Funktionsfähig
Ein gesellschaftliches System funktioniert immer nur so gut, wie die Menschen in diesem System funktionieren!
Funktionsfähig
Ein gesellschaftliches System funktioniert immer nur so gut, wie die Menschen in diesem System funktionieren!
Nun findet sich in der Mailingliste der Freidenker dieses Wochenende wieder ein Wort zum Sonntag, welches zum Nachdenken anregt. „Die Glocken der Gerechtigkeit“ ist es überschrieben und der unten wiedergegebene Text regte mich zu folgende Gedanken an:
Höret die Glocken die da bimmeln,
sie haben verschiedenen Ton!
Doch Rufen sie alle zum Sammeln,
Erinnerung meistens der Lohn!
Sie Rufen die Schafe der Herde,
dem Hirten zu ihrem Geleit!
So kommen gelaufen die Schafe
und klagen dem Hirten ihr Leid!
Die Schafe hoffen, der Hirte wird helfen,
bringt ihnen Gerechtigkeit!
Und der Hirte, zu dem sie gerufen,
versteht auch der Schafe Leid!
Er wird sie davon befreiend,
mit den Schafen zur Schlachtbank ziehen!
Gut fand ich auf den ersten Blick den Beitrag, obwohl Sirenen dem Geist der Zeit näher wären als Glocken. Doch sind mir Zweifel gekommen, als ich gelesen von Gier und Schuld, Recht und Gerechtigkeit, Moral und Ethik, deren Ursachen nicht negierend, aber ignorierend, allgemein verklärt. Nur was ist Recht und ist nicht eine Voraussetzung von Recht, Ungerechtigkeit? Würde es ohne Unrecht überhaupt eines Rechtes bedürfen? Und wem hat Recht zu dienen, welchen Interessen zu folgen, konkret oder absolut?
Ja, was nutzt Empörung über Zustände, ohne die Prozesse zu erkennen welche hinter diesen Zuständen stehen und die Ursachen welche sie zeugen? Die Welt ein Komplex von Prozessen, kein fertiger Zustand, sondern Entwicklung und so entwickelt sich Recht und Ungerechtigkeit und zeugt Recht auch immer neues Unrecht und neue Ungerechtigkeit, im Interesse der Rechtverlangenden, der Rechtbeherrschenden. Der Kampf um Recht und Gerechtigkeit ist ein Kampf gegen Windmühlen auf dem Bauch des Riesen, welchen es gilt zu bezwingen! Nicht allgemeines Gebimmel, sondern den Charakter des Rechts in einem System gilt es zu ergründen, gerade auch dessen Klassencharakter. Es war der Bürger, welcher sich des Gebimmels der Glocken entledigte, um sich dem Geheul der Sirenen zu bedienen!
Und Gier möge eine Eigenschaft so manches Menschen sein, nur ist sie angeboren, genetisch vererbt, oder den gesellschaftlichen Verhältnissen geschuldet? Verschwindet Gier, wenn sie als Gier bekämpft wird, ohne die Ursachen derselben anzutasten?
„Kippen die Griechen die Griechen-Rettung“ und Retten sich damit selbst? Oder wird hier auf den anhaltenden Widerstand reagiert, um letztlich diesen zu schwächen, in dem er weg von der Straße, hinein in die Wahllokale gelockt wird?
Da zittern die Schürer verschiedener Rettungspakete. Vor den Kopf wurden sie gestoßen von einem Premierminister, welcher eigentlich doch ihr Freund sein sollte. Ist er sicher auch, nur scheint seinem Volk nicht zu gefallen, was ablief. Und so meldete es nicht nur Widerstand an, sondern praktizierte diesen sogar, ließ sich selbst durch Gewalt, Verunglimpfung und den Einsatz von Provokateuren nicht ablenken. So hatte das Volk zum Mittel des Generalstreiks gegriffen und zeigt, über welche Macht es verfügt. Diese Macht gilt es zu brechen und so werden alle Register gezogen, welche Rettung versprechen, Rettung vor der Macht des Volkes! Die Partner in der EU wurden überrascht, jedenfalls lassen die Reaktionen dieses vermuten. Es wird orakelt, verkündet, vereinbart und selbst von Rettung der Demokratie geschwafelt.
Nun wird vom Staatsbankrott orakelt, was sicher nicht so unrichtig ist, wenn es zu einer Abstimmung kommt und das griechische Volk sich mehrheitlich gegen die gebotenen Rettungspakete wendet. Genau genommen dienen diese auch nicht der Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott, sondern der Schadensbegrenzung im Interesse dort agierender Banken. Die mit den Rettungspaketen verordneten Privatisierungsorgien würden ihr übriges tun und den Staatsbankrott befördern, nachdem er erst einmal verschoben wurde. Da ist es schon besser, gleich den Bankrott zu erklären. Das Leben geht weiter und was schert den einfachen Griechen das Schicksal international agierender Bankhäuser? Diese haben sich ohnehin verpflichten lassen, auf einen Teil ihrer Forderungen zu verzichten, was ihnen ermöglicht, den Rest zumindest zu retten, vorausgesetzt, das griechische Volk würde mitspielen. Ansonsten lösen sich diese Forderungen ebenfalls in Wohlgefallen auf, was den Banken alles andere als wohlgefällig ist!
Letztlich ist diese Entscheidung den Protesten in Griechenland zu verdanken, was die Börsen wiederum schockiert und entsprechende Reaktionen fördert. Nach der Euphorie, welche an den Börsen herrschte, als das Rettungspaket geschnürt wurde und gerade die Kurse der Banken in die Höhe schnellen ließ, folgt nun der Katzenjammer.
Und das Bomben soll weitergehen!
Nun hat Libyen einen Übergangsrat welcher möchte, dass weiter Bomben aufs eigene Volk geworfen werden! Was bis jetzt ja Grund für die NATO-Bombardements auf libysche Städte war, nämlich der Schutz der Bevölkerung vor Luftangriffe libyscher Flugzeuge, als Gaddafi noch lebte. Zwar flogen libysche Flugzeuge schon lange nicht mehr, waren in den ersten Kriegstagen zerstört worden, aber das spielte keine Rolle. Irgendjemand musste dann auch die behaupteten Bomben auf die libysche Bevölkerung werfen und da es ansonst keiner machte, blieb der NATO nichts anderes übrig als es selbst zu tun. Dabei war zwar der Lynchmord an Gaddafi für die Aggressoren und deren führende Politiker ein Grund zum Jubeln, ein Grund um mit dem Bombenwerfen aufzuhören war es hingegen nicht!
Nun wurde zwar der Sieg verkündet, trotzdem soll „die NATO … ihren Krieg gegen Libyen zumindest bis Jahresende fortsetzen. Das forderte der Chef des »Nationalen Übergangsrats« (NTC), Mustafa Abdel Dschalil, am Mittwoch in Doha bei einer Konferenz mit den Staaten, die sich daran militärisch beteiligen.“ Diese Aussage findet sich so in der Jungen Welt in einen Beitrag unter der Überschrift „Bitte weiterbomben“!
Was ist den nun mit dem verkündeten Sieg? War er Erstunken und Erlogen? Oder warum sollen weiter Bomben geschmissen werden und die Zahl der Toten erhöht? Sollen die NATO-Truppen jetzt etwa zwischen den einzelnen Bürgerkriegsparteien „schlichten“? Wie so etwas erfolgt und wie die NATO den Völkern Frieden bringt, konnte schon vor dem Krieg in Libyen, in Afghanistan, im Irak und anderswo erfahren werden. Nein, der Krieg in Libyen ist noch lange nicht zu Ende, ein Volk kämpft weiter um seine Freiheit und die Kriegsherren um die Beute. Dass in diesem Krieg nicht nur aus der Luft eingegriffen wurde, ist eigentlich schon länger bekannt, wie dem Artikel nun zu entnehmen, besteht die neue Qualität darin, dass es nicht einmal mehr geleugnet wird!
Wie widersprüchlich Meldungen doch sein können, im Zusammenhang mit den vermutlichen Tod Gaddafis, wobei selbst über die Art und Weise des Todes spekuliert und ein Bild gezeigt wird, welches nicht gerade Schussverletzungen an den Beinen zeigt, wird auch die Verhaftung seines Sohnes Mutassim Gaddafi verkündet. Dabei wurde vom Tod des Letzteren erst vor einigen Tagen berichtet. Aber nicht nur in diesem Zusammenhang ist es Fraglich was wirklich in Libyen los ist. Es werden seit Beginn des Krieges Erfolge verkündet, welche sehr oft korrigiert werden mussten, dabei gab es vor der Einnahme von Tripolis durchaus noch eine unabhängige Berichterstattung. Ob nun Sirte eingenommen wurde, kann schon sein, vertrauen verdienen die Meinungsmachemedien hingegen nicht mehr. Sie haben sich in diesem Krieg letztlich entzaubert. Das diese Stadt eingenommen wurde ist wahrscheinlich, den massiven wochenlangen Druck der NATO und ihrer Hilfstruppen, dazu abgeschnitten von der Außenwelt, die Infrastruktur zerstört und tausende getötet, kann nicht ewig standgehalten werden. Der Krieg wird deswegen aber noch lange nicht zu Ende sein, nicht nur das es durchaus noch Widerstand gibt, er wird sich neu formieren, der NATO und ihren Helfershelfern weniger Angriffsfläche bieten.
Dabei geriet die NATO durchaus in Erklärungsnöte, nach Verkündung dieses Sieges ist nach vorhergehenden Verlautbarungen das Land befreit. Wie soll nun der Einsatz von NATO-Truppen gerechtfertigt werden? Andererseits und um auf den obig verlinkten Beitrag zurückzukommen, wie stellt sich das Kräfteverhältnis wirklich in Libyen da? Ist es so, wie hier zu lesen, dass der libysche Widerstand die Schwäche der „Rebellen“ genutzt hat um sich geordnet zurückzuziehen und neue Position zu beziehen? Im Beitrag finden sich weiter interessante Punkte, die es wert sind darüber nachzudenken.
In der Jungen Welt-Ausgabe vom 18.10.11 findet sich ein Beitrag zum Besuch des Bundespräsidenten in Afghanistan, welcher interessant zu lesen ist! Interessant ist aber auch das Bild, welches Soldaten gerüstet und in Feierlaune den Bundespräsidenten flankierend zeigt. Zu diesem Bild sind mir folgende Gedanken gekommen:
Gedanken zu einem Bild!
Schlecht rasiert und fern der Heimat,
ein Lächeln auf den Lippen,
den Bundespräsidenten flankierend,
wie schön kann Krieg doch sein!
Die Bilanz ist gut,
zwar gab es den einen oder anderen Toten,
in den eignen Reihen,
doch ist die Zahl der toten Feinde größer anzusetzen!
Die Bilanz gar positiv?
Und wie viel schöner könnte Krieg noch sein,
wenn es an der Heimatfront stimmen würde?
Wenn Unterstützung des eigenen Volkes gewiss!
Dem ist nicht so!
Doch trotzdem,
der Tag ist schön,
das ist zu sehen,
waffenstarrend,
mit einen Lächeln auf den Lippen,
ein Fähnchen auf Waffe und Montur,
Mann ist locker und nicht ernst!
Der Feind,
der Böse ist da fern,
auch wenn er ist im eignen Lande,
auf dem Bild lächeln die fremden Herrn,
mit kugelsicherer Weste und Sonnenblende!
- Wer sich in Mittelmäßigkeit ergibt, diese fördert und potenziert, wird auch nie über diese hinausgelangen und muss sich letztlich nicht wundern, wenn er selbst von Mittelmäßigkeit überholt, ausgespielt und übertrumpft wird.
- Mittelmäßigkeit neigt immer dazu sich zu potenzieren und neigt nie dazu etwas über sich hinauswachsen zulassen!
Eklat vor der UN, oder nur unverträgliche Wahrheit?
Die UNO, im Ergebnis des zweiten Weltkriegs entstanden um die Interessen der Völker zu wahren, entsprach sie über viel Jahrzehnte diesem Anliegen. Seit dem Untergang der sozialistischen Staatengemeinschaft ist es den USA und ihrer Vasallen in Europa und anderswo auf der Erde gelungen die UNO in ein Instrument zur Durchsetzung ihrer Interessen zu machen. Was in Vorbereitung des Irakkrieges noch nicht so recht gelingen wollte, hat vor kurzen in Libyen hervorragend geklappt, es gab ein UN Mandat zum führen dieses Krieges. Zwar nicht im praktizierten Umfang, doch die Tür wurde geöffnet. Das sich in diesem Fall China und Russland zurückgehalten haben, von ihrem Vetorecht nicht gebrauch machten und sich nur der Stimme enthielten, zeigt wie sich die Welt zu ungunsten der Menschen verändert hat.
Gegenwärtig tagt die UN wieder und so manche Rede wird gehalten, dabei findet sich heute in der Onlineausgabe der FAZ ein Beitrag, welcher die Rede des iranischen Präsidenten zum Gegenstand hat. Gar von einem Eklat ist die Rede, doch wenn sich etwas genauer mit dem Text beschäftigt wird, jedenfalls mit den Ausschnitten welche im Beitrag erwähnt werden, kann eigentlich von einem Eklat nicht die Rede sein. Zwar sind die Schlüsse aus den Aussagen religiös verklärt, aber ansonsten nicht von der Hand zu weisen. Bewusst wurde aber die Aussage „Ahmadineschad: Holocaust ist Ausrede“ gewählt, wird damit an die ihm einst unterstellte „Holocaustleugnung“ angeknüpft. Und so kommt es, dass ausgesprochene Wahrheiten in der westlich dominierten UN als Eklat gelten, denn stimmt es nicht, dass der Westen für die meisten gegenwärtigen Kriege, die damit verbundenen Morde, Vertreibungen, Unterdrückung und Armut verantwortlich ist? Libyen ist in diesem Zusammenhang das jüngste Beispiel, wo unvermindert weiter gekämpft wird, wo NATO-Bomber nach wie vor ihre todbringende Last über libysche Städte entladen. Ob nun die USA die Anschläge vom 11. September vor 10 Jahren selbst initiiert hat, sei dahingestellt, zu verantworten hat sie sie in jedem Fall. Andererseits sind solche kriegsauslösenden Ereignisse nicht neu, gedacht sei an die Begründung des Überfalls auf Polen durch deutsche Truppen 1939! Wenn solche Tatsachen heute vor der UN genannt werden, dann wird es als „wettern gegen den Westen“ bezeichnet und ein Teil der Zuhörer sieht sich genötigt den Saal zu verlassen. Wobei einer den Saal nicht zu verlassen brauchte, denn „Außenminister Guido Westerwelle (FDP) war zu der Rede gar nicht erst erschienen.“ Was für ein Außenminister, nur will man es ihm verdenken, hat er das Amt doch nur noch auf Abruf inne, im Abgesang der FDP hierzulande.
Heute findet sich in der MZ, Quedlinburger Harz Bote, auf Seite 9 ein Beitrag mit der Überschrift „Europaweite Ausschreibung für privates Kapital“, welcher sich mit dem Kurzentrum in Bad Suderode beschäftigt. Leider ist dieser Beitrag bis jetzt nicht in der Internetausgabe der Zeitung zu finden.
Im Beitrag geht es darum eine Lösung für das defizitäre Kurzentrum zu finden, welche darin bestehen soll Investoren zu werben, was letztlich nichts anderes als Privatisierung bedeutet. Dass die in diesem Zusammenhang erwähnte Zusammenkunft die Form einer nichtöffentlichen Sitzung hatte, ist eigentlich normal wenn es um das Verscherbeln von Gemeineigentum geht.
Nun gehört Bad Suderode zu Quedlinburg, das Land hatte seine Zuwendungen an das Kurzentrum im Vorfeld der Gebietsreform schon eingestellt und somit die Stadt nicht unerheblich unter Druck gesetzt, denn in der neuen Verantwortlichkeit musste diese für die Verluste erst einmal aufkommen. So wird händeringend nach einer Lösung gesucht und diese wird, wie an anderer Stelle und zu früherer Zeit schon in einer Privatisierung gesehen. Dabei ist es egal in welcher Form diese erfolgen wird, ob teilweise, Abschnittsweise, in dem zum Beispiel ein Bettenhaus errichtet wird, ganz oder in Form einer privat-öffentlichen Partnerschaft, in jedem Fall wird die Kosten zu einem großen Teil die Stadt Quedlinburg tragen müssen. Zwar wurde vom Land signalisiert, dass es eine Privatisierung finanziell begleiten würde, wobei Bedingungen zu berücksichtigen sind.
Es wurde zusammen gesessen, beraten und vom Kurdirektor verkündet: es „soll … eine europaweite Ausschreibung geben, um privates Kapital nach Bad Suderode zu holen. Dieses könne aber nur vorgenommen werden, wenn der Quedlinburger Stadtrat für diese Ausschreibung votiert.“ Und dann wird dem Stadtrat die gewünschte Richtung vorgegeben, denn: „sollte es dazu kommen, dann sei vom Ministerium (Wirtschaft) zugesagt worden, die finanzielle Unterstützung fortzuführen, bis ein Investor gefunden ist.“ Was folglich bedeutet, sollte sich der Stadtrat gegen diese Ausschreibung entscheiden, wird es keine Unterstützung vom Land geben. Ja, auch so kann ein Stadtrat, kann eine Stadt finanzielle unter Druck gesetzt werden.
So erkennt zwar das Land „damit die Verantwortung fürs Kurzentrum“ an, wie der Kurdirektor betont, möchte dieser aber nur gerecht werden, wenn der Stadtrat sich für eine Privatisierung ausspricht. Dabei ist unterm Strich das Kurzentrum für das Land nicht einmal ein Verlustgeschäft, da die Steuereinnahmen, welche im Zusammenhang mit dem Kurzentrum erzielt werden, für welche es gar Voraussetzung ist, die Zuschüsse durchaus übersteigen. Als Beispiel werden im Beitrag 1,7 Millionen Euro an Umsatzsteuer genannt. Für Quedlinburg hingegen stellt sich die Situation etwas anders da, da diese Einnahmen nicht der Stadt, sondern dem Land zufließen.
Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs gefordert, aber nicht im Interesse der Betroffenen!
Nun gibt, oder soll es geben, ein Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs. Das wäre doch mal was, wenn es die Betroffenen betreffen würde, also jene Menschen, welche sich für 1,-€ knechten lassen müssen. Aber weit gefehlt, das Vetorecht wird von Unternehmen in Anspruch genommen, welche ihre Interessen durch solche Tätigkeiten gefährdet sehen. Welche also von diesen billigen Arbeitskräften nicht profitieren können. Für die Betroffenen, die billigen Arbeitskräfte hingegen ist ein solches Vetorecht nicht angedacht, sie müssen nach wie vor jede Tätigkeit unter Androhung von Sanktionen annehmen.
Das mit einem solchen Recht prekärer Beschäftigung kein Riegel vorgeschoben wird, liegt auf der Hand, ganz im Gegenteil werden diese Tätigkeiten nach wie vor zur Senkung des allgemeinen Lohnniveaus genutzt. Wobei solche Tätigkeiten durchaus rückläufig sind und durch andere Mittel der Repression ersetzt werden. Von einem Mindestlohn ist in diesem Zusammenhang keine Rede, wäre dieser doch ein geeignetes Instrument gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und auch gegen 1,-€ Jobs. Davon wollen die Unternehmen aber nichts wissen, selbst wenn sie ein Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs fordern. Sie stellen ja nicht das damit verbundene System in Frage, sondern nur einen Zustand welcher ihren eigenen Gewinninteressen nicht entspricht. Das Missbrauchspotenzial der Ein-Euro-Jobs hingegen nutzen sie gern zu ihrem Vorteil, in dem sie Druck auf ihre eigenen Mitarbeiter ausüben. So haben prekäre, rechtlose Arbeitsverhältnisse zugenommen und es kommt durchaus vor, dass Menschen für eine Stundelohn von 3,-€ und weniger arbeiten gehen müssen. Damit haben die 1,-€ Jobs schon lange ihre Entsprechung in der Privatwirtschaft gefunden.