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März 2011
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Archive für März 2011

Verschärfung der Hartz-Gesetze, Reform jagt Reform!

Verschärfung der Hartz-Gesetze, Reform jagt Reform!

Unter dem Titel: „Hartz-IV Praxis ist Entrechtung, Demütigung, Unterdrückung“, wird ein Artikel wiedergegeben, welcher ursprünglich mit „Bestrafung ohne Urteil erlaubt – Sanktionen“ überschrieben ist. Zum Beitrag selbst sind mir folgende Gedanken gekommen, welche ich als Kommentar hinterlassen habe. Dabei handelt es sich um ein sehr komplexes Thema, welchem mit einigen kurzen Gedanken nicht bei zukommen ist. Das es in diesem Zusammenhang wert ist, sich auf die Subjekt-Objekt-Dialektik einzulassen, steht für mich jedenfalls außer Frage. Denn immerhin ist das Subjekt der praktisch tätige und erkennende Mensch, dessen praktische und geistige Aktivität auf konkrete Objekte gerichtet ist.

Hallo Sepp,

ohne Schuld? Wer ist ohne Schuld? Der werfe den ersten Stein, und die Steinigung einer Ehebrecherin hatte sich erlediget! Und was war eigentlich der subjektive Faktor? Gerade viele Ostdeutsche haben vor über 20 Jahren wieder besseren Wissen gehandelt. Haben ihre Errungenschaften auf dem Altar des Kapitals geopfert und sichere Arbeitsplätze gegen Bananen getauscht, anstatt den Sozialismus besser zu machen. Ich kann mich an Diskussionen erinnern, wo ich zu hören bekam, dass bald der Mercedesstern von den Türmen prangen wird, in der Hoffnung auf freien Zugang in die Tempel des Kapitals. Als ich damals auf die Risiken verwies, wurde abgewinkt, immerhin waren im Westen ja auch nur die Faulen arbeitslos und selbst waren die Menschen ja fleißig, was konnte da schon passieren? Das hatte ihnen vor der Wende sogar das Westfernsehen bescheinigt, später ändert sich die Ansicht, aber da spielte es nur noch eine untergeordnete Rolle. Und so drehten sich die Gedanken lange, viel zu lange, um die blühenden Landschaften, welche, um blühen zu können, erst einmal von den Spuren industriellen Seins befreit werden mussten. Dem Gang in die Tempel des Konsums wurde oft die Würde geopfert, eigene Erfolge selbst schlecht geredet und den Goldgräbern die goldene Schippe gereicht. Auch schien es anfänglich nicht zu stören, wenn die Arbeit verloren ging, fleißigen Menschen wird es schon nicht schlecht gehen und immerhin, die neue Freiheit hat eben ihren Preis!

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Wer legte die Zündschnur zum Brand in Libyen?

Wer legte die Zündschnur zum Brand in Libyen?

Auf der Seite Kritische Massen findet sich ein interessanter Beitrag, welcher die Hintergründe des Krieges in Libyen, sowie den Zustand im Land beschreibt. Überschrieben ist der Beitrag mit: „Libyen: Die Organisation und das Führungspersonal der „demokratischen Opposition““. Dabei werden die führenden Persönlichkeiten des Aufstandes unter die Lupe genommen. Es wird klar herausgearbeitet, wie widersprüchlich die Lage im Land ist und wie von Anfang an der Aufstand von außen betrieben wurde, um letztlich von außen direkt einzugreifen.  Das zu diesem Zweck die Aufständischen erst einmal verheizt wurden, da sie schlecht organisiert und mäßig motiviert sind, ist eine Seite der Münze, eine andere ist, dass gegen diese westlich motivierten Aufständischen nicht nur die Truppen von Gaddafi kämpfen.

Der Beitrag wurde übernommen und sein ursprüngliche Überschrift lautet treffend: „Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen“.

Im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Inversion in Libyen, sei aber auch daran erinnert, dass ein Argument für eine Flugverbotszone, der Schutz von Demonstranten in Städten vor Luftangriffen war. Nun ist es nicht so einfach, von Flugzeugen Personen gezielt in bebauten Gebieten anzugreifen, dazu bedarf es schon der entsprechenden Technologie. Das Libyen über diese verfügt(e), ist eher zweifelhaft, die USA hingegen verfügen sehr wohl über solche Technologien, welche nun in Libyen eingesetzt wird, wie dem Beitrag, „„Schreckgespenst“ jagt Gaddafis Truppen“, zu entnehmen ist. Da ist schon längst nicht mehr die Rede von einer Flugverbotszone, sondern davon, dass die Truppen Gaddafis unter Druck gesetzt werden sollen und die Ausdehnung von Angriffen auf Zielen in Städten. Das dabei nicht versäumt wird, zu betonen, dass die Aufständischen durch diese Eingreifen nicht unterstützt werden sollen und es keine abgestimmte Aktionen gibt, lässt wohl eher darauf schließen, dass diese eigentlich nur noch als Vorwand für die Fortsetzung des Krieges gebraucht werden, weniger als Krieger!

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Kriegspropaganda oder Diskussionsgrundlage?

Kriegspropaganda oder Diskussionsgrundlage?

In einer Mailingliste wurde auf ein Interview in Welt online, mit dem Titel: „Gaddafi wird gehen. Aber Westerwelle auch“, unkommentiert verwiesen. Zum Beitrag selbst gab es einen Kommentar, so dass nach dem Sinn dieser Kriegspropaganda gefragt wurde. In der Zeit, in welcher ich folgenden Beitrag schrieb und veröffentlichte, gab es eine Antwort, dass es keine Kriegspropaganda sei, sondern Diskussionsgrundlage. Das gerade dieses Thema auch diskutiert werden sollte, steht außer Frage, gerade wo die Sirenen der Propagandamaschinerie wieder besonders laut heulen.

Hier nun meine Meinung zum Interview:   

Ja so ist es, mit freiem Denken hat das wenig zu tun, wenn Kriegspropaganda unkommentiert veröffentlicht wird. Und etwas anderes ist dieses Interview nicht. Worauf die Aussagen abzielen ist eigentlich offensichtlich, letztlich geht es um die Destabilisierung  der Lage im Nahen Osten und um ein Exempel, welches die Völker im westlichen Interesse von weiteren Emanzipationsversuchen abhalten soll. Die Ereignisse in Ägypten, Tunesien, etc. kamen für die jetzigen Invasoren überraschend, so das sich auf Schadensbegrenzung beschränkt wurde. In Libyen stellte sich die Situation hingegen anders da, hier wurde, im Gegensatz zu Ägypten zum Beispiel, der Widerstand angefeuert und nach den ersten Protesten, saßen die Protestierenden schon auf Panzern, schwenkten die Fahne des ehemaligen Monarchen und schossen wild um sich. Nach anfänglichen Erfolgen wurden sie auf ihren Ausgangsort zurückgedrängt, wobei es ihnen kaum gelang Rekruten für ihren Kampf zu gewinnen. Als der Bürgerkrieg kurz vor seinem Ende stand, griffen die Invasoren in die Kampfhandlungen ein, errichteten nicht nur eine Flugverbotszone, sondern bekämpften die Truppen von Gaddafi direkt und bombardierten in ganz Libyen Städte. Sie begannen damit, den Terror, welchen sie angeblich von der Zivilbevölkerung abhalten wollten, über diese zu verbreiten. Die Zielrichtung des imperialen Treibens zeigt sich besonders auch in dieser Aussage des „gepriesenen“ Philosophen:

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ES GILT DIE TAT - 90 Jahre mitteldeutscher Aufstand (Buchvorstellung)

Im Rahmen des 11. Quedlinburger Bücherfrühlings findet am 02.Aprill eine Buchvorstellung zum 90 Jahrestag des mitteldeutschen Aufstands statt, wie folgendem E-Mailtext zu entnehmen ist:

02.04.2011 / 17:00 Uhr / Studiokino Eisenstein im KuZ

ES GILT DIE TAT - 90 Jahre mitteldeutscher Aufstand

Buchvorstellung mit Bernd Langer

März 1920, der Erste Weltkrieg ist seit eineinhalb Jahren vorbei. Immer noch ist die Lebenssituation der Menschen in Europa wirtschaftlich und sozial vom Krieg geprägt. Insbesondere im Deutschen Reich, wo die Novemberrevolution 1918 die Hohenzollenmonarchie hinweggefegt hat, sind die Verhältnisse keineswegs gesichert. Zwar wurden das allgemeine Wahlrecht - und damit auch das Frauenwahlrecht -, der Achtstundentag und andere fortschrittliche Forderungen umgesetzt, aber die sozialdemokratisch geführte Regierung führt die versprochene Sozialisierung von Industrie und Großgrundbesitz nicht durch.

Vor allem aber sind durch den Einsatz von Freikorps gegen revolutionäre Aufstände 1919 reaktionäre Strukturen im Militär wiederbelebt worden. Dadurch kommt es am 13. März 1920 zum Kapp-Lüttwitz-Putsch gegen die Republik. Doch die Mehrheit der Bevölkerung kämpft für deren Fortbestand. Es kommt zum größten Generalstreik in der deutschen Geschichte. Dem politischen Willen von zwölf Millionen Streikenden haben die Putschisten nichts entgegen zu setzen, der Staatsstreich bricht zusammen. Vielerorts finden auch bewaffnete Auseinandersetzungen statt. Allerdings bleibt die Lage in den ersten Tagen unübersichtlich. In diesem Zusammenhang kommt es am 17.März 1920 zu einer bewaffneten Konfrontation an einer Barrikade am Kottbusser Tor.

Wie sah die Situation dort aus? Wer waren die Menschen, die gegen den Putsch gekämpft haben? Und die getötet wurden?

Bernd Langer hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Hintergründe des Mitteldeutschen Aufstandes zu erhellen und seine Protagonisten vorzustellen.

Booking // Öffentlichkeitsarbeit
KuZ Reichenstrasse
Reichenstrasse 1
06484 Quedlinburg
03946 - 2640
www.reichenstrasse.de

 

Kabarett April 2011

Kabarett April 2011

Nun ist in den letzten Tagen folgendes E-Mail zur nächsten Kabarettveranstaltung eingegangen:

Liebe Freunde des Kabaretts,

gleich Anfang April ist es wieder so weit: geniales Kabarett erwartet uns mit Thilo Seibel - kein Unbekannter mehr auf unseren Bühnen in Wernigerode, Halberstadt und Quedlinburg. Nein, es ist kein Aprilscherz: Er macht das Thema Öl zu seinem Titelthema. Ist das die Antwort auf E10? Faskt ist aber - es wird spannend, witzig und sehr unterhaltsam! Also herzlich willkommen!

THILO SEIBEL (Köln): “Hurra! Hurra! Das Öl ist aus!”

seibel_site.jpg

Fr 01.04.2011 | 19:30 Uhr | Wernigeröder Kunst- & Kulturverein e.V. | 38855 WR
Sa
02.04.2011 | 20:00 Uhr | KuZ Reichenstraße e.V. | 06484 QLB
So 03.04.2011 | 20:00 Uhr | Kunsthof Halberstadt e.V. | 38820 HBS

Manchmal ist die Wirklichkeit schneller als das Kabarett: Wie froh wir sein können, wenn das Öl zu Ende ist, sahen wir einen ganzen Sommer lang im Golf von Mexiko. Die Ölquelle wurde auch gar nicht “verstopft”. Sie ist einfach leergelaufen. Das Sicherheitskonzept der Firma BP basierte auf der Tatsache, daß das Öl zu Ende geht: “Wat soll man da noch stopfen? Laß et laufen…” Und es gilt ja schon länger: Das Öl geht aus! Es trifft uns seit dem ersten Bericht des Club of Rome aus den 60er Jahren völlig überraschend und unvorbereitet.
Für die einen ist es ein Grund zu ausgelassener Freude: Dann erreichen wir sofort eine Verminderung der CO²-Emissionen um fast 100%. Das ist mehr als durch Kyoto, Kopenhagen und Scheinheiligendamm zusammen!

Für die anderen ist es eine Katastrophe: Wie soll ich bei einem Elektromobil zur Anbahnung von Sexualkontakten den Motor aufheulen lassen? Entscheiden wir uns für die Freude! … 

Weitere Informationen:
www.kabarett-genial.de

Mit besten Grüßen
 
Kabarett-Organisation

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>>> die Homepage der guten Unterhaltung im Harzkreis: www.kabarett-genial.de

Eine strahlende Zukunft!?

Eine strahlende Zukunft?

Nun strahlt der Reaktor in Fukushima weiter, überraschend nur, wie überrascht nun getan wird, dass radioaktives Wasser austritt. Dabei wurde das Kraftwerk von einer Naturkatastrophe, welche für diese Region der Welt nicht ungewöhnlich ist, heimgesucht und eine Flutwelle nicht kalkulierter Größe tat ihr übriges. Dann explodierten Reaktorgebäude und fingen an zu brennen. Zum Löschen kam Wasser zum Einsatz, welches in nicht geringer Menge in die Gebäude gepumpt wurde und letztlich auch wieder wohin muss, sofern es von der Hitze nicht verdampfte. Egal wie, aber sich zu wundern, dass dieses Wasser in einem hohem Maße radioaktiv verseucht ist, zeugt hingegen davon, dass die Schwere der Katastrophe gegenüber den Menschen immer noch nicht eingestanden wird. Die Atomwirtschaft lügt weiter, um ein eigentlich untragbares Risiko weiter tragen zu lassen. Dabei fühlte sich die Bundesregierung, gleich nach der atomaren Katastrophe in Japan, veranlasst, die Schließung von Atomkraftwerken zu verkünden. Das auch dass eine Lüge war, war jüngst zu erfahren, als in Folge einer Indiskretion bekannt wurde, das Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), die verkündeten Maßnahmen der Bundesregierung als Wahlkampftaktik entlarvte. Auf Grund dieser Indiskretion trat der BDI-Geschäftsführer dann zurück.

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Wie oppositionell sind Okkupanten und wie weit schießen eigentlich Panzer?

Wie oppositionell sind Okkupanten und wie weit schießen eigentlich Panzer?

Die Wahrheit steckt oft im Detail und kann so mancher Aussage entnommen werden. Da richten die Nato-Truppen, welche ja nun das Zepter im Libyenkrieg übernommen haben, eine Flugverbotszone ein. Dabei verkündeten die Engländer schon vor Tagen, dass die libysche Luftwaffe vernichtet sei und keine Gefahr mehr darstellt. Eigentlich wäre die Aufgabe damit erfüllt, und die Inversionstruppen könnten sich in ihre Basen zurückziehen. Nur wären sie keine richtigen Inversionstruppen, wenn sie nicht weiter kämpfen würden. Und so vernichteten französische Kampfflugzeuge … in der Nacht zum Freitag ein Artelleriegeschütz der libyschen Truppen bei Adschdabija“. Dabei „soll“ das Geschütz die Stadt beschossen haben, genau kann es nicht gesagt werden, was hingegen sicher ist, fliegen konnte diese Geschütz sicher nicht.

Das der französische Generalstabschef dann noch „bestätigte, dass der libysche Luftraum völlig von der Opposition kontrolliert werde.“ müsste eigentliche auch hierzulande den letzten, diesen Krieg befürwortenden, Freiheitsdemokratieapostel zu denken geben. So wird hier eindeutig festgestellt, wer die Opposition in Libyen eigentlich ist! Die Opposition der Okkupanten so zusagen. So beschießt dann auch die britische Oppositionsmacht, gepanzerte Fahrzeuge, welche aus 160 km Entfernung eine Stadt bedroht „hätten“. In der Luft befanden sich diese Fahrzeuge dabei sicher nicht. Das waren aber nicht die einzigen Bodenziele, wie zu lesen ist und die Koalition der oppositionellen Okkupanten verbraucht für ihre Inversion einiges an Kriegsmaterial. Die Kriegswirtschaft der beteiligten Länder wird es ihnen danken, muss doch verbrauchtes Kriegsgerät wieder ersetzt werden.

Aber nicht nur dass, so ist in einem anderem Beitrag zu erfahren, „dass nach Angaben aus russischen Geheimdienstkreisen“, die NATO eine „Bodeninversion in Libyen“ vorbereitet.

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Zum Charakter eines Krieges.

Zum Charakter eines Krieges.

Libyen: Gerechter Krieg“ ist folgender Beitrag von Sepp Aigner überschrieben, welcher eine Zusammenfassung des Krieges in und gegen Libyen bietet.

Die inneren Auseinandersetzungen im libyschen Staat, die zu einem Bürgerkrieg ausgeartet sind, haben mit der Intervention mehrerer westlicher Staaten ihren Charakter verändert. Von Anfang an war nicht klar, ob es sich tatsächlich um originär innere Widersprüche handelte, oder ob eine verdeckte ausländische Einmischung diese nur benutzte. Jedenfalls scheinen bei den Aufständischen libysche Exilorganisationen, die von westlichen Geheimdiensten finanziert werden, eine zentrale Rolle zu spielen. Geheime britische Kommandos haben bereits vor dem Aufstand in Libyen operiert und z. B. Bombenziele markiert. Es spricht einiges dafür, dass mit dem Gaddafi-Regime unzufriedene Bürger, ohne es zu wissen, als Menschenmaterial für den Versuch eines vom Ausland gesteuerten “Regime Change” benutzt werden. Unmittelbar vor dem Scheitern des Aufstands, als die Regierungstruppen bereits in die Rebellenhochburg Bengasi eindrangen, griffen Frankreich, England und die USA Libyen an und verwandelten damit endgültig den Bürgerkrieg in einen Krieg zwischen Libyen und den Aggressoren. Sie verwandelten damit auch die eine der Bürgerkriegsparteien, die Opposition gegen Gaddafi, endgültig in eine Hilfstruppe für eine ausländische Aggression, gleichgültig, ob sich alle Akteure darüber im klaren sind oder nicht.

Der Krieg ist jetzt ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg von Seiten der USA, Frankreichs, Großbritanniens und einiger weiterer “williger” Mächte, von Seiten Libyens ein gerechter Verteidigungskrieg zum Schutz der Staatsgrenzen und zur Rettung der libyschen Souveränität. Gäbe es patriotische Kräfte auf der Seite der Gaddafi-Gegner, müssten sie sich in dieser Lage klar gegen die Aggressoren stellen und mit den aus dem Ausland eingeschleusten Marionetten brechen. Das geschieht nicht. Damit erhärtet sich der Verdacht, dass es solche Kräfte nicht gibt und die libysche Opposition von Beginn der Unruhen an in Wirklichkeit eine verdeckte Operation der USA, Frankreichs und Großbritanniens war.

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Es ist interessant die Vorgänge in und um Libyen zu betrachten, …

Es ist interessant die Vorgänge in und um Libyen zu betrachten, da wird vom Westen ein Waffenstillstand abgelehnt, die Rebellenhochburg, vor der imperialistischen Aggression der letzte Zufluchtsort für die Rebellen, nicht nur verteidigt, sonder die verschiedensten Städte, besonders Tripolis bombardiert. Eine Flugverbotszone, welche unter dem Vorwand eingerichtet wurde, libysche Flugzeuge am Boden zu halten, um Verluste unter der Bevölkerung zu vermeiden, dient nun zur Terrorisierung derselben. Der Widerstand der Libyer gegen den Aufstand ist doch größer, als ursprünglich angenommen und von der Propagandamaschinerie vermittelt.

In der Jungen Welt von heute, finden sich unter der Überschrift „Grüne Kreuzritter“, interessante Ansichten zum Thema und dem Verhalten innerhalb der deutschen Politik. Erwähnenswert dabei, die Einstellung der Wähler der Grünen, die meistens diesen Krieg befürworten. Das lässt Erinnerungen an den Krieg gegen Jugoslawien, und die unrühmliche Rolle des damaligen, grünen Außenministers hochkommen. Dabei befinden sich gerade die Grünen, dank der Katastrophe in Japan, gegenwärtig etwas im Aufwind, jedenfalls in Sachsen-Anhalt, wie die Wahlen am letzten Wochenende gezeigt haben. Übrigens findet sich in der Junge Weltausgabe von Morgen, ein Kommentar mit dem viel sagenden Titel, „Räuberhaufen“, welcher nicht nur auf die eigentlichen Folgen der Invasion verweist, sondern auch eine Parallele zum Jugoslawienkrieg zieht, im Zusammenhang mit der gegenwärtigen deutschen Politik.

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„Hände weg von Libyen“, ist der Aufruf …

„Hände weg von Libyen“, ist der Aufruf des Deutschen Freidenkerverbandes überschrieben, welcher hier nachzulesen ist. Dabei ist es durchaus interessant, die Überschrift in eine Suchmaschine einzugeben. So gab es am 09.03.2011 in der Jungen Welt einen Beitrag mit derselben Überschrift,  dieser Beitrag findet sich übrigens auch hier. Und einem Link im letztverlinkten Beitrag folgend, findet sich der „Appell aus der Friedensbewegung: Kein Öl ins Feuer gießen!“ Nun wurde aber Öl ins Feuer gegossen und der Krieg in Libyen nimmt an Schärfe zu, dass dafür die Medien ihr übriges tun, verwundert nicht und ist hier Gegenstand einer Betrachtung. Wobei ich die Vorgehensweise der Medien, mit dem „medialen Feldzug des Grauen“, selbst schon einer Betrachtung unterzogen habe.

Seit aus einem Bürgerkrieg in Libyen, ein Krieg gegen Libyen geworden ist, beginnen sich auch verschieden linke Organisationen zu positionieren. Selbst die Partei die Linke, deren Europaabgeordneter Lothar Bisky für die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen gestimmt hatte, organisierte eine Protestveranstaltung am Brandenburger Tor, welche mäßigen Anklang fand, wie hier zu lesen ist.

Aber zurück zum Aufruf des Freidenker Verbandes, welcher übrigens auch hier, hier und jetzt hier Erwähnung findet. Dabei erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da sicher auch an weiteren Stellen im Internet auf diesen Aufruf verwiesen wird. Übrigens finden sich auf den verlinkten Seiten, weitere interessante Beiträge zum Krieg in Libyen.

Gestern gab es hier im Blog, einen interessanten Kommentar von neparo, welcher diesen Krieg unter einen weiteren Gesichtpunkt beleuchtet. Und hier finden sich Informationen aus der Zeit der Vorbereitung der Flugverbotszone, wie sie so in den offiziellen Medien nicht zu lesen, hören, sehen sind. Das zu einer Zeit, als der Aufruhr schon missglückt war, um die Invasion zu beginnen.