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Archiv der Kategorie Leserbrief

Gespielte Demokratie, oder das Spiel Demokratie!?

Gespielte Demokratie, oder das Spiel Demokratie!?

Nun ist die Wahl des Bundespräsidenten immer auch gut für Schlagzeilen, das war in Vorbereitung und wird es sicher auch im Nachgang sein. So habe ich auf einen Beitrag hin, folgende Gedanken geäußert:

Ein Gedanke, oder auch zwei …

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Nicht nur Regierungsorganisationen agieren …

Nicht nur Regierungsorganisationen agieren im Interesse der Mächtigen, oder es bewegt sich was im Internet und es hat ein Ziel!

„Die Welt in Aktion“, ist zu lesen, begibt man sich auf die Seiten avaaz.org, aber Vorsicht, hier sei nicht nur vor Aktionismus gewarnt, sondern es macht auch Sinn Aktionen zu hinterfragen und zu ergründen wessen Geistes Kind sie sind und welchem Interesse sie zu dienen haben.

So bewegt Avaaz sich im Internet, oder versuchen damit für die herrschenden Kreise, dass Internet in ihrem Interesse zu instrumentalisieren? Dieses war Thema einer Betrachtung am 25.06.2010 im Blog Kritische Masse. In diesem Zusammenhang finden sich dort etliche weiterleitende und weiterführende Links, darunter auch zur Seite von Barth-Engelbart, welcher sich schon länger mit dieser Problematik beschäftigt. Dieser hatte gestern in der Mailingliste der Freidenker nochmals auf diese Problematik aufmerksam gemacht und in diesem Zusammenhang auf einen Artikel in der Jungen Welt verwiesen. Dieser Artikel beschäftigt sich, im Zusammenhang mit der Kandidatur des Hexenjägers Gauck auch mit obiger Internetorganisation, was ich zum Anlass nahm, folgenden Leserbrief zu hinterlassen: 

Die angenehmste Kritik kommt meistens aus den eigenen Reihen!

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Es kann nicht sein, was nicht sein darf!?

In er Jungen Welt findet sich ein interessanter Beitrag zum Thema Palästina und zukünftiger struktureller Gestaltung. Gegenstand dieses Beitrages ist ein älterer Beitrag, welcher sich mit dem Thema der staatlichen Organisation beschäftigte und in dem auf ein gemeinsames Staatsgebilde für Juden und Palästinenser verwiesen wird. Wenn auf die bisherige Entwicklung in Palästina geschaut wird, scheint die beschriebene Einstaatenlösung eine der wenigen Perspektiven zu sein, welche noch übrig bleiben. Der Autor des erstgenannten Beitrags setzt sich nun mit diesem Problem auseinander und versucht nachzuweisen, dass es eine solche Lösung nicht gegeben kann. Das er in diesem Zusammenhang eher einer Wunschvorstellung folgt und letztlich nur die bestehenden Verhältnisse verteidigt, braucht somit auch nicht zu verwundern. Zum heutigen Beitrag habe ich einen Leserbrief an entsprechender Stelle der Internetausgabe geschrieben, wobei ich den gegenständlichen Beitrag zu diesem Zeitpunkt noch nicht gelesen hatte. Die im folgenden Leserbrief kenntlich gemachten Stellen, habe ich auf Grund der Zeichenbeschränkung gestrichen:    

Es kann nicht sein, was nicht sein darf!?

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Kriminalisierung eines Protestes und was folgt dann?

Kriminalisierung eines Protestes und was folgt dann?

Folgenden Kommentar habe ich zum Beitrag in der MZ hinterlassen:

Nun regt sich Protest gegen den sozialen Kahlschlag, welcher dem Volk als Sparmaßnahmen verkauft wird. Das spielt aber im Bericht hier keine Rolle, viel wichtiger scheint es zu sein, diese Proteste zu kriminalisieren und die Protestierenden zumindest in die Nähe von Terroristen zu rücken. So weit sind wir in diesem Land schon gekommen, dass berechtigte soziale Proteste als terroristische Bedrohung gesehen werden. Dabei steht noch nicht einmal fest, wer die Verletzten letztlich zu verantworten hat. Was hingegen feststeht, ist, dass die Demonstrationen durchaus Erfolgreich waren, schon allein von der Beteiligung her.

Das sich dieses Land nun schon seit einigen Jahren in einem Krieg befindet, welcher mit dem Vorwand den Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu führen begonnen wurde, ist eigentlich schlimm genug, dass nun noch versucht wird Gründe zu finden, diesen Kampf auch gegen die eigene Bevölkerung zu führen, ist schon erschreckend.

 

Außerdem, Lügen haben kurze Beine …

Heute findet sich in der Jungen Welt ein Beitrag zur allgemeinen Lüge des Kapitals, im Besonderen. Folgenden Leserbrief habe ich geschrieben und via E-Mail versendet. Nun bin ich gespannt ob er erscheinen wird, mit meinen letzten Leserbriefen hatte ich wenig Erfolg, was mich auch veranlasste keine mehr zu schreiben.

Hier mein neuster Versuch:

 

Ein Schrei geht durch das Land, wenn Kapitalismus wird als Kapitalismus erkannt!

Interessant die Aufschrift auf der Tüte, „Das Prinzip Lidel – Billig durch Ausbeutung“, aber ist das nicht normal? Und was assoziiert diese Aussage? „Teuer ohne Ausbeutung“? Ja, gibt es Kapitalismus ohne Ausbeutung, gibt es guten Kapitalismus und schlechten Kapitalismus? Oder ist es nicht eher so, dass es Kapitalismus auf unterschiedlichen Entwicklungsstufen gibt? Nicht das ich falsch verstanden werde, natürlich ist es wichtig auf die Missstände in den Textilfabriken Bangladeschs aufmerksam zu machen, nur sollten keine Illusionen geweckt werden, dass es auch eine guten Kapitalismus gibt. Das dem nicht so ist und warum das Kapital in den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften nicht mehr so agieren kann, wie in Bangladeschs, hat durchaus Ursachen.

Und wenn wir uns einmal die Zeit nehmen und einen Blick in die eigene, europäische Vergangenheit riskieren, so können wir eigentlich feststellen, dass es Zeiten in unserer eigenen Geschichte gab, wo das Kapital ähnlich „frei“ agieren konnte. Warum das heute nicht mehr so ist, hat sehr konkrete Ursachen, genauso wie es bestimmte Ursachen hat, dass wir uns wieder in Richtung solcher Verhältnisse bewegen. Letztlich verdienen die Näherinnen in Bangladeschs unsere Solidarität und Unterstützung, aus ihren Elend zu erlösen, können sie nur selber tun. Wir können sie darin aber Unterstützen, in dem wir uns aus unseren eigenem Elend erlösen und uns nicht all zu sehr über die Heucheleien des Kapitals wundern.

Nun kaufe ich schon lange nicht mehr im Lidl, aber auch nicht im ALDI oder wie sonst noch diese Brüder heißen, sondern im Supermarkt um die Ecke, nicht das der besser wäre, er ist nur näher dran. Wobei ich dort auch keine Kleidung kaufe würde, in diesem Fall bin ich konservativ eingestellt.

Außerdem, Lügen haben kurze Beine, in diesem Zusammenhang kriecht der Kapitalismus schon lange auf dem Bauch.

 

Überfällige Diskussion angefacht!

Nun habe ich mich bei der FAZ angemeldet, um einen Kommentar zu schreiben. Eigentlich wollte ich dieses schon öfter, nur schreckte ich vor der Anmeldung zurück, nicht des Vorganges wegen, sondern der Bedingungen. Immerhin können die Redakteure alles möglich aus einen Beitrag machen und so werde ich mich überraschen lassen, ob folgender Beitrag erscheint und wie er erscheint. Gegenstand sind die Aussagen und Fragen, welche Westerwelle im Zusammenhang mit seiner Sozialstaatskritik macht. Der Beitrag unter dem Titel „Westerwelle sieht Deutsche hinter sich“ wird auch an anderer Stelle diskutiert. Leider bezieht sich geäußerte Kritik oft auf die gestellten Fragen, selbst wenn manche durchaus berechtigt sind. Eigentlich sollten nicht die Fragen Gegenstand der Kritik sein, sondern die Antworten, welche mit den Fragen bezweckt werden. Positiver Nebeneffekt der ganzen Diskussion, ist die Diskussion selbst, welche letztlich der offensiven und wenig verdeckten Interessenvertretung eines Westerwelle geschuldet ist.

Überfällige Diskussion angefacht!

Westerwelle holt zum Rundumschlag aus, hat er doch Interessen zu vertreten. Sicher nicht die der Hartz IV – Abhängigen, da aber gerade durch Hartz IV die Zahl der prekär Beschäftigten zugenommen hat, ist schon die Frage nach der Einkommensgerechtigkeit berechtigt, nur kann die Antwort nicht darin bestehen, dass die ohnehin nicht ausreichenden Hartz IV – Sätze gekürzt werden, sondern ein Mindestlohn eingeführt wird, welcher über diesen Sätzen liegt. So lohnt sich dann auch wieder Arbeit! Westerwelle stellt durchaus berechtigte Fragen, welche sofort der Kritik unterzogen werden, vielleicht aus Angst vor der Antwort? Aber werden nicht Fragen gestellt, um Antworten zu bekommen und muss es immer nur eine Antwort geben? Er stellt die Fragen um sie im Interesse seiner Klientel zu beantworten, nur wer hindert daran diese Fragen selbst, im eigenem Interesse zu beantworten? Nicht die Frage und die angesprochenen Probleme sind das Problem, sondern die Antworten und Lösungsvorschläge! Westerwelle wird zwar kritisiert, Antworten auf die von ihm gestellten Fragen bleiben die Kritiker oft schuldig. Letztlich hat er „mit seinen Haßtiraden auf den Sozialstaat eine längst überfällige gesamtgesellschaftliche Diskussion über Verteilungsfragen angefacht“.

 

Dresdner Aktion war mehr …

Dresdner Aktion war mehr …

Unter dem Titel „Rechter Katzenjammer“ findet sich in der Jungen Welt ein interessanter Beitrag, welcher sich mit den Nachwehen der Dresdner Sitzblockade beschäftigt. Ja, da werden Wunden geleckt und die verschiedensten Keulen in Stellung gebracht, diese Niederlage möchte man nicht auf sich sitzen lassen. Da wird sich von neuem Eingeschossen und die Tat diskreditiert, nicht rechtsstaatlich sei sie gewesen und Gewallt hat über Vernunft gesiegt und das nur weil Gewallt verhindert wurde und der rechtsstaatliche Repressionsapparat sich nicht entfalten konnte. Die Dresdner Aktion war mehr als nur die Verhinderung des größten Faschisten-Aufmarsches Europas!

Zum Beitrag selbst habe ich folgenden Leserbrief geschrieben:

 

Hat er nicht recht, der Politologe?

Ja, nun! Wo er Recht hat, hat er Recht, der Herr Politologe! Die erfolgreiche Blockade ist durchaus eine Niederlage für den Rechtsstaat, aber eine selbst verschuldete. Und besteht nicht auch die Aufgabe diverser Politologen darin, dem System zur Seite zu springen, wenn es bedroht wird, oder sich bedroht fühlt? Seien wir doch einmal ehrlich, von wo geht denn eine Gefahr, oder kann zumindest eine Gefahr für dieses System ausgehen? Vom Faschismus etwa? Nein, ist nicht gerade Faschismus einer der Gralshüter des Imperiums, ist er nicht sogar Imperialismus in Reinkultur und in seiner letzten Konsequenz? Und einmal davon abgesehen, dass der deutsche Faschismus auch die Bombardierung Dresdens zu verantworten hat, hat die Geschichte gezeigt, dass Faschismus an der Macht, dass Ende jeglicher Rechtsstaatlichkeit bedeutet und selbst bürgerliches Recht, durch das Faustrecht ersetzt wird. Somit hat die erfolgreiche Sitzblockade, die bestehende Rechtsstaatlichkeit geschützt und bewahrt, man könnte sogar sagen, vor sich selbst geschützt (in Vorbeugehaft genommen). Dem Politologen, genau wie der Hofberichterstattung geht es um die Abwendung „Schlimmeres“ und was kann es in einem Staat schlimmeres geben, als den Machtausübenden das Zepter aus der Hand zu nehmen, auch wenn es nur für einen Moment ist. Sie wurden mit einer Macht konfrontiert, ein kleines Pflänzchen zwar noch, welcher sie im gegebenem Moment nicht wie üblich Herr werden konnten, ohne gänzlich ihr Gesicht zu verlieren.

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Gesicht gewahrt, Paukenschlag mit der Triangel!

Gesicht gewahrt, Paukenschlag mit der Triangel!

Und nun ist die Welt wieder heil! Ja, das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, Hartz IV muss nachgebessert werden und das Sozialstaatsprinzip gilt es zu erhalten! Nun, zum Glück haben wir dieses Gericht, um Fehlleistungen des Parlamentarismus auszugleichen. Gloria, Gloria, welch Errungenschaft übergeordneter Politik-Gestaltung!

Heile Welt, schöne Welt, wenn es eine Institution gibt, welche politische Entscheidung korrigieren kann, und es hat ja auch lange genug gedauert! Und mal Ehrlich, ich kann nicht verstehen wie man so voller Euphorie sein kann, nur weil soziale Grausamkeiten in der Spitze etwas abgeschwächt, oder zumindest deren Abschwächung angemahnt wurde. Um dieses umzusetzen wird der Politik Zeit gegeben, immerhin sollte ja gerade so etwas nicht über den Daumen gebrochen werden. Nun ja, so ist Zeit vergangen (wie lange gibt es Hartz IV), bis das Gericht entschieden hat und nochmals wird Zeit vergehen, bis diese Entscheidung praktische Konsequenzen haben wird. Wichtig scheint der Erfolg an sich, die Tragweite spielt keine Rolle und am Hartz IV System wird sich dadurch grundlegend nichts ändern.

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Bildung als Rettungsanker?

Unter dem Titel „Geiz wird zum Bumerang“, findet sich in der Jungen Welt ein Beitrag zu den Folgekosten, welche entstehen, wenn nicht in Bildung investiert wird. Nun braucht man eigentlich keine großen Erhebungen zu machen um dieses zu erkennen, aber der Wind weht aus einer anderen Richtung. Auf der Suche nach Ursachen für die verschiedensten Probleme innerhalb dieses Systems, rückt in letzter Zeit die Bildung immer mehr in den Mittelpunkt. Ja, die Bildung ist schuld, so die Intention, wären die Menschen besser gebildet, so würden diese leichter Arbeit finden und die Wirtschaft schneller wachsen, genauso wie andere Probleme sich im Wohlgefallen neu errungener Weisheiten auflösen würden. Ein realistischer Blick ins nähere Umfeld ist in der Regel schon ausreichend, um festzustellen, dass dem nicht so ist. Dieses soll aber nicht heißen, dass aus diesem Grund nicht um bessere Bildung gerungen werden muss, und vor allen auch um gleichberechtigte Teilhabe an dieser.

Zum Text selbst habe ich folgenden Leserbrief geschrieben:

Bildung als Rettungsanker?!

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Krieg ist Krieg!

Wie der Krieg begann, in Afghanistan, wobei es sich eigentlich, in einem Beitrag im ND, unter dem Titel so begann der Krieg, um den Eintritt bundesdeutscher Truppen in diesen Krieg geht. Ein interessanter Beitrag, gerade da dieses Thema zur Zeit wieder aktuell ist und von den verschiedensten Politikern, Interessen spezifisch vereinnahmt wird. Letztendlich geht es mit der Entsendung weiterer Truppen um die Durchsetzung verschiedener Interessen. Wobei eines sicher feststeht, dabei geht es weder um die Interessen des deutschen oder afghanischen Volkes, sonder um global strategische Interessen, um Rohstoffe, Absatzmärkte, Vormachtstellung in der Region etc. kurz gesagt, um Profitinteressen! Zum Beitrag habe ich folgenden Leserbrief geschrieben, wobei ich in diesem Zusammenhang auf einen interessanten Kommentar (27. Jan 2010 08:51) verwiesen möchte:

Krieg ist Krieg!

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