Archive for the ‘Alles was Recht ist?’ Category

Es ist ein Elend mit der Armut, welches Sorge bereitet.

Wednesday, October 24th, 2012

Man muß den wirklichen Druck noch drückender machen, indem man ihm das Bewußtsein des Drucks hinzufügt, die Schmach noch schmachvoller, indem man sie publiziert.“ Karl Marx.

 

Elend, ein Ort im Harz und eine zunehmende Erscheinung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Jedenfalls wenn die zunehmende Armut in diesem reichen Land in Betracht gezogen wird. So ist in der MZ zu lesen, das der Anteil der Armen in der bundesdeutschen Gesellschaft zugenommen hat, auch ist eine Karte im Artikel „16Millionen Deutsche leben in Armut“ zu finden, welche Sachsen-Anhalt als besonders von Armut betroffen kennzeichnet. Zu lesen ist auch, dass „jeder fünfte Deutsche (19,9 Prozent) von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen“ ist. Wobei das „oder“ genauso zu überdenken wäre, wie der Terminus der „sozialen Ausgrenzung“. Letzteres unter dem Gesichtspunkt weitgehender Monetarisierung des gesellschaftlichen Lebens und nicht zu vergessen, dass jede Tendenz ihre entsprechende Gegentendenz zeugt. Aber auch das in unserer Gesellschaft zuallererst der Ausschluss vom Gebet am Tempel des Mammon mangels entsprechender Opfergaben ins Auge fällt, anfänglich gehen Statussymbole verloren, später können dann nicht einmal alle Grundbedürfnisse im erforderlichem Maße mehr befriedigt werden. Und nicht selten, sogar im zunehmende Maße, sind Menschen von Armut betroffen, welche Arbeit haben, also einer regelmäßigen Beschäftigung nachgehen, von welcher sie dank Hartz IV jedoch nicht leben können.

Jüngst hatte ich in einem Beitrag auf einen Beitrag verwiesen, in dem zweimal positiv die DDR erwähnt wurde, speziell die Ausbildung von Lehrlingen und die Voraussetzungen welche sie mitbrachten, betreffend. Was für die Wirtschaft durchaus förderlich war und wäre. Aber nicht nur das in der DDR die allgemeine Schulbildung höher war, als sie es je in der BRD gewesen ist, ein jeder junge Mensch einen Ausbildungsplatz und anschließend einen Arbeitsplatz erhielt und somit mit einen Einkommen auch sein Auskommen hatte, gab es in der DDR auch keine Armut wie sie heute allgegenwärtig ist. Es gab keine Suppenküchen, keine Kleiderkammern, keine Obdachlosen, wobei seit der Wende das Gebiet der ehemaligen DDR besonders von Armut betroffen ist. Auch eine Folge der deutschen Einheit, wie sie praktiziert wurde und der die weitestgehende Deindustrialisierung des Ostens folgte. Seitdem gibt es auch auf dem Gebiet der ehemaligen DDR Suppenküchen, Obdachlose und Arbeitslosigkeit! Viele Menschen sind abgewandert, haben woanders Fuß fassen können, da es ihnen gelang, auf Grund ihrer guten Qualifikation, ihre Arbeitskraft dort zu verkaufen. Ob sie dort heimisch wurden ist eine andere Frage, manchmal wird es gelungen sein, andere Beispiele bezeugen das Gegenteil, die Unterschiede waren oft zu groß. Dabei ist zu beobachten, dass sich die Verhältnisse nach und nach angleichen, besonders auch das Elend betreffend, die deutsche Einheit glänzt heute mit einer Armut, wie sie die deutsche Teilung zu verhindern wusste! Wo in den 1970/80 Jahren in der alten Bundesrepublik immer mehr von neuer Armut gesprochen wurde, greift heute die alte Armut wieder mehr und mehr um sich, was nicht bedeutet, dass es die neue Armut nicht mehr gibt, ganz im Gegenteil!

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Gedanken zur Alternativlosigkeit der Alternativlosigkeit des alternativlosen Verkaufs des Kurzentrums Bad Suderode!

Monday, July 23rd, 2012

Als ich mit dem Schreiben des folgenden Beitrage begonnen habe, war eine Ausschreibung des Kurzentrumsverkaufs in den Ausschüssen beraten, zwischenzeitlich ist die Ausschreibung durch den Rat der Stadt Quedlinburg beschlossen. An der Betrachtung und meiner Position zu solchen Privatisierungsvorhaben, sowie deren verkündeter allgemeiner Alternativlosigkeit hat sich dadurch allerdings nichts geändert.

Die Alternativlosigkeit der Alternativlosigkeit scheint heute alternativlos zu sein! Jedenfalls wird es oft so dargestellt, obwohl es immer mindestens eine Alternative gibt, meistens sogar mehrere. Letztlich kann aber nicht sein, was nicht sein darf, besonders wenn es darum geht Gemeineigentum in Form von kommunalen Eigentum zu privatisieren. Die vorgeschlagenen Möglichkeiten werden als unabdingbar hingestellt, egal was es am Ende kostet! All zu einfach wird der Argumentation gefolgt, dass Kostenfaktoren abgebaut werden müssen um die finanzielle Situation einer Kommune zu entspannen. Dabei werden Ursachen genauso wie gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge außer acht gelassen und nur die vermeidlichen Verluste in den Vordergrund gestellt. Plausibilität spielt keine Rolle, die geschmissenen Nebelbomben namens Alternativlosigkeit² lassen den Entscheidungsträgern die Hand vor dem Gesicht verschwinden. Bei klarer Sicht stellt sich dann oft heraus, welchen Preis Alternativlosigkeit hat, letztlich nicht von den Schulden befreit, sondern eher das Gegenteil bewirkt.

So wurde über den bedingungslosen Verkauf des Kurzentrums in Bad Suderode beraten und nach dem von einem Projektentwickler die Alternativlosigkeit des Verkaufs herausgestrichen wurde, wurde der alternativlosen Alternative zugestimmt. Die MZ berichtete darüber vor einigen Tagen, im Netz ist der Beitrag leider nicht zu finden. Dem Beitrag ist einiges zum Projekt zu entnehmen, nur was hat dieser Projektentwickler zu verkünden, was vorher keiner wusste?

Aber es wäre der Projektentwickler kein Projektentwickler wenn er kein Projekt entwickeln würde und so wurde ein Projekt entwickelt, welches für den zukünftigen Investor bestimmt ist. Immerhin sollte sich das Projekt rechnen, jedenfalls für den Investor, damit er auch investiert! Von 12 Millionen ist die Rede, welche in erster Linie in den Bau von 90 Hotelzimmer gesteckt werden sollen. Wie schon geschrieben, dass Objekt wird dazu allein betrachtet, das Umfeld, seine ursprüngliche Aufgabe, die Förderung der Wirtschaft vor Ort, werden nicht berücksichtigt, so auch nicht die Übernachtungskapazitäten, welche seit Bau des Kurzentrums im Ort geschaffen wurden. Und so möge ein Investor unter Umständen Geld mitbringen, um dieses zu Investieren, wenn ihm das Objekt gewinnträchtig genug erscheint, aber wohl kaum zusätzliche Gäste. Da das Kurzentrum auch noch bedingungslos verkauft werden soll, kann es auch einfach nur erworben, die Solle z. B. abgefüllt und verkauft, der Rest abgerissen. Auch eine Alternative der Privatisierung. Defizite, welche während Planung und Bau des Kurzentrum in den 1990iger Jahren geschaffen wurden, werden dadurch allerdings nicht beseitigt. Dabei muss ein bedingungsloser Verkauf nicht unbedingt bedingungslos von statten gehen, es bedeutet nur, dass die Stadt keine Bedingungen stellt, für einen potenziellen Investor muss es hingegen nicht gelten. So kann sicher einem Investor der Kauf noch angenehmer gestaltet werden und hatte nicht vor einiger Zeit der jetzige Ministerpräsident verkündet, dass das Land, welches sich im Vorfeld der Gemeindegebietsreform aus der Verantwortung für das Kurzentrum verabschiedet hat, eine Privatisierung zu unterstützen? So wäre es durchaus denkbar, dass das Land bis zu 50% der Investition fördert, also ca. 6 Millionen, wenn die Stadt, sich ähnlich wie Thale im Fall der dortigen Terme, dann noch verpflichtet jedes Jahr zwischen ca. 250.000€ und 500.000€ „Kostenbeteiligung“ zu übernehmen, wird sich sicher ein Investor finden. Den Bürgern der Stadt Quedlinburg könnte ein solches Vorgehen damit verkauft werden, dass selbst 500.000€ weniger sind als die derzeit aufzuwendenden über 800.000€ im Jahr.

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Es geht um mehr als nur um die Vorhaut von Knaben!

Sunday, July 22nd, 2012

In der Mailingliste der Freidenker gibt es einen Meinungsaustausch über das Kölner Urteil zur rituellen Beschneidung von Knaben und dessen Folgen. Genaugenommen ein komplexes Thema, da es in seiner Bedeutung weit über den eigentlichen Gegenstand hinausgeht, was übrigens die Reaktionen aus Regierungskreisen und dem Bundestag belegen. Folgende Gedanken zum Thema meinerseits:

Ein hartnäckiges Thema, das Thema der Beschneidung kleiner Knaben aus religiösen Gründen und sicher handelt es sich dabei wie behauptet um ein nebensächliches Thema, wie viele andere Themen auch, mit denen die Menschen Tag für Tag zugemüllt werden. Oberflächlich zumindest, denn was ist schon die Vorhaut eines Knaben, gegen den Tod von Menschen im Krieg? Und trotzdem wird dieses Thema zur Chefsache erklärt, befasst sich gar der Bundestag damit und zelebriert ansonsten nur für Kriege typische Geschlossenheit! Sicher hat auch diese Geschlossenheit eine Lücke, nur bin ich mir nicht ganz sicher ob die „außenstehende“ Partei dieses eigen motiviert, der Sache wegen, oder fremd motiviert, zur Aufrechterhaltung ansonsten üblicher parlamentarischer Rituale tut. Ganz ohne Opposition lässt sich das politisch demokratische Spiel auf Dauer auch nicht verkaufen.

Nein, so nebensächlich ist dieser Schauplatz nicht, besonders wenn die Rolle religiösen Seins in unserer Gesellschaft betrachtet wird und mit religiösem Sein meine ich nicht nur die oft und über ihre gesellschaftliche Bedeutung hierzulande hinaus, bemühten Religionsgemeinschaften. Die meisten Menschen laufen nicht mehr in die alten Tempel, sondern in die neuen Tempel, mit ihren neuen Götzen! Das dabei alte Glaubensrichtungen noch ihren Dienst zu tun haben, steht außer Frage, besonders auch wenn es um die Begründung so machen Krieges geht. Letztlich wissen wir, das die gesellschaftlichen Verhältnisse den Unterschied machen, viele Menschen hingegen lassen sich immer noch einreden, das Religionen und Glaube dafür verantwortlich sind. Im Zusammenhang mit dem Urteil sei auch daran erinnert, dass es um einen muslimischen Knaben gegangen ist, in der Diskussion aber dieses Ritual in erster Linie mit Juden in Verbindung gebracht wird. Zufall, oder politisch gewollt? Welche Keule wird da wohl im Hintergrund geschwungen und warum?

Dieses Urteil stellt ungewollt ein ganzes System von Riten und Mythen in Frage und wo kommen wir den hin, wenn am Glauben der Menschen gerüttelt wird, wenn sich Riten und deren unzeitgemäße Fortführung als das erweisen was sie sind, ein Mittel zur Machterhaltung, in dem Menschen sich diesen beugen müssen? Beschneidung ist nun ein Ritual was für die wenigsten Menschen hierzulande aus religiösen Gründen von Bedeutung ist, nur wie sieht es mit anderen Ritualen aus, welche gern praktiziert werden? Dabei geht es nicht nur um klassisch religiöse, sondern vor allen auch um moderne Rituale! Zum Beispiel dem Ritus welcher im allgemeinen als Parlamentarismus bezeichnet wird? Oder auch der Glaube an die alles-selig-machende bürgerliche Demokratie? Vom Guten und vom Bösen, welche sich in der Welt einen ewigen Kampf liefert, wobei die Guten „unvermeidlicherweise“ immer die uns beherrschenden Kräfte mit ihren politischen Strukturen, zu welchen auch Kirchen gehören, sind.


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Frau Merkel und religiös motivierte Verstümmelung

Tuesday, July 17th, 2012

Frau Merkel tritt für rituelle Verstümmelung von Knaben ein, ist zu lesen und wenn rituell in diesem Land nicht verstümmelt werden kann, macht sich dieses Land ihrer Ansicht nach zur „Komiker-Nation“! Wobei mir persönlich eine Komiker-Nation lieber ist als eine Krieger-Nation!

Und alles nur weil ein Gericht festgestellt hatte, dass Beschneidung aus religiösen Gründen strafbar ist! Dass solches nicht ohne Widerspruch bleiben würde war wohl zu erwarten. Das sich aber die Bundeskanzlerin selbst zu Wort meldet verwundert dann doch und so genießen rituell zu beschneidende Kinder für die Kanzlerin hierzulande nicht einmal die selben Rechte wie so manches Tier, denn Kupieren ist weitestgehend verboten.

Und noch eins ist zu bedenken, wenn an die Diskussionen gedacht wird, welche es berechtigterweise im Zusammenhang mit Beschneidungen junger Mädchen in Afrika und deren Folgen gegeben hat, dass auch in diesem Fall mit zweierlei Maß gemessen wird.

Ob es der Kanzlerin nun aber passt oder nicht, mit dem Urteil wurden Kinderrechte gestärkt!

Und wenn „CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte: “Wir wollen jüdisches, wir wollen muslimisches Leben in der Bundesrepublik Deutschland und respektieren Jahrhunderte alte religiöse Traditionen.”“ so wird diese Vielfalt in der Tradition sicher nicht bedroht in dem auf körperliche Verstümmelung in der Religionsausübung verzichtet wird. Es ist auch kaum anzunehmen, das nicht beschnittene Juden und Muslime auf Grund ihrer Vorhaut vom Glauben abfallen. Da gibt es durchaus andere Gründe. Erschreckend hingegen, das „die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen einen gemeinsamen Antrag einbringen“ wollen, … um „Rechtssicherheit für die Ärzte“ zu schaffen, welche mit dem Urteil eigentlich schon geschaffen wurde. Das ist finsterstes Mittelalter, weitab moderner Errungenschaften, die Ergebnisse der Aufklärung vergangener Jahrhunderte negierend. Und auch wenn zu lesen ist, dass „die Mehrheit … der Meinung,“ ist „dass die Beschneidung in Deutschland verboten sein sollte,“ hat dieses wenig zu bedeuten, denn eine Mehrheit ist auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und Krieg, was die Bundesregierung allerdings auch nicht sonderlich interessiert!

Ein Glanzlicht bürokratischen Seins in Quedlinburg!

Sunday, November 20th, 2011

Ein Glanzlicht bürokratischen Seins in Quedlinburg!

In der Mitteldeutschen Zeitung vom Freitag 18.11.2011 fand sich ein Beitrag, welcher sich mit Glanzlichtern bürokratischen Seins in Quedlinburg auseinandersetzt. Ein kleiner Buchladen, welcher ein durchaus interessantes Angebot hat und in welchen ich schon manches gute Gebrauchtbuch erworben, wollte mit einem Fahrrad werben. Zwar findet sich der Laden auf der Ost-West-Achse der historischen Neustadt, aber abseits der Null, in einem Teil der Straße, welcher nicht besonders Einladend daherkommt und wo noch so mancher Geschäftsraum verweist ist. Nun wird die historische Neustadt bei weiten nicht so von Touristen frequentiert wie die Altstadt und es erfordert schon einigen Mut in einer von gewerblichen Leerstand geprägten Straße ein Geschäft zu eröffnen, wenn dann aber von Seitens der Stadtverwaltung einfache und preiswerte Werbemaßnahmen untersagt werden, ist das alles andere als verständlich. Wo auf der einen Seite um Investoren geworben wird, wird auf der anderen Seite Engagement blockiert. Letztlich wird um eine Bagatelle gestritten, wobei der Stadtverwaltung anscheint die Argumente ausgehen, wenn zur Allealles-Keule gegriffen wird. Leider ist der Beitrag auf der Internetseite der MZ nicht zu finden.

Zum Beitrag selbst habe ich via Internet folgenden Leserbrief geschrieben:

 

Leserbrief zum Beitrag „Amtsschimmel mag keine Drahtesel“ vom 18.11.2011, Quedlinburger Harzbote:

 

Amtsschimmel für alle!?

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Gedanken zu Repression und schnöden Mammon!

Wednesday, August 10th, 2011

Gedanken zu Repression und schnöden Mammon!

Nun erhielt ich wieder eine Mahnung mit Strafandrohung. Diese könnte ich getrost links liegen lassen, da ich über keine Einnahmen verfüge, welche es nur annähernd erlauben würden solche Gelüste zu befriedigen. Dabei ist es durchaus erwähnenswert, dass sich innerhalb gesellschaftlichen Lebens, gerade auch von so genannter öffentlicher Hand praktiziert, immer mehr auf Drohungen verlegt wird. Das in diesem Zusammenhang Geld eine entscheidende Roll spielt, ist nicht von der Hand zu weisen, da es das Hauptdisziplinierungsmittel gegenwärtigen gesellschaftlichen Seins ist. Obwohl ich zwischenzeitlich der Forderung nachgekommen bin, hatte es schlichtweg vergessen, hier noch einige Gedanken zum Vorgang selbst. Gegangen ist es dabei um die Abführung der Kurtaxe von Feriengästen, welche Vermieter von Ferienquartieren für die Stadt eintreiben müssen. Da das ohne jegliche Gegenleistung geschieht und die Vermieter in der Regel auf damit verbundenen Kosten sitzen bleiben, wird schon mal säumigen Zahlern mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gedroht, welches zur Folge das Verhängen einer Geldstraffe von bis zu 10.000,-€ haben kann. Ist doch was, Verhältnismäßigkeit spielt keine Rolle, die Keule wird geschwungen und damit bewiesen; wenn es ums Geld geht, setzt der Verstand in der Regel aus und Menschlichkeit bleibt auf der Strecke.    

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