Was so bewegt!

… die Grenzen eines Grundeinkommens sind …

Auf der Suche nach Lösungsmöglichkeiten für gesellschaftliche Probleme, werden die verschiedensten Ideen geboren, in der Regel entsprechen diese Ideen den ausgemachten Ursachen und so wurde ich auf eine Idee aufmerksam, welche Lösungsansätze für gesellschaftliche Probleme in der Natur sucht und auch zu finden scheint. Paradiesische Zustände andeutend, könnte der angedachte Weg vermeidlicher Weise in eine Zeit uneingeschränkter Harmonie führen. Den erhaltenden Hinweise nehmend, kamen mir folgende Gedanken:

Natürliche Ökonomie des Lebens, hört sich gut an, vor allem natürlich, natürlich und da Natur gerade in ist, kann auf der ökologischen Welle geritten und versucht werden, so gesellschaftliche Probleme zu lösen. Immerhin hat das Wesen, welches wir Mensch nennen, auch eine natürliche Seite und elementare Grundbedürfnisse zu befriedigen, das wir dieses Wesen Mensch und nicht Affe nennen, hat hingegen keine natürlichen Ursachen, sondern gesellschaftliche. Somit ergibt sich berechtigterweise die Frage und das obwohl Mensch noch 98% seiner Gene mit dem Schimpansen gemein hat, was Mensch vom Affen unterscheidet? Das Natürliche ist es nicht, auch wenn Mensch biologisch gesehen genauso Produkt der Natur ist wie der Affe, oder jedes andere Lebewesen.

Ökonomie ist wiederum etwas vom Menschen gemachtes und etwas was den Menschen macht und somit ist Ökonomie alles andere als natürlich, sie „ist allgemeiner Ausdruck für die wichtigste Sphäre des gesellschaftlichen Lebens, die Sphäre der materiellen Produktion, der Wirtschaft. In ihrem Bereich setzt sich der Mensch mit der Natur auseinander und gestaltet die materiellen Grundlagen seines Lebens, die Basis für die Entwicklung aller anderen Lebensbereiche. Die Ökonomie ist das Hauptfeld der Auseinandersetzung im Kampf um gesellschaftlichen Fortschritt.“ Schlicht und einfach, sie ist ein Ding der Menschen.

Nun hört sich der verlinkte Text ja nicht schlecht an, ich würde ihn aber in die Kategorie, ökologischer Utopismus für gesellschaftliches Sein, mit ökonomischen Anspruch, zum Negieren objektiv in der Gesellschaft wirkenden Widersprüche, weltanschaulich idealistisch verortet, einordnen. Oberflächlich betrachtet sicher eine gute Idee, wenn da nicht objektiv wirkende Gesetzmäßigkeiten wären und zwar nicht die in der Natur, sondern die in der Gesellschaft.

(Es ist zu lesen: „Gradido – Natürliche Ökonomie des Lebens ist ein Geld- und Wirtschaftsmodell nach dem Vorbild der Natur.“ Nur wo gibt es Wirtschaftsmodelle in der Natur, an welche sich orientiert werden könnte? Und ist es nicht die Natur, welche Arten sich anscheinend chaotisch entwickeln und wieder verschwinden lässt? Dabei wirken in der Natur objektive Gesetzmäßigkeiten, welche die Entwicklungen bestimmen. Zu lesen ist auch: „Gradido, die Natürliche Ökonomie des Lebens, ist die Lösung für nahezu alle geldbedingten Probleme der Welt“ und so bleibt zu fragen, sind die Probleme in der Natur Geld-bedingt? Ja sind sie es Ursächlich in der Gesellschaft, ja was ist eigentlich Geld, der Zweck, das Problem, oder ein Mittel zum Zweck?)

Kapitalismus funktioniert nicht, weil da oder dort irgendjemand sitzt und sich ausdenkt wie Kapitalismus zu funktionieren hat. Wenn dem so wäre, könnte ein anderer etwas anders denken und schwuppdiwupp hätten wir eine bessere Welt, wenn denn eine bessere Welt gedacht würde.

Doch dem ist nicht so und so stoßen die verschiedensten Ideen an ihre objektiven Grenzen, wie zum Beispiel die Idee vom besagtem Grundeinkommen. Dabei wird die Idee von verschiedenster Seite gepflegt und regelmäßig gibt es neue Vorschläge, allein schon dieses sollte zudenken geben.

Und gibt es mit der Grundsicherung nicht schon ein Grundeinkommen? Ja, möge eingewendet werden, aber das reicht doch nicht zum Leben! Dem ist so, trotzdem leben immer mehr Menschen davon, oder besser müssen damit leben, wie geht das? Und könnte es anders gehen? Ja, möge gesagt werden und so könnte gefragt werden, wie? Wie, nun ja, kluge Menschen haben darüber nachgedacht und Modelle ersonnen, welche als Alternative angeboten werden und welche die Menschen nur wählen brauchen …, brauchen, … können? Aber haben die Menschen eine solche Wahl? Kann ein gesellschaftliches, kann ein wirtschaftliches System gewählt und abgewählt werden, kann Wirtschaft, selbst wenn sie anarchistisch daherkommt wie die kapitalistische, nach Gutdünken und wie beliebt gestaltet werden?

Der Wille ist des Menschen Himmelreich, sein irdisch Tun sein Jammertal! Und so konnte Friedrich Engels schon feststellen: „Die Zwecke der Handlungen sind gewollt, aber die Resultate, die wirklich aus den Handlungen folgen, sind nicht gewollt, oder soweit sie dem gewollten Zweck zunächst doch zu entsprechen scheinen, haben sie schließlich ganz andere als die gewollten Folgen. Die geschichtlichen Ereignisse erscheinen so im ganzen und großen ebenfalls als von der Zufälligkeit beherrscht. Wo aber auf der Oberfläche der Zufall sein Spiel treibt, da wird er stets durch innre verborgene Gesetze beherrscht, und es kommt nur darauf an, diese Gesetze zu entdecken.“

Es könnte festgestellt werden, die Grenzen eines Grundeinkommens sind im System des Kapitals objektiv, sie sind der Verwertung des Kapitals geschuldet. In diesem Zusammenhang ist der Kampf um höhere, gleiche und gerechtere Löhne, um geringere Arbeitszeiten etc. das wirkungsvollere Instrument im Kampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums innerhalb des Systems des Kapitals.

Ja, ein Grundeinkommen wäre eine feine Sache, nur wem nutzt es letztlich, mit welchen gesellschaftlichen Folgen ist es verbunden und wie hoch könnte es überhaupt sein, ohne die Existenz kapitalistischen Wirtschaftens in Frage zu stellen? Könnte ein solches Einkommen also über dem gegenwärtigem Niveau der verabreichten Almosen liegen, ohne das System des Kapitals in Frage zu stellen? Warum wurde mit den Hartz-Gesetzen, insbesondere Hartz IV, eine Instrument geschaffen, um Arbeitskraft zwangsweise und rücksichtslos dem Kapitalverwertungsprozess zuzuführen? Immerhin setzt Kapitalverwertung einen grundsätzlichen Handel voraus, den Handel mit der Ware Arbeitskraft, also mit der einzigen Ware, über welche die meisten Menschen heutzutage frei verfügen können. Die freie Verfügbarkeit dieser Ware ist eine Grundvoraussetzung kapitalistischen wirtschaftens, aber nicht nur das, denn diese freie Verfügbarkeit muss durch den Zwang ergänzt werden, diese Ware im fremdem Interesse verkaufen zu müssen. Letzteres der eigentliche Grund, welcher die Höhe eines Grundeinkommens ausschlaggebend bestimmt. Denn wer würde seine Arbeitskraft noch verkaufen, wenn er es nicht müsste? Und so hatte ich in einem anderem Zusammenhang bemerkt: „zum Thema Grundsicherung wäre anzumerken, dass diese im Kapitalismus nie über gesetzlich festgeschriebene Almosen hinausreichen kann!“ Auch erinnere ich mich, dass es eine Diskussion zum Thema Grundeinkommen in der Mailingliste mindestens schon einmal gegeben hat.

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Ping, Pong, Ping, Pong, Ping, Pong, … – Gedanken zur Arbeiterklasse

In der Mailingliste der Freidenker fand sich eine interessante Diskussion, welche zwischenzeitlich den Gegenstand wechselte und in der es auch um Form und Umgang miteinander ging. Verschiedene Ansichten trafen aufeinander, was für Diskussionen durchaus förderlich ist. Dass in solchen Zusammenhängen gelegentlich unterschiedliche Meinungen aufeinander treffen, verwundert nicht und so kommt es auch vor, dass Gegenstände der Betrachtung nicht dem Grund nach in ihrer Bedeutung geklärt, sondern nur oberflächlich, allgemein verbreitetem Verständnis folgend, gegenübergestellt werden. So geschehen mit dem Begriff Arbeiterklasse. Wie im Tischtennis kann so auf der Plattenoberfläche  der Ball hin und her geschlagen werden, dieses veranlasste mich folgende Gedanken als Kommentar zu hinterlassen:

Ping, Pong, Ping, Pong, Ping, Pong, ….

Wie notwendig sind solche Diskussionen, ich finde es interessant, belebend und bezeichnend für die Notwendigkeit bestimmte Begrifflichkeiten zu klären. Im Freidenker 4-12 Extra wird sich ja einiger Begriffe angenommen, wie Notwendig so etwas ist, ist gut an dieser Diskussion zu sehen. Ohne jetzt auf Einzelheiten in der Diskussion einzugehen, möchte ich nur einen Aspekt herausgreifen, nämlich die Arbeiterklasse. Einerseits wird sie herausgestellt, andererseits ihre Abnahme postuliert. Aber nicht einer macht sich die Mühe zu erklären, was die Arbeiterklasse eigentlich ist? Oder sollte ich es überlesen haben? Die Klasse, welche also im Schwinden begriffen ist, bis hin zum verschwinden in der Bedeutungslosigkeit? Was unterscheidet diese Klasse von anderen Klassen, wie den Bauern, welche heute in der Regel als Landwirte daherkommen, oder das Bürgertum, welches seit der französischen Revolution allgemein verklärt und verschleiert wird? Und was ist mit der historischen Mission der Arbeiterklasse, von der zumindest in der DDR noch die Rede war? Und warum gerade hat die Arbeiterklasse diese historische Mission, wurde sie ihr zugesprochen, oder entsprach und entspring sie einfach nur der Rolle der Arbeiterklasse in der Gesellschaft? Ist Kapitalismus ohne Arbeiterklasse überhaupt möglich und das unabhängig davon, ob sich die Angehörigen dieser Klasse ihres Seins als Proletarier und der Zugehörigkeit zur Klasse bewusst oder nicht bewusst sind?

Doch eigentlich nicht, die Arbeiterklasse ist der zwingende Gegenpol der Kapital besitzenden Klasse, der Bourgeoisie, sie hat sie hervorgebracht und benötigt die Arbeiterklasse wie der Mensch die Luft zum atmen. Auf dem Weg zur Friede, Freude und Eierkuchen für alle Gesellschaft, in der wir uns oft dargestellter weise befinden, wurde die Arbeiterklasse abgeschafft, oder verschwand zumindest in der Marginalität. Was ist nun aber aus ihrem Widersacher geworden? Ist der auch nicht mehr existent?

Als ich in der DDR groß geworden bin und zum Proleten heranreifte, welcher ich heute noch bin, wurde mir etwas von einer wissenschaftlichen Weltanschauung erzählt. Und obwohl ich den Erzählungen glaubte, fing ich an zu zweifeln, an der Wissenschaftlichkeit dieser Weltanschauung, wurde diese doch all zu oft mehr gepredigt, als gelehrt! Im laufe der Zeit musste ich aber erkennen, das die Propheten zwar viele waren, die Weltanschauung trotzdem wissenschaftlich. Das ist auch so geblieben, bis heute eigentlich, nur die meisten der Propheten sind vom Glauben an diese wissenschaftliche Weltanschauung abgefallen, haben diese aber nicht von ihrem religiös verbrämten Teilen befreit, sondern sie ganz verworfen. Und nicht wenige dieser Propheten sind losgezogen und begannen den neuen Göttern zu huldigen, welche eigentlich die alten waren.

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Gedanken zu Aktionen und Aktionismus

An anderer Stelle wurde angemerkt, dass zwar einiges geschrieben wird, sich mit Problemen auseinandergesetzt, nur wie sieht es mit konkreten Aktionen aus, wurde gefragt. Oder bei aller Auseinandersetzung mit den verschiedensten Themen sollten diese doch auch zu Aktionen führen, konkret und praktisch! Aber einmal davon abgesehen, dass solche Auseinandersetzungen durchaus schon Aktion sind, vor allen wenn sie in der Öffentlichkeit geführt werden und sei es auch bloß die Internetöffentlichkeit, sollte einer Aktion zumindest die Beschäftigung mit dem Gegenstand voraus gehen. Ausgangspunkt einer öffentlichen Aktion sind Interessen, welche mittels dieser Aktion durchgesetzt werden sollen, sie sollten nicht dem Selbstzweck dienen, sondern immer eine konkretes und erreichbares Ziel habe. So kann ich mich zum Beispiel mit einem Problem auseinandersetzen und bestimmte Notwendigkeiten daraus ableiten, wie zum Beispiel im Falle der geplanten und beschlossenen Privatisierung des Kurzentrums in Bad Suderode, nur wenn die direkt Betroffenen die Tragweite und die Konsequenzen dieses Vorhaben nicht erkennen und verstehen, wird es auch keine entsprechend organisierte Aktion dagegen geben. Anders war es im Falle der geplanten Privatisierung der Quedlinburger Stadtwerke vor einigen Jahren, diese konnte erfolgreich verhindert werden. Es war nicht einfach, aber es haben sich Menschen gefunden, welche sich mit dem Thema auseinandersetzten und prüften was unternommen werden konnte um die Privatisierung zu verhindern. Es wurde eine Strategie entwickelt, sich organisiert und mehre Aktionen durchgeführt, dieses führt dazu, dass es zu einem Bürgerentscheid kam und der Verkauf verhindert wurde. Grundsätzlich können Aktionen nicht implantiert werden, sie müssen, um erfolgreich zu sein, von den Betroffenen selbst ausgehen. Ohne das die direkt Betroffenen sich beteiligen, ohne das diese die Notwendigkeit und das Ziel einer Aktion in ihrem Interesse erkennen, ist eine jede Aktion in dieser Richtung zum scheitern verurteilt. Was aber möglich ist, ist Aufklärend zu wirken, nicht belehrend, sondern nachvollziehend, Zusammenhänge und Konsequenzen aufzeigend und begründend, zur Erkenntnis führend. Eine Notwendigkeit muss von den Betroffenen selbst erkannt werden, sie sollten sich der Konsequenzen bewusst sein und wenn dieses der Fall ist, es zu einer entsprechenden Aktion kommt, so sind Bündnispartner eine durchaus hilfreiche und notwendige Sache. 
 

Dem Anmerkenden schrieb ich folgendes:

Aktion, Aktionen, Aktionen und so tut jeder was er kann, formieren, marschieren, protestieren, reklamieren, fordern, versammeln, Forderungen stammeln, sie hinausschreien, ihnen Nachdruck verleihen, durch Masse, durch Aktion! Präsenz zeigen, wir sind noch da, oder schon wieder, und immer noch, mit uns müsst ihr rechen, wir sind dagegen, wollen etwas bewegen, dagegen, am besten zurück, ein ganzes Stücke, in eine Zeit, da die Welt noch heil und in Ordnung war! Wir stehen vor dem Abgrund, das Kapital steuert immer schneller auf diesen zu, lasst uns bremsen, diesen Irrsinn Aufhalten, mit Aktionen uns diesem Irrsinn entgegenstellen, bündelt eure Kräfte und drängt das Kapital zurück! Gegen Hartz IV, gegen prekäre Beschäftigung, gegen Ausbeutung, gegen, gegen, gegen … und wofür? Für sichere Arbeitsplätze, für anständige Bezahlung, für ein ruhigeres Leben, sozial sicher und geborgen! … Hatten wir doch schon, jedenfalls einige der hier schreibenden und lesenden und da einige es hatten, konnten die anderen ebenfalls Nutzen daraus ziehen. Nur wollten es die Menschen nicht mehr, … nein so kann man es nicht sagen, sie wollten es schon, waren sich des Wertes aber nicht bewusst, strebten nach anderen Werten, hatten Arbeit, hatten Einkommen, nur konnten sie mit diesem nicht viel anfangen, zu selbstverständlich, zu normal und da gab es eine Welt, deren Reichtum uns in der Warenfülle entgegentritt, wie Marx einst schon feststellte. Diesen Reichtum galt es zu erwerben, ergänzend zu dem was da war und lange schon als selbstverständlich galt. Es wurde suggeriert, im Kampfe, welchen es angeblich nicht mehr gab, dass das Eine, ohne es genau zu benennen, sinnvoll durch das Andere, dem Reichtum an Waren, ergänzt werden könnte. Mit dieser Idee konnten Massen in Bewegung gesetzt werden, Illusionen fielen auf fruchtbaren Boden und Glaube wurde geboren, da Wissen auf Grund von Erfahrung diesen Massen verwehrt war. Praktische Erkenntnisse wurden zur Theorie, weil sie der Praxis entfremdet! So gab es Aktionen, gezielt angestoßen und initiiert, von Kräften welchen es nicht um die sinnvolle Kombination von sozialer Sicherheit und inbrünstigem Gebet in den Tempeln des Konsum gegangen ist, sonder um das dauerhafte Gebet in den Tempeln des Konsums, welches als Grundlage soziale Unsicherheit, Existenzängste und materielle, wie auch geistige Armut braucht.

… Worum ist es gegangen?

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Ein Beispiel für Folgen von Privatisierungen für die Arbeitenden

Auf der Seite Kritische Massen findet sich ein kurzer Beitrag unter dem Titel: „“Privatisierung” bedeutet Hundeleben für die Arbeitenden“ welcher auf einen Artikel verweist, in welchem sich mit konkreten Folgen für die Mitarbeiter der Post nach erfolgter Privatisierung beschäftigt. Ein gutes Beispiel, welches zeigt, dass Privatisierungen letztendlich immer auf Kosten der Allgemeinheit und insbesondere zu Lasten der Arbeitenden erfolgen. Das ist im Großen wie im Kleinen so, egal auf welcher Ebene Eigentum privatisiert wird. Ein Investor ist immer bestrebt Gewinne zu erzielen und zu maximieren. Alles andere ist Illusion und gehört ins Reich der Mythen, was alle jene schon erkennen mussten, welche in Unternehmen arbeiten, welche schon privatisiert wurden und was all jene noch erfahren werden, welche in Unternehmen arbeiten, die zur Privatisierung vorgesehen sind. Zum Beitrag selbst habe ich folgenden Kommentar geschrieben: 

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