Zwei Kommentare und ein Leserbrief
Auf der Seite von Barth Engelbart finden sich in den letzten Tagen zwei Beiträge zur Position der Partei DIE LINKE zum Libyenkrieg der NATO. Zu beiden Beiträge, auf welche ich hiermit verweisen möchte, habe ich jeweils ein Kommentar hinterlassen. Dabei ist gerade auch die Position der Partei DIE LINKE zu hinterfragen, die beiden Beiträge gegen durchaus Aufschluss über das eigentliche Wesen dieser Partei. Sie ist angekommen im System und damit besteht ihre Aufgabe darin das System zu stützen, es zu halten und alles zu tun, damit es am Leben bleibt. So beschäftigt sich der erste Beitrag mit dem Verhalten der Linken während des Krieges und der zweite Beitrag in Auswertung desselben, wobei der Krieg eigentlich noch nicht zu Ende ist, sondern die NATO nach wie vor ihre Bomben wirft.
Mein Kommentar zum ersten Beitrag:
Aber der Tod von Illusionen ist auch ein Schrei nach Leben!
Ja so ist es, in Kriegen sterben auch Illusionen, so auch die Illusion von unabhängiger organisierter deutscher Friedensbewegung, oder auch friedfertiger Linken! Dabei ist es im gegenwärtigen System mit der Unabhängigkeit ohnehin ein Problem, gern wird sie bemüht und besonders wenn es gilt Abhängigkeiten zu verbergen. Wer nimmt den ernsthaft an, dass es zum Beispiel an deutschen Universitäten darum geht, dass System des Kapitals in Frage zu stellen? Kritik schon, die muss sein, immerhin gilt es auch ernsthafter, auf Veränderung abzielender Kritik entgegenzuwirken. Wie gut so etwas gelingt hat gerade der Krieg gegen Libyen gezeigt. Die Logik welche dahinter steckt, es ist immer günstiger den Widerstand gegen die eigene Politik, gegen die eigene Tat selbst zu organisieren, bevor es andere tun! Wenn es andere machen, wird versucht zu unterwandern, nachdem negiert, klein geredet und verunglimpft wurde.
Aber noch einmal zurück zur Unabhängigkeit, was ist schon Unabhängig und vor allen von was, von wem, wieso und weshalb? Unabhängigkeit ist eine Illusion und wird dieses auch immer bleiben, Unabhängigkeit ist nicht einmal lebensfähig, sie bedeutet den Tod, im Falle der Friedensbewegung den gesellschaftlichen Tod! Auch wenn jetzt nach langer Ruhe wieder getrommelt wird und versucht wird zu Retten was zu Retten ist, so ist zumindest erhebliches Vertrauen verloren gegangen. Das Verhalten der Friedensbewegung in diesem Land zeigt, im Gegensatz zum Verhalten vieler Friedensbewegter, welche Abhängigkeiten der vermeidlichen Unabhängigkeit zu Grunde liegen. Der Götze Unabhängigkeit im Tempel des Mammons hat gelitten und es ergeben sich Möglichkeiten diesem zu entkleiden, Abhängigkeiten aufzuzeigen, aber auch eine abhängige Friedensbewegung aufzubauen. Eine Friedensbewegung, deren einzige Unabhängigkeit in der Unabhängigkeit von den verschiedensten Götzen des Kapitals besteht, ansonsten abhängig von konkreten und allgemeinmenschlichen Bedürfnissen und Interessen ist.
Nun mein Kommentar zum zweiten Beitrag:
Ja, was soll man dazu sagen? Immerhin „stellen sich zahlreiche Fragen nicht nur zu den Umständen seines Todes, zu Menschenrechtsverletzung auf beiden Bürgerkriegsseiten und zu den realen Opferzahlen des Krieges.“ Wenn schon eine Schuldfrage zu klären ist, dann sind doch bitte beide Seiten Schuld, die Logik dieser Aussage. Die Angreifer, weil sie angegriffen und die Verteidiger, weil sie sich verteidigt haben! Und wenn dazu noch das Märchen vom Bürgerkrieg erzählt wird, stimmt die Welt wieder, jedenfalls bei der Partei DIE LINKE. Nur kann bei solch massiver NATO Unterstützung überhaupt von einem Bürgerkrieg die Rede sein? Oder ist es nicht eher so, dass der Aggressionskrieg der NATO gegen das libysche Volk von einigen libyschen Kollaborateuren und islamischen Söldnern unterstützt wurde? Nach den neusten Erkenntnissen, welche sich zum Teil sogar in den Meinungsmachemedien spiegeln, müsste das selbst Strategen der Partei DIE LINKE auffallen.
Wenn letztlich Verbrechen nicht mehr geleugnet werden können, so müssen sie wenigstens relativiert werden und hätte sich das libysche Volk nicht verteidigt, so wäre der Schaden nicht so groß! Welch fatale Logik, lasst euch knechten, ergebt euch und fügt euch in euer Schicksal, was eine solche Herangehensweise auch für unser Volk bedeutet, scheinen sich die meisten Menschen hierzulande nicht bewusst zu sein. Kritik ja, aber das System des Kapitals in Frage stellen, würde doch etwas zu weit führen. So hat die Partei DIE LINKE sich anscheinend zum Ziel gesetzt, das System zu erhalten, nur in seinen Wirkungen für die Menschen verträglicher zu gestallten. Es wird gekämpft um Gerechtigkeit, Gerechtigkeit der Ausbeutung! Ein jeder Mensch in diesem Lande hat das Recht ausgebeutet zu werden. Gegen HARTZ IV wird gefochten, warum, weil es sozial ungerecht ist, oder eine Form des kalten Krieges gegen das eigene Volk?
Und noch ein Leserbrief:
In der Jungen Welt vom 27.10. fand sich ein Gastkommentar von zwei Sprechern des Bundesausschusses Friedensratschlag mit dem Titel Ablenkung. Nun geht es im Kommentar selbst um die Umrüstung der Bundeswehr, von welcher vermeidlicher Weise abgelenkt wird, doch taugt dieser Gastkommentar nicht selbst zur Ablenkung? Reinwaschung des Bundesausschusses Friedensratschlag, in dem sich zu Wort gemeldet wird, nach dem lange zu den Vorgängen in Libyen geschwiegen wurde? Eigentlich nicht geschwiegen, es gab durchaus Stellungnahmen, diese sprachen sich aber nicht gegen den Krieg aus, sondern bemängelten in erster Linie die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Zum Gastkommentar habe ich folgenden Kommentar per Kommentarfunktion im Internet an die Junge Welt geschickt, bis jetzt fand er keine Veröffentlichung:
Ablenkungsmanöver, nur von was soll abgelenkt werden?
Und was haben die Herrschaften zu verkünden, was kein Leser dieser Zeitung bis jetzt wusste, oder zumindest selbst aus den jüngsten Ereignissen herleiten könnte? Bundeswehr ja, aber nur zur Landesverteidigung, als Interventionsstreitkraft (Angriffsarme) nicht! Da hätte sie nicht erst gegründet werden dürfen! Aus welchem Musstopf kommen diese Herrschaften? Wobei sich letztere Frage eigentlich erübrigt, wenn ihr Verhalten zum Libyenkrieg der NATO Berücksichtigung findet. Da hat der Bundesausschusses Friedensratschlag auf der ganzen Linie versagt, wenn es sein Anliegen sein sollte für Frieden einzutreten, Kriege zu verurteilen und Friedensbewegte zu organisieren und zu sammeln.
Der Krieg gegen Libyen wurde nicht in Frage gestellt, einzig die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel bemängelt. Aber zurück zur Bundeswehr, war diese Streitmacht eigentlich jemals etwas anderes gewesen als eine Angriffsarme? Eigentlich doch nicht, nur haben sich die Ziele im Laufe der Zeit geändert, es wird nicht mehr Wand an Wand mit dem Feind gelebt, sondern dieser ist überall in der Welt anzutreffen, also muss so umgerüstet werden, dass er auch überall im Schlaf überrascht werden kann! Nein, nein, hier wird nur versucht verloren gegangenes Ansehen wieder zurück zu gewinnen und die Gelegenheit ist Günstig, sind doch Standortschließungen in aller Munde! Auch wenn dabei nicht versäumt wird die Bundeswehr als regionalen Wirtschaftsfaktor herauszustellen, bleibt sie doch was sie ist, ein Instrument der Politik, zur Durchsetzung dieser mit anderen Mitteln, im Interesse der herrschenden Klasse! Was unter imperialistischen Bedingungen nicht Verteidigung, sondern Angriff bedeutet!