Was so bewegt!

Was ist in der arabischen Welt los?

Zur Lage in Nordafrika und auf der arabischen Halbinsel, ein interessanter und lesenswerter Bericht dazu findet sich auf der Seite Kritische Massen. Die arabische Welt befindet sich im Wandel, aber nicht nur diese! Widersprüche spitzen sich zu und streben einer Lösung entgegen, das dabei die verschiedensten Kulturen aufeinander prallen verwundert nicht, da gerade die westliche Kultur bestrebt ist allen andern Kulturkreisen ihre Vorstellungen aufzupfropfen. Das dahinter reale wirtschaftliche Interessen stehen soll vergessen werden, im Spiel der ehernen Werte! So gesehen bewegt sich nicht nur in der arabischen Welt etwas, sondern überall, auch wenn die meisten Menschen in der westlichen Welt diese nicht wahrnehmen, da die Massenmedien ihr übriges tun um von den eigentlichen Problemen abzulenken.

Folgende zwei Meldungen erhielt ich eben per E-Mail:

Merkel fragt nach dem palästinensischen Verständnis zur Quartett-Erklärung

Präsident Mahmoud Abbas erhielt am Montag einen Anruf der deutschen Kanzlerin, in welchem sie nach dem Verständnis der Autonomieregierung in Bezug auf die Erklärung des Nahost-Quartetts fragte.

Abbas unterrichtete sie, dass die palästinensische Regierung diese Erklärung bespricht und betonte, dass das Verständnis der Erklärung ein vollständiges Ende aller Siedlungsvorhaben und die Errichtung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 voraussetzt.

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Palästina drängt Deutschland, die Mitgliedschaft in der UNO zu unterstützen

Die Palästinenser drängten Deutschland am Montag, den Antrag Palästinas auf Vollmitgliedschaft bei der UNO zu unterstützen. Andernfalls würde sich Deutschland mit den Feinden des palästinensischen Volkes auf eine Stufe stellen.

Eine Gruppe Aktivisten der Palästinensischen Volkspartei trafen sich vor der Deutschen Vertretung in Ramallah, um ihrer verbalen Forderung Nachdruck zu verleihen. „Die aktuelle Position Deutschlands, gegen eine Mitgliedschaft Palästinas in der UNO, sei eine Nötigung“, so der Sprecher der PPP, Khaled Mansour.

Er sagte weiter, dass Deutschland sich entschieden hat, mit den USA und Israel zu gehen, den Feinden des palästinensischen Volkes. „Wir bitten Deutschland diese Position zu ändern und für den Antrag Palästinas in der UNO zu stimmen!“

Die Demonstranten zeigten Schriftzüge, die Sarkozy, Obama und Merkel als Feinde des palästinensischen Volkes und als Freunde und Verbündete Israels brandmarkten.

Mansour sagte, dass im Falle einer Ablehnung des Antrages durch Deutschland, die Eröffnung eines geplanten Deutschen Büros in Ramallah am 3.10.2011 – der Zeitpunkt soll die Wiedervereinigung Deutschlands markieren – boykottieren.

„So wie Deutschland den Fall der Mauer feiert, entscheidet es sich Israel zu unterstützen, ein Land, welches gerade eine Mauer errichtet – schlimmer als es die Berliner Mauer war.“

“Unser Volk und unsere staatlichen Organe sollten diese Feierlichkeiten ignorieren, damit Deutschland verstehen lernt, dass es seine eigenen Interessen in der gesamten Region schädigt!” – so Mansour im Interview.

Eine Ergänzung zum Thema palästinensischer Staat und UNO, aus einem E-Mail was ich eben erhalten habe:

Palästinas Erfolg bei den Vereinten Nationen

Jihad el-Khazen

Freitag, der 23. September 2011 war wirklich der wichtigste Tag in der Geschichte der UNO. An diesem Tag proklamierte die Mehrheit der Welt ihre Zustimmung für das Volk Palästinas. Für die volle Mitgliedschaft eines unabhängigen Staates Palästinas in den Vereinten Nationen.

Israel wird mit Sicherheit gegen die Entscheidung der Mehrheit ankämpfen, während die Vereinigten Staaten sie wirkungslos machen möchte. Aber keiner der Beiden wird den unausweichlichen Erfolg heute oder später verhindern können.

Ich habe seit 33 Jahren jede UN-Vollversammlung verfolgt und deswegen weiß ich worüber ich spreche. Niemals hörte ich solchen Applaus, der so lange dauerte und lauter als gewöhnlich war als die Rede von Präsident Mahmoud Abbas endete und der Antrag formal übergeben war. Niemals habe ich solche stehenden Ovationen erlebt, die Rufe der Begeisterung, als ob Palästina das Land jedes Einzelnen sei.

Sie applaudierten und intonierten Sprechchöre bei der Rede Yassir Arafats bei seiner Rede vor der Vollversammlung 1974, als er sagte: „Lasst niemals zu, dass der Olivenzweig aus meiner Hand fällt!“ Und so taten sie es auch als der Satz über das Ziel des palästinensischen Volkes fiel, von der Errichtung eines unabhängigen Staates Palästina mit der Hauptstadt Jerusalem und auf den Territorien, die im Juni 1967 von Israel erobert und besetzt wurden.

Sie applaudierten als er sagte, dass unser Volk seinen friedlichen Widerstand gegen die israelische Besatzung weiterführen wird.

Sie applaudierten als er von der unabänderlichen Existenz unseres Volkes im Mittleren Osten sprach und von dem Staat, der schnellstmöglich gegründet werden muss.

Sie applaudierten und jubelten als er über den arabischen Frühling sprach und sagte: „Jetzt ist es Zeit für einen palästinensischen Frühling, Zeit für die Unabhängigkeit!“

Sie applaudierten lang anhaltend, riefen Losungen und sprangen auf als Präsident Abbas Mahmoud Darwish zitierte, der einmal sagte: „Hier bleiben, immer hier, ewig hier und wir haben ein Ziel, eines, nur eines: Zu sein!

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Was ist los in Palästina? Nun möchte Palästina als eigenständiger Staat von der UNO anerkannt werden, ein entsprechender Antrag wurde gestellt und eine Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten würde dieses sogar befürworten. Ist in einem Beitrag zu lesen, welcher mit „Deutschland wird gegen die Zweistaatenlösung stimmen, obwohl es dafür ist“ überschrieben. Welche Zwickmühle für die deutsche Politik! Dabei wird die Entscheidung sicher wieder als alternativlos gepriesen.

Wo nun die Palästinenser bemüht sind von der UN als Staat anerkannt zu werden, gehen die Auseinandersetzungen in Palästina weiter, wie folgendem Text eines E-Mails von heute Nachmittag zu entnehmen ist:

OCHA: Israelische Siedlergewalt eskaliert weiter

Zionistische Siedler haben in den letzten 24 Stunden ihre Angriffe gegen die Palästinenser und deren Eigentum wesentlich verstärkt. Das Ergebnis waren 4 Verletzte und rund 990 zerstörte Olivenbäume. So im Wochenbericht des Büros der Vereinten Nationen für Koordination der Menschrechtsfragen in den besetzten palästinensischen Territorien – OCHA.

Weiter heißt es im Bericht, dass diese Eskalation (beginnend etwa Anfang September) mit dem palästinensischen UN-Antrag zusammenhängt.

Siedler aus Esh Kodesh, ein zionistischer illegaler Außenposten, stießen mit Bewohnern des Dorfes Qusra im Norden der Westbank zusammen. Während dieser Auseinandersetzung wurde ein Palästinenser durch einen Schuß aus einem Militärgewehr schwer verletzt. Ebenfalls griffen in diesem Gebiet Siedler aus Itmar 3 Palästinenser tätlich an, die in der Nähe der Zusammenrottung der zionistischen Bande vorbeifuhren. Dabei wurden die 3 verletzt.

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Eklat vor der UN, oder nur unverträgliche Wahrheit? 

Die UNO, im Ergebnis des zweiten Weltkriegs entstanden um die Interessen der Völker zu wahren, entsprach sie über viel Jahrzehnte diesem Anliegen. Seit dem Untergang der sozialistischen Staatengemeinschaft ist es den USA und ihrer Vasallen in Europa und anderswo auf der Erde gelungen die UNO in ein Instrument zur Durchsetzung ihrer Interessen zu machen. Was in Vorbereitung des Irakkrieges noch nicht so recht gelingen wollte, hat vor kurzen in Libyen hervorragend geklappt, es gab ein UN Mandat zum führen dieses Krieges. Zwar nicht im praktizierten Umfang, doch die Tür wurde geöffnet. Das sich in diesem Fall China und Russland zurückgehalten haben, von ihrem Vetorecht nicht gebrauch machten und sich nur der Stimme enthielten, zeigt wie sich die Welt zu ungunsten der Menschen verändert hat.

Gegenwärtig tagt die UN wieder und so manche Rede wird gehalten, dabei findet sich heute in der Onlineausgabe der FAZ ein Beitrag, welcher die Rede des iranischen Präsidenten zum Gegenstand hat. Gar von einem Eklat ist die Rede, doch wenn sich etwas genauer mit dem Text beschäftigt wird, jedenfalls mit den Ausschnitten welche im Beitrag erwähnt werden, kann eigentlich von einem Eklat nicht die Rede sein. Zwar sind die Schlüsse aus den Aussagen religiös verklärt, aber ansonsten nicht von der Hand zu weisen. Bewusst wurde aber die Aussage „Ahmadineschad: Holocaust ist Ausrede“ gewählt, wird damit an die ihm einst unterstellte „Holocaustleugnung“ angeknüpft. Und so kommt es, dass ausgesprochene Wahrheiten in der westlich dominierten UN als Eklat gelten, denn stimmt es nicht, dass der Westen für die meisten gegenwärtigen Kriege, die damit verbundenen Morde, Vertreibungen, Unterdrückung und Armut verantwortlich ist? Libyen ist in diesem Zusammenhang das jüngste Beispiel, wo unvermindert weiter gekämpft wird, wo NATO-Bomber nach wie vor ihre todbringende Last über libysche Städte entladen. Ob nun die USA die Anschläge vom 11. September vor 10 Jahren selbst initiiert hat, sei dahingestellt, zu verantworten hat sie sie in jedem Fall. Andererseits sind solche kriegsauslösenden Ereignisse nicht neu, gedacht sei an die Begründung des Überfalls auf Polen durch deutsche Truppen 1939! Wenn solche Tatsachen heute vor der UN genannt werden, dann wird es als „wettern gegen den Westen“ bezeichnet und ein Teil der Zuhörer sieht sich genötigt den Saal zu verlassen. Wobei einer den Saal nicht zu verlassen brauchte, denn „Außenminister Guido Westerwelle (FDP) war zu der Rede gar nicht erst erschienen.“ Was für ein Außenminister, nur will man es ihm verdenken, hat er das Amt doch nur noch auf Abruf inne, im Abgesang der FDP hierzulande.

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