Was so bewegt!

Meinungsfreiheit, die Freiheit der Lüge?!

Hier findet sich ein interessanter Beitrag mit Kommentaren zum Thema Doppelmoral, Zensur und Meinungsfreiheit. Eigentlich ein Thema mit dem immer wieder konfrontiert wird und worüber es sich lohnt nachzudenken. Geraden auch was die Meinungsfreiheit in der heutigen Gesellschaft betrifft, wobei Meinungsfreiheit dabei nicht unabhängig von der Klärung des Freiheitsbegriffes selbst gesehen werden sollte. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, wie frei Meinung überhaupt sein kann? Zum Beitrag selbst habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Ein interessantes Thema, die Meinung und die Freiheit und sind nicht eigentlich die Medien das Problem, weniger die Zensur, ja sind Medien nicht Mittel der Zensur?
Nicht so einfach, das Thema!

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„Kleiner“ Notstand in Spanien!

Nun waren in Spanien viele Fluglotsen krank, da ihre Rechte auf Streik schon weitestgehend beschnitten waren. Die spanische Regierung reagierte prompt, verhängte den Notstand, setzte das Militär ein, welches die Fluglotsen Zwangsrekrutierte. Zum Thema selbst findet sich hier folgender interessante und bedenkenswerte Beitrag. Diese Ereignisse sind gerade auch im Zusammenhang mit den Bestrebungen hierzulande, die Bundeswehr im inneren einzusetzen, interessant. Im Anhang zum Text finden sich weitere Verweise zum Thema, welche ich hierhin mit übernommen habe!

“Alarmzustand” in Spanien: Alarm !

In Spanien ist diese Woche etwas geschehen, das jedem, dem an bürgerlichen Rechten und Freiheiten gelegen ist, einen Adrenalinschub geben müsste. Die sozialdemokratische Regierung hat den Alarmzustand verfügt. Das ist in Spanien der “kleine” Notstand. Er setzt verfassungsmässige Rechte ausser Kraft und gibt der Regierung ausserordentliche, praktisch diktatorische Vollmachten.

In dem Fall geht es um den verdeckten Streik der Fluglotsen. Diese mussten deshalb verdeckt – via kollektive Krankmeldung – streiken, weil für sie das Streikrecht schon so eingeschränkt ist, dass sie nicht offen streiken konnten. Was tat die Regierung?

Sie unterstellte die Flughäfen dem Militär. Die Lotsen wurden militärisch zwangsverpflichtet und der Kommandogewalt und militärischen Disziplin unterstellt. Die Regierung drohte ihnen mit Verhaftung. Ihnen drohen Aburteilung und Gefängnisstrafen bis zu sechs Jahren. – Wegen eines Streiks !

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Stuttgart, Schlichtung und andere Ergebnisse!

In der Mailingliste der Freidenker war ein Teil dieses Beitrages veröffentlicht. Zum Beitrag hatte ich unten stehende Antwort geschrieben. Dabei ist der Beitrag umfassender und gegenständlicher Vorgang nur Aufhänger. Zusammenhänge und historische Parallel sicher nicht zufällig und so gleichen sich die Bilder, einem bestimmten Zwecke folgend.     

Ist doch nicht uninteressant, was geschah, in Stuttgart, mit Hilfe des vorschussbelobten Vermittlers und ich wäre enttäuscht gewesen, wenn es anders gekommen wäre. Das hätte mein Vertrauen in dieses System regelrecht erschüttern können! Nun ja, was soll auch anderes rauskommen, wenn der Bock zum Gärtner gemacht wird, in dem er ins Blumenfeld gestellt wird, nur weil er sich gelegentlich im Streichelzoo hat blicken lassen? Das Gute daran, ist das Gute darin, würde es wohl in der Werbung heißen, hier ist es schlichtweg die Entzauberung gehobenen Vermittlermythos.

Auch ein Vorteil sich zuspitzender Widersprüche, vieles tritt wesentlich klarer in Erscheinung und strebt intensiv einer Lösung entgegen. Der Widerstand selbst konnte vor Wochen nicht mit Wasserwerfen und anderen Einschüchterungsversuchen gebrochen werden. Und so richtig schien die Bauherren nicht zu wissen, mit diesem Problem umzugehen und so musste sich auf einen Umweg über einen Vermittlungsausschuss begeben werden, selbst auf die Gefahr hin einen der letzten „Sympathieträger“ zu opfern! Allein der Zeitgewinn schien es wert zu sein.

Aus dem Text selbst ein interessantes Zitat, eine durchaus Aussagekräftige Wortspielerei, welches durchaus allgemein verwendbar ist:

„Kommen wir zu den schönen Dingen des Lebens: toll, dass es in Hanau einen Wettbewerb beim Mono-, Dia- und Multibelügen gibt unter dem beliebten Motto: “wer ein mal richtig Dialog
dass sich der Donnerbalken bog, von wo er auf die Bürger scheißt, dem glaubt man meist!”“