26.1.2010 by Toguelo.

Von Kriegen und Kämpfen!?

Zwei Beiträge in der Jungen Welt, welche Thematisch so weit nicht aus einander liegen. Der eine handelt vom Krieg, welcher geführt wird, der andere von einem Kampf, in welchem anscheinend ein Gegner verloren gegangen ist! Folgende zwei Gedanken zu diesen Beiträgen:

Krieg und Friede, oder Frieden dem Krieg?

Nicht uninteressant, die überwiegende Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen den Krieg in Afghanistan aus, so die Umfragen. Der Bundesregierung scheint dieses aber weniger zu stören, wie auch, handelt es sich doch nur um eine Umfrage und Papier ist geduldig, erst recht wenn es die Menschen sind! Andererseits, was schert einer Minderheitsregierung schon der Wille einer Mehrheit? Und hat nicht ein Teil dieser Mehrheit auch diese Minderheit gewählt und das trotz deren Bekenntnis zum Krieg? Wie dem auch sei, mit medialer Unterstützung wird weiter Krieg geführt und sich bemüht diesen verharmlosend zu umschreiben. Zu diesem Zweck wurde selbst die kritisierende Kirchenfürstin wieder auf Linie getrimmt, welche sich nun mit Sprechblasen wieder in die Diskussion einbringt. Und wie für Sprechblasen üblich, sind die Inhalte aufgebläht und nichtssagend, ihre Bedeutung dem Kriege somit förderlich. Aber was soll es, ein ernsthafter Widerstand gegen Kriege ist von der Amtskirche genauso wenig zu erwarten, wie von den gleich geschalteten Medien, traurig nur, dass wir dafür auch noch bezahlen müssen! Eigentlich nicht nur das, auch die Zeche für den Krieg und anderer Exzesse, welche im Interesse des Kapitals von der Politik angedacht, offeriert und durchgeführt werden, werden wir zu bezahlen haben! Nun, Umfragen sind das eine, aktiver Widerstand gegen den Krieg etwas ganz anderes!

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25.1.2010 by Tolo.

Quedlinburger Bürger unter Generalverdacht!

Nun war der Winterdienst in Quedlinburg durchaus tätig und hat so nach und nach alle Straßen von den gröbsten Schneemassen befreit. Das in diesem Zusammenhang Prioritäten zu setzen waren, wird sicher auch keiner bemängeln und es war nicht gerade wenig Schnee, welcher weg zu räumen war. Den Umständen entsprechend hat der Bauhof gute Arbeit geleistet und dass es immer Menschen gibt, welche an anderer Arbeit etwas auszusetzen haben, ist eigentlich normal. In diesem Sinne kann auch der Einschätzung des Bürgermeisters zum Winterdienst zugestimmt werden. Diese Einschätzung ist Bestandteil eines Artikels in der MZ, welcher mit „Bußgeld-Androhung stößt bei Bürgern sauer auf“ überschrieben ist. Dem Titel entsprechend spielt der Winterdienst die Rolle des Aufhängers und eigentlich ist es für den Normalbürger auch relativ uninteressant über welche Technik der Bauhof verfügt, wichtig ist, was damit gemacht wird, um seiner Aufgabe nachzukommen. Da sieht es mit der, nicht nur in diesem Zusammenhang, aufgebauten Drohkulisse schon anders aus, denn diese richtet sich direkt gegen die Bürger.

In Quedlinburg hat es sich leider eingebürgert, dass von Seitens der Verwaltung gegenüber den Bürgern regelmäßig mit Drohungen gearbeitet wird. Damit wird der Zwang zur Regel erhoben und  jegliche Einsicht in eine Notwendigkeit negiert, von Freiwilligkeit kann erst recht keine Rede mehr sein. Es möge ja verständlich sein, dass die Stadt Geld braucht, aber muss deswegen gegenüber den Bürgern eine permanente Drohkulisse aufgebaut werden? Und wenn der Bürgermeister darauf verweist, dass „sich 85 Prozent der Grundstückseigentümer überhaupt nicht angesprochen fühlen“ brauchen, ist es eigentlich nur ein Zeichen dafür, dass solche Drohungen gerade für diese 85% eine Beleidigung sind und Beleg dafür, dass die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt wird. Für die Verwaltung erscheint somit ein jeder Bürger als potenzieller Gesetzesbrecher und Vorschriftenmissachter, ansonsten wäre dieser Generalverdacht, welcher durch das beständige Androhen von Strafen belegt wird, nicht von Nöten. Letztendlich und bekanntlicher Weise stören solche Drohungen eigentlich diejenigen, welche davon betroffen sein könnten, relativ wenig, aber jene, welche ihre Pflichten getreu und brav erfüllen, werden dadurch kriminalisiert! Es sollte sich dann nicht gewundert werden, wenn diese über kurz oder lang ihre Schlussfolgerungen ziehen und ihr Handeln darauf ausrichten. So kann es durchaus sein, dass nur noch Dienst nach Vorschrift gemacht wird und alle Freiwilligkeit zum Vorteil der Stadt nach und nach eingestellt wird. Wenn dieses natürlich gewollt sein sollte, so kann ruhig weiter gedroht werden.

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25.1.2010 by Tolo.

Demokratie (griech. Volksherrschaft): Form der Machtausübung, deren Inhalt und Funktion stets durch die in der jeweiligen Gesellschaftsordnung herrschenden Produktionsverhältnisse und den diesen Verhältnissen entsprechenden Klassencharakter des Staates bestimmt wird. „Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist die eine Seite. Anderseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechtes aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.“ Lenin, Band 25, S. 486/487) In den Staaten der Antike galten nur die Sklavenhalter als Bürger; für die Sklaven gab es keinerlei Rechte. Ähnlich erging es den Leibeigenen und Hörigen in der Feudalordnung. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J. J. Rousseau, in der Vorbereitungsperiode der bürgerlichen-demokratischen Revolution entwickelte Demokratiebegriff forderte gleiche Rechte für alle Menschen und schloss den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken, wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb. In der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie ist die Auffassung von der „reinen“, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird, vorherrschend. … weiter …

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25.1.2010 by Tolo.

Wie Bürokratie den Zahn Demokratie in Quedlinburg zieht!

Auf dem Boden der Tatsachen, ist ein Beitrag in der MZ überschrieben.

Auf dem Boden der Demokratie, wäre treffender, nur was ist eigentlich Demokratie, von welcher oft nicht einmal mehr der Bodensatz übrig geblieben ist? Dieser Boden ist zwar nicht gemeint, sondern der finanzielle Boden, auf welchen sich die Stadt Quedlinburg bewegt und welcher ihr Treibsand gleich zu entgleiten droht. Der vergebene Titel „ Auf dem Boden der Tatsachen“ trifft es, die Intention hingegen schleicht an den eigentlichen Ursachen vorbei!

Der Stadtrat hatte zu beschließen, eigentlich nicht, er hatte zuzustimmen oder nicht zuzustimmen, welches wie so oft mit Entscheidung nicht viel zu tun hat. Entschieden wurde woanders und für den Stadtrat blieb nur die Frage, zustimmen oder klagen! Das der Stadtrat eigentlich beschließen kann, aber seine Beschlüsse oft ohne Wirkung sind, wenn es der Kommunalaufsicht nicht gefällt, wurde des öfteren schon veranschaulicht. Nun wurde hier dem Haushalt der Stadt für das Jahr 2009 von der Aufsichtsbehörde zugestimmt, was zum Ende des Jahres kaum anders möglich gewesen wäre, da der Plan eigentlich schon Geschichte und reale Zahlen, planerische längst ersetzt hatten. Der Zustimmung durch die Behörde folgten dann aber die Auflagen. So kann die Stadt zwar Kredite aufnehmen, aber nur für Fördermaßnahmen, welche zum Bereich der Pflichtaufgaben gehören. Alles andere, ob Konjunkturprogramm oder nicht, kann somit nicht über Kredite gegen-finanziert werden. Nun müssen ja Fördermittel nicht auf Biegen und Brechen in Anspruch genommen werden, unter Umständen kann weniger durchaus mehr sein, und das gerade wenn diese nur mit zusätzlichen Mitteln zu haben sind. Diese Entscheidung entmündigt aber den Rat, in dem es diesem die Fähigkeit zu verantwortungsbewusstem Handeln abspricht, und so diese Entscheidung in erster Linie auch Ausdruck für die politischen Verhältnisse in diesem Land ist, in welchen demokratisch gewählte Organe bürokratisch entmündigt werden können.

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24.1.2010 by Toguelo.

Ein Aufruf und seine Folgen, Dresden 2010!

Am 13.02.2010 soll in Dresden ein faschistischer Aufmarsch stattfinden, europaweit der Größte, Geschichtsrevisionismus ist angesagt! Gegen diesen Aufmarsch formiert sich Widerstand, ein breites Bündnis entsteht, welches wiederum auf Widerstand trifft. Der Staat macht mobile, besonders gegen links motivierten antifaschistischen Widerstand, dazu wird der Instrumentenkasten staatlicher Repressionen geöffnet und sich fleißig bedient. So werden Initiativen kriminalisiert, Plakate und Infomaterial beschlagnahmt, Internetseiten gesperrt, ja selbst Gesetze werden geändert, mit der Ambition antifaschistische Proteste prinzipiell zu verbieten. Die Zielrichtung staatlichen Handelns offenbart aber auch ganz klar wohin dieses Land steuert. Nicht der erstarkende Faschismus ist für die staatlichen Institutionen das Problem, welchen zu begegnen ist, sondern der Protest gegen diesen wieder erstarkenden Faschismus und das nicht nur in diesem Land. Nicht die Ursachen für Faschismus und Krieg sind Gegenstand staatlicher Repression, sondern der Widerstand gegen diese.

Aber ist diese Vorgehensweise verwunderlich, in einem Land, welches sich seit 1990 in den verschiedensten Formen wieder an Kriegen beteiligt und sogar selbst führt? Ist es verwunderlich, dass in einer Zeit sich zuspitzender sozialer Widersprüche, sich verschärfender Krisen, alles dafür getan wird die bestehenden Machtverhältnisse zu erhalten und zu bekämpfen was nur annähernd dazu führen könnte, dieses System auch nur im Geringsten in Frage zu stellen? Eigentlich doch nicht, dabei scheint es selbst egal zu sein, wie menschenverachtend, zerstörerisch und inhuman Faschismus ist. Ja, er ist ein Bestandteil dieses Systems, entspringt nicht nur den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen, sondern ist ein Garant für diese. In diesem Zusammenhang wird  institutionell nicht einmal davor zurück geschreckt, zu behaupten, faschistische Umtriebe bekämpfen zu wollen, welches mit diversen Scheinaktionen versucht wird zu untermauern. Wie halbherzig dieses von Staatswegen letztendlich gemeint ist, kann vor allem an der Vorgehensweise gegen faschistische Bestrebungen und Aktionen gesehen werden. Die praktizierte Politik spricht Bände und ist durchaus Aufschlussreich, genauso wie die Maßnahmen, welche gegen ernsthaften antifaschistischen Widerstand ergriffen werden.

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20.1.2010 by kucaf.

Studiokino im Februar.

Das Studiokino Eisenstein war zu den letzten Vorstellungen gut besucht, ja, zum Teil sogar ausverkauft. Als letztes lief die „Päpstin“, ein Film welcher zum Teil auch im Quedlinburger Umland, mit Komparsen aus Quedlinburg, gedreht wurde. Nun war das Kino schon lange nicht mehr so gut besucht, wobei das Programm ansonsten durchaus auch anspruchsvoll ist und der Preis eigentlich nichts zu wünschen übrig lässt. Ab morgen läuft der „Antichrist“ im Kino, mal sehen wie dieser besucht sein wird. In jedem Fall lohnt sich ein Besuch dieses Kinos, welches dank des freiwilligen sozialen Jahres eines jungen Mannes und ehrenamtlicher Tätigkeit betrieben werden kann. Das Programm für Februar findet sich hier im Internet oder kann den Handzettel entnommen werden.

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19.1.2010 by Tolo.

Parteispenden, Parlamentarismus und die Gralshüter der parlamentarischen Parteiendemokratie!

Wurde ja auch Zeit, endlich wieder Futter für die Volksseele und Nahrung für den Glauben an den Klapperstorch, oder an den heiligen Gral und die unbefleckte bürgerliche Demokratie! Längst hat man es geschafft dem gemeinen Volk die Illusion zu vermitteln, dass in einer Zeit weitgehender Interessenübereinstimmungen und Klassenharmonie, in welche man vorgibt zu leben, alle Parteien für alle da sind. Vielleicht auch ein Grund, warum immer weniger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen! Und nun dieses, da nimmt doch wirklich eine Partei der rechten Mitte, oder Mitte-rechts (FDP) von einem ihrer Förderer Geld und setzt auch noch dessen Forderungen prompt durch! Welch Verwunderung, welch Aufschrei der Entrüstung, welch Heuchelei, welch Naivität, offenbart sich als Ergebnis dessen im Bundestag! Sollte es sein, dass in der Allgemeinheit und Tristes des politischen Spieles, welches man parlamentarische Parteiendemokratie nennt, vergessen wurde aus welchen Gründen und wie überhaupt Parteien entstanden sind? Dabei ist es eigentlich egal welche Definition für „Partei“ zur Hilfe genommen wird, darin, dass Parteien Interessenvertreter sind, ist man sich einig. Und so hat natürlich auch die FDP die Interessen ihrer Klientel zu bedienen, dieses und nichts anderes ist ihre, aber auch die Aufgabe aller anderen Parteien. Auch das eine Parteien Geld benötigt um einen erfolgreichen Kampf zur Erlangung der, für die erfolgreiche Interessenvertretung, notwendigen Positionen innerhalb des demokratischen Gefüges, zur Interessenwahrung ihrer Klientel, liegt eigentlich auf der Hand. Das sich die Parteien in der Bundesrepublik eine staatlich subventionierte Möglichkeit ihrer Finanzierung geschaffen haben, spricht in keinen Fall dagegen, eher spricht die Art und Weise dieser Finanzierung dafür.

Nun hat auch die FDP Geld genommen, um einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen, dass sie anschließend daran geht ihr Programm umzusetzen, dürfte eigentlich nur einen naiven Geist schockieren.

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19.1.2010 by Toguelo.

Schleichende Missionierung, Gedanken zum Ethikunterricht!

Was ist eigentlich Ethik und welche Aufgaben hat der Ethikunterricht an den Schulen? Irgendwo habe ich einmal gelesen, dass Ethik angewandte Philosophie sei und an anderer Stelle, das sie eine Sittenlehre, eine philosophische Wissenschaft, die das Sittliche oder die Moral, d. h. die sittlichen Beziehungen, Verhaltensweisen, Werte, Normen und Anschauungen der Menschen untersucht. So gesehen müsste sich ein entsprechender Unterricht nun auch mit diesen Gegenständen beschäftigen. Macht er auch, nur wie? So wie es den gesellschaftlichen Verhältnissen entspricht! Heute oft sehr platt und oberflächlich, da wird nicht nur auf weltanschaulich idealistischer Grundlage argumentiert, sondern religiös verklärt und mystifiziert. Da wird Kindern Wissen abverlangt, welches historisch nicht einmal belegbar und selbst in christlichen Glaubensrichtungen umstritten ist. Somit wird versucht verschiedene Dogmen als Wissen zu verkaufen. Warum werden die Kindern da nicht gleich nach Einzelheiten aus Grimms Märchen befragt und dieses als Grundlage zur Benotung genommen? Warum muss ein Schulkind z. B. wissen wie die heiligen drei Könige hießen und welche praktische Bedeutung hat dieses Wissen für ihr späteres Leben? Sicher ist Wissen nicht schlecht, nur handelt es sich hierbei um Glauben, um einen sehr speziellen Glauben, um religiösen Glauben, und sollten nicht gerade Schulen Wissen vermitteln und nicht Glauben? Aber vielleicht glaubt auch so mancher Lehrer, dass er Wissen vermittelt, wenn er Glaubenssätze predigt und nicht beweist?

So scheint dieses (Wissensvermittlung) nicht Aufgabe des Ethikunterrichtes zu sein, jedenfalls nicht in der Grundschule, welche meine Tochter besucht. Da werden Kinder schräg angeschaut, ernten Kritik, Spott und schlechte Noten, wenn sie christlich, religiöse Lehrsätze nicht her betten können, oder über kein tieferes Wissen vom Hintergrund religiösen Feiertagen haben.

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17.1.2010 by Toguelo.

Ein interessantes Essay zur Situation in Lateinamerika!

Hier findet sich ein interessantes Essay, welches sich mit der Militärpolitik der USA, speziell mit dieser Politik in Lateinamerika, und die sich daraus ergebenen Gefahren beschäftigt. In diesem Zusammenhang wird besonders das US-amerikanische Vorgehen gegen Venezuela und deren Unterstützung durch die Niederlande hervorgehoben. So ist zu lesen: „Präsident Chávez hat kürzlich erklärt: “Europa soll wissen, dass das nordamerikanische Imperium sich bis an die Zähne bewaffnet und die Inseln Aruba und Curacao mit Kriegsschiffen und Kriegsflugzeugen füllt. Das Königreich der Niederlande trägt hierfür die Verantwortung (…). Ich klage das Königreich der Niederlande, Mitglied der Europäischen Union, an, zusammen mit dem Yankee-Imperium eine Aggression gegen Venezuela vorzubereiten.”“ Dieser Zusammenhang sollte den Europäern durchaus bewusst gemacht werden, und zu denken geben, welche nicht nur in diesem Fall, durch die Medien mit einer einseitigen Berichterstattung konfrontiert werden. Wo versucht wird, über vieles den Mantel des Schweigen auszubreiten. Die Bürger Europas werden so über viele Ereignisse in der Welt bewusst im unklaren gehalten, um sie im Falle eines Krieges besser vereinnahmen zu können. Bis dann die eigentlichen Ursachen und Zusammenhänge offenbar werden, so die Intention, sind meistens alle Messen gesungen und vollendete Tatsachen geschaffen. Wie jüngst auch am Beispiel Jemen zu beobachten war.

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17.1.2010 by Tolo.

Stagflation: von bürgerlichen Ideologen stammender Begriff, mit dem die für die gegenwärtige Wirtschaftsentwicklung in den entwickelten kapitalistischen Ländern typische Verbindung von wirtschaftlicher Stagnation mit inflationistischer Preisentwicklung (Inflation) umschrieben wird. Während in früheren Perioden bei wirtschaftlicher Stagnation die Preise ebenfalls stagnierten oder gar sanken und, umgekehrt, inflationistische Preissteigerungen vor allem in der Periode des wirtschaftlichen Aufschwungs in Erscheinung traten, fallen heute Stagnation oder Rückgang der Produktion mehr und mehr mit zum Teil erheblichen Preissteigerungen zusammen.

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