27.9.2010 by Toguelo.

Hartz IV, eigentlich nur die Spitze des Eisberges!

Die neusten Beschlüsse zu den Hartz IV Regelsätzen sind gerade heute in den Medien präsent, so auch in der Jungen Welt. Dabei werden sie durchaus mit unterschiedlichen Vorzeichen diskutiert und in der „Hofberichterstattung“ gepriesen und relativiert. Im Titelbeitrag der Junge Welt wird in erster Line konstatiert und zwar die verschiedensten Reaktionen zum Thema. In diesem Zusammenhang sei auf den Kommentar zum Thema verwiesen, in welchen der Bogen weiter gezogen und eine komplexe Position  eingenommen wird. Zum Titelbeitrag selbst habe ich folgenden Leserbrief geschrieben:

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Leserbrief, Gedanken | Drucken | 1 Kommentar »

27.9.2010 by Toguelo.

Europäischer Geheimdienst, Mittel der europäischen Politik!

Ein interessanter Text findet sich hier, es geht um einen europäischen Geheimdienst, welcher im entstehen und wachsen ist. Sicher nicht verwunderlich, wird doch der EU so manche Aufgabe übertragen, allein schon um sie nationaler parlamentarischer Kontrolle zu entziehen. Einmal davon abgesehen, dass Geheimdienste so schon kaum kontrollierbar sind, werden hiermit die letzten Schranken fallen gelassen. Ungewöhnlich ist es nicht, wen bedacht wird, dass europäische Strukturen geschaffen wurden, um Interessen besser durchsetzen zu können, ohne Rücksicht auf die Interessen der eignen Völker zu nehmen. Der Konkurrenzkampf zwischen den Machtzentren des Kapitals verschärft sich und es ist auch gerade europäisches Bestreben, sich von der Hegemonialmacht USA zu emanzipieren. So findet die errungene wirtschaftliche Macht ihren Niederschlag in der Politik und den von ihr verwandten Mitteln. Das dabei nationale Interessen gelegentlich für europainternen Konfliktstoff sorgen, braucht nicht zu verwundern und so werden auch intern die Fronten geklärt und Hierarchien gefestigt. So haben die europäischen Staaten durchaus gemeinsame Interessen, aber auch Interessen welche gegeneinander gerichtet sind. In diesem Zusammenhang spielt die Rolle des Staates durchaus eine Rolle, ja, was ist der Staat? Und ist die EU vielleicht der Versuch eines gesamt europäischen Staates?

Geschrieben in Spuren/Gefunden | Drucken | 1 Kommentar »