sich seit 1990 in den verschiedensten Formen wieder an Kriegen beteiligt und sogar selbst führt? Ist es verwunderlich, dass in einer Zeit sich zuspitzender sozialer Widersprüche, sich verschärfender Krisen, alles dafür getan wird die bestehenden Machtverhältnisse zu erhalten und zu bekämpfen was nur annähernd dazu führen könnte, dieses System auch nur im Geringsten in Frage zu stellen? Eigentlich doch nicht, dabei scheint es selbst egal zu sein, wie menschenverachtend, zerstörerisch und inhuman Faschismus ist. Ja, er ist ein Bestandteil dieses Systems, entspringt nicht nur den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen, sondern ist ein Garant für diese. In diesem Zusammenhang wird institutionell nicht einmal davor zurück geschreckt, zu behaupten, faschistische Umtriebe bekämpfen zu wollen, welches mit diversen Scheinaktionen versucht wird zu untermauern. Wie halbherzig dieses von Staatswegen letztendlich gemeint ist, kann vor allem an der Vorgehensweise gegen faschistische Bestrebungen und Aktionen gesehen werden. Die praktizierte Politik spricht Bände und ist durchaus Aufschlussreich, genauso wie die Maßnahmen, welche gegen ernsthaften antifaschistischen Widerstand ergriffen werden.